1www.oerok.gv.at

Leitbilder der Raumordnung in Österreich -Ein beispielhafter Prozess?

4. Deutsche Regionalplanungstagung„Neue Leitbilder der Raumentwicklung“

25./26. September 2014 in Würzburg

Elisabeth Stix,Österreichische Raumordnungskonferenz - Geschäftsstelle

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Agenda

Raumordnung - Rahmenbedingungen in Österreich

Österreichisches Raumentwicklungskonzept „ÖREK 2011“: Erstellung & Inhalte

Umsetzung des „ÖREK 2011“

Zusammenfassung & Reflexion

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Raumordnung – Rahmenbedingungen in Österreich

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Raumordnung in Österreich: Planung auf 3 Politikebenen

Privatwirtschaftliche Maßnahmen

Kompetenzverteilung nach B-VG

Bund:Kompetenz für jene Fachmaterien, die

dem Bund ausdrücklich

übertragen sind, z. B. Autobahnen, Bahn,

Wasser, Elektrizität…

(Art. 10 bis 12 B-VG)

Materiengesetze

Länder:Kompetenz für

nominelle Raumordnung,

„zusammenfassende Planungsbefugnis“

(Generalklausel nach Art. 15 Abs. 1 B-VG)

(Gesetze, Konzepte,…)

Gemeinden:eigenständige

Wahrnehmung der örtlichen

Raumplanung (aufsichtsbehördliche

Kontrolle durch die Landesregierungen)

(Art. 118 (3) Z. 9 B-VG)

ÖEK, FWP, BP

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Österreich – Staatsgrenze und Bundesländer

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Österreich – Gemeinden (2.357)

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ÖROK - Institutioneller Rahmen

• Koordinationsbedarf aufgrund föderaler Kompetenzverteilung Einrichtung der ÖROK 1971 als informelle ständige Konferenz

• ÖROK-Mitglieder: Die ÖROK, das sind:• Bund (Bundeskanzler, Bundesminister: Politik & Verwaltung)• Länder (Landeshauptleute, Ämter der Landesregierungen)• Städte- & Gemeindebund• Wirtschafts- und Sozialpartner

• Hauptaufgabe: Koordination von Raumordnung und Regionalpolitik zwischen den Politik- bzw. Verwaltungsebenen

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ÖROK: Organisation & Produkte

• Österreichische Raumordnungskonferenz (ÖROK, seit 1971):– Politisches Übereinkommen, keine rechtliche Entität– Basis: Geschäftsordnung (kein Gesetz)– Politische und administrative Repräsentation der Mitglieder– Operative Unterstützung durch eine Geschäftsstelle

• Hauptaufgaben und Produkte:– Koordination von Maßnahmen zu Raumordnung & Regionalpolitik– Erstellung und Aktualisierung des Österreichischen

Raumentwicklungskonzeptes– Implementierung eines Raumbeobachtungssystems– Forschung und Analyse zu raumbezogenen Themen– Erstellung von Politikempfehlungen– Information und Wissenstransfer (Schriftenreihe, ÖROK-Atlas,

Veranstaltungen)

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Arbeitsweise der ÖROKÖROK als (formale) Organisation?

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Arbeitsweise der ÖROK… oder doch mehr als Netzwerk ?

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Österreichisches Raumentwicklungskonzept „ÖREK 2011“: Erstellung & Inhalte

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Hintergrund & Rahmen des Österreichischen Raumentwicklungskonzeptes „ÖREK“

Erstellung als Aufgabe der ÖROK lt. Geschäftsordnung

Das ÖREK … ist eine gemeinsame Strategie der ÖROK-Mitglieder bezieht sich auf eine gesamtstaatliche Raumordnung umspannt einen Zeithorizont 10 Jahren wird von den ÖROK-Mitgliedern erarbeitet wird auf administrativer & politischer Ebene abgestimmt hat

aber keine „Rechtsverbindlichkeit“ wurde in den Jahren 1981, 1991, 2001 und 2011 neu aufgelegt

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Umfangreiche Vorarbeiten (Szenarien Österreichs 2030,...) Politischer Auftrag und Start der Erarbeitung 2009 3 jähriger, umfassender & intensiver Erstellungsprozess unter

dem Motto „raum für alle – ÖREK 2011“ Erstellung durch ÖROK-Mitglieder Veröffentlichung im Oktober 2011 Start der Umsetzung 2011 mit ersten ÖREK-Partnerschaften

Österreichisches Raumentwicklungskonzept 2011 „ÖREK 2011“

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Partizipativer Erstellungsprozess

Fokussierung der Inhalte

Konkretisierung der Umsetzung

Wesentliche Eckpunkte des „ÖREK 2011“

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Partizipativer Erstellungsprozess ÖREK 2011

• Frühzeitige Einbindung relevanter Akteure Zielgruppen: ÖROK-Mitglieder (Bund, Länder, Städte- &

Gemeindebund, WSP) in Raumordnung & relevanten Fachbereichen sowie darüber hinaus (u.a. NGOs, Verkehrsträger, ExpertInnen…)

Organisation: AGs, Diskussionsrunden, ExpertInnen (u.a. Prof. Dr. Fassmann), Projektmanagement ÖROK-Geschäftsstelle

• Erhöhung der Wirksamkeit & Verbindlichkeit

• Schaffung von Akzeptanz

• Bildung eines gemeinsamen Verständnisses: Das ÖREK als gemeinsame Strategie & Handlungsprogramm

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Teil I: Grundhaltungen & Ziele Mission Statement Einflussfaktoren und politischer Rahmen Grundhaltungen, Ziele und Handlungsgrundsätze

Teil II: Handlungsprogramm: 4 Säulen / 14 Handlungsfelder / 36 Aufgabenbereiche kein „Analyseteil“ - Verweis auf Grundlagenarbeiten Priorisierung/ Auswahl der Inhalte: Raumbezug, mehrere

Kompetenzbereiche/Ebenen, Kooperationsnotwendigkeit

Teil III: Ausblick und Umsetzung Erläuterung der Umsetzung & „Ergänzungsdokumente“

Fokussierung der Inhalte des ÖREK 2011

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Inhalte ÖREK 2011 - Teil I: „Rahmen“

1. „Mission Statement“ (I):Das ÖREK 2011 ist kein Plan, der kartografisch verortete Nutzungen festlegt, sondern eine gemeinsame erarbeitetes „Leitbild“ mit Handlungsprogramm.

Das ÖREK soll als Handlungsanleitung für das abgestimmte raumrelevante Handeln des Bundes, der Länder, der Städte und Gemeinden sowie der Interessensvertretungen dienen und die ebenen- und sektorenübergreifende Kooperation stärken.(Österreichisches Raumentwicklungskonzept ÖREK 2011, S. 13)

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Grundhaltungen: Wettbewerbsfähigkeit Solidarität Nachhaltigkeit

Räumliche Ziele: Kompakte Siedlungsstrukturen Polyzentrische Strukturen Leistungsfähige Achsen Funktionelle Verflechtungen Netz von Mittel- und Kleinzentren Entwicklung nicht-städtischer Räume Entfaltung regionalspezifischer Potenziale Bewältigung Bevölkerungswachstum Überprüfung der Maßnahmen

Grundsätze kooperativerRaumentwicklung Nachhaltige Raumentwicklung Orientierung am Gemeinwohl Kohärente Planung Partizipative Planung Zusammenarbeit in Ö, mit Nachbarn, In Europa und mit EU-Institutionen Wirkung und Umsetzung

1. Säule: Regionale & nationale Wettbewerbsfähigkeit Erreichbarkeit schafft wettbewerbsfähige Standorte:

Integrierte Weiterentwicklung der linienhaften Infrastruktur Wachstumsmotor Forschung, Technologie, Innovation Regionale Innovationspolitik, Beschäftigungswachstum &

Qualifizierung

Ö-PartnerschaftFlächenfreihaltung

2. Säule: Gesellschaftliche Vielfalt & Solidarität Einwanderungsland auf dem Weg zur

Einwanderungsgesellschaft Sicherung der lokalen & regionalen Daseinsvorsorge Wachstum qualitätsorientiert bewältigen

Handlungsprogramm

3. Säule: Klimawandel, Anpassung, Ressourceneffizienz Energieautarke Regionen anstreben – Raumbezug des

Energiesystems Vorrangflächen zum Schutz vor Naturereignissen Nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung Nachhaltige Mobilität

4. Säule: Kooperative & effiziente Handlungsstrukturen Regionale Planungsebene stärken Entwicklung einer österreichweiten Agglomerationspolitik Neue Partnerschaften zwischen Land und Stadt Gesamtösterreichische & europäische Perspektiven stärken

Grundhaltungen & Ziele Umsetzung

Ö-PartnerschaftEnergieraumplanung

Ö-PartnerschaftRegionaleHandlungsebene

Ö-PartnerschaftStadtregionen

Ö-PartnerschaftRisikomanagement

Ö-PartnerschaftVielfalt & Integration

Ö-PartnerschaftFlächenmonitoring

Ö-PartnerschaftVerkehr & RO

Monitoring

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Konkretisierung der Umsetzung

• ÖREK-Partnerschaften zur Umsetzung der Aufgabenbereiche des ÖREK 2011

ÖREK-Partnerschaften

• Systematische Raumbeobachtung• Instrumente: ÖROK-Atlas

www.oerok-atlas.at undRaumordnungsbericht

Raumbeobachtung

• Vernetzung & Wissenstransfer:• ÖREK-Netzwerktreffen zum

systemischen internen Austausch• ÖREK-Impulstreffen zum Austausch

mit der Fachöffentlichkeit

ÖREK 2011-Umsetzungsformate

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Kerninstrument „ÖREK-Partnerschaften“Umsetzung des Handlungsprogramms mit „ÖREK-Partnerschaften“ Wer: ÖROK-Mitglieder & weitere relevante Akteure sowie Institutionen /

„relevante Akteure“ = mit Umsetzungskompetenzen belegte Akteure Was: Umsetzung eines oder mehrerer „ÖREK-Aufgabenbereiche“ in

organisierten Arbeitsgruppen Ziel: Maßgeschneiderte Umsetzung Erhöhung der Wirkung

Prinzipien Verantwortliche Federführung Ziel- und Ergebnisorientierung Straffes Management Transparente Kommunikation & Abstimmung Prozesshaftes Vorgehen & Kooperative Zusammenarbeit Klare finanzielle Rahmenbedingungen

Plattform „Raumordnung & Verkehr“ 

Flächenfreihaltung für linienhafte Infrastrukturvorhaben

Vielfalt & Integration im Raum

Regionale Handlungsebene stärken 

Kooperationsplattform „Stadtregion“

Energieraumplanung

Flächenmonitoring und ‐management

Überblick: Erste ÖREK-Partnerschaften …

www.oerok.gv.at

Risikomanagement für gravitative Naturgefahren / RO

„Leistbares Wohnen“

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Beispiel ÖREK-Partnerschaft „Risikomanagement f. gravitativeNaturgefahren in der Raumplanung“• Bezug ÖREK 2011: H „Vorrangflächen zum Schutz vor Naturgefahren“• Ziele:

Erarbeitung von Grundlagen für die Etablierung eines Risikomanagement für gravitative Naturgefahren in der Raumplanung und

Beschluss von Empfehlungen zur Implementierung

• Kernakteure – Bezug: Kompetenzen für die Umsetzung („relevante Akteure“) Federführung: BMLFUW (die.wildbach) & Geologische Bundesanstalt Forsttechnischer Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung Länder Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol (jeweils Raumplanung) Land Salzburg: Landesgeologie, Landesforstdirektion Land Steiermark: Schutzwasserwirtschaft Österreichischer Gemeindebund ÖBB, ASFINAG Bundesforschungs- und Ausbildungszentrum f. Wald, Naturgefahren & Landschaft externe ExpertInnen (Technische Uni Wien, Uni Wien – Geographie, BOKU)

www.oerok.gv.at

„ÖREK-Partnerschaften“ - Mehrwert

• Politisch akzeptierte Kooperationsplattform• Lösung von Agenden mit vielfältiger Kompetenzverteilung• Erarbeitung gemeinsamer Positionen und

querschnittsorientierter Perspektiven• Gemeinsame Lernprozesse und Wissensaufbau• Zugang zu relevanten Institutionen und Informationen• Unterstützung seitens der ÖROK-Geschäftsstelle• Kommunikation und Verbreitung der Ergebnisse

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Zusammenfassung & Reflexion – ÖREK 2011 …

• Erstellung – Einbindung & Aktivierung

• Inhalte Verständnis als Handlungsprogramm Auswahl der Handlungsfelder Themenwahl & Schwerpunkte

• Umsetzung mit ÖREK-Partnerschaften: Findungsphase – Arbeitsstile, Ergebnisorientierung, Umsetzung in

diesem Kontext? Einschätzung erster Ergebnisse? „Geschriebenes“ &

„Kollateraleffekte“ (RO & Verkehr, politische Einbindung)

• Publikationen, Öffentlichkeitsarbeit: www.oerok.gv.at & www.oerok-atlas.at

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Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Kontakt & Informationen: MMag.a Elisabeth StixGeschäftsstelle der Österreichischen RaumordnungskonferenzBallhausplatz 1, 1014 WienE-Mail: stix@oerok.gv.atInternet: www.oerok.gv.at, www.oerok-atlas.at

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Europa Bund Land Gemeinde

Ebenen und Planungsinstrumente der RO

Bund -gesamtstaatlich

Land

Region –regionale Ebene

Gemeinde –lokale Ebene

EUREKTerr. Agenda

Österr. Raumentwicklungskonzept „ÖREK 2011“

FachplanungenKonzepte

Regionale RO-bzw. Sach-Programme

Landes-RO-Programme &Konzepte

ÖEK: Örtl. Entw. KonzeptFWP: FlächenwidmungsplBBP: Bebauungsplan

Europa

Wer erstelltBezugsebene

div. regionale Konzepte

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Struktur bzw.Organigramm der ÖROK

28Folie 28

Wer stellt Ansprüche an Raumentwicklung?

Arbeiterkammer

ÖsterreichischerGemeindebund

Österreichischer Städtebund

Wirtschaftskammer

Landwirtschafts-kammer

ÖsterreichischerGewerkschaftsbund

Industriellen-vereinigung

Fachabteilungen der Bundesministerien

Fachabteilungen der Landesregierungen

Bundeskanzler und Bundesminister

Landeshauptleute

VertreterInnen derLandesregierungen

VerwaltungPolitik

FachgremienRegionalmanagements,

NGOs,…

Universitäten, PlanerInnen, ExpertInnen

Weitere Akteure

Interessens-vertretungen

ÖROK Mitglieder

ÖROK PartnerInnen

29Folie 29Folie 29

„paper in progress“PIP

Reflexions-ergebnisse

fünf ArbeitspapiereÖREK 2011 (Entwurf)

konzentrierterFachdiskurs

breiteReflexion

fundierter Fachdiskurs

konzentrierteKonzeption

umfassende Aktion

Jan 2010 Feb MärzSept - Dez April Mai Juni Juli Aug Sept2009 Okt Jä Mai Oktober 2011 – 2020?

ÖREK 2011

AG I

AGIII

AG II

AGIV

AGV PIP PP

ÖREK 2011

Arbeitsgruppen Redaktionsteam Reflexions - TN Konzeptteam

ÖREK 2011: Entwicklung der Inhalte13. Oktober 2011: Veröffentlichung

4. August 2011: Beschlussfassung

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ÖROK

StVK

UA RegWi StUA

ÖREK-AGsKonzeptteam

ÖREK ´11

Pol. Steuer-Gruppe Reflexions-

gruppen

Think Tank ÖREK `11

Fach-öffentlichkeit

Organigramm Erstellungsprozess ÖREK 2011

31Folie 31

Wie den Prozess PLANEN?

Folie 31

32www.oerok.gv.at

ÖREK-Partnerschaften – Eckpunkte & „Ablauf“