Arbeits- und Gesundheitsschutz

Dr. Esko Horn

Richter am Arbeitsgericht

Hamburg

Inhalt

I. Allgemeines

II. Gesundheitsschutz1. Unterweisung § 12 ArbSchG

2. Gefährdungsbeurteilung § 5 ArbSchG

4. Dokumentation § 6 ArbSchG

3. Maßnahmen

I. Allgemeines§ 87 Abs. 1 Nr. 7:

• Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

• Regelungen über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften

Materie noch immer sehr jung

Materie für Juristen hochkomplex

Keine Einigungsstelle ohne

rechtliche und „gesundheitliche“

Unterstützung!!!

Auch beim BAG noch fließend

II. Gesundheitsschutz

Was bedeutet das?

Häufige Erwartungshaltung

der AN:Die Arbeit macht uns krank, daher müssen

wir „alles“ ändern

Betriebsrat hat MBR bei

Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften

Im Krankenhaus leiden die Beschäftigten unter

der Nachtarbeit

Gesundheitsschutzthemen im Rahmen von Einigungsstellen

Unterweisung

§ 12 ArbSchG

Gefährdungs-beurteilung

§ 5 ArbSchG

Dokumentation

§ 6 ArbSchG

Maßnahmen

§ 3 ArbSchG

Häufiges Verständnis

1. Unterweisung

§ 12 ArbSchG

Was ist das?

§ 12 Abs. 1 S. 1 ArbSchG„Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während der Arbeitszeit

zu unterweisen.“

Setz den Helm auf!

Richtiges Verständnis

Sowohl hinsichtlich Arbeitssicherheit als auch Gesund-heitsschutz

Sinn der Unterweisung?

Arbeitssicherheit

Umsetzung der Ergebnisse einer

Gefährdungs-beurteilung

Vorbereitung der Beschäftigten auf

§§ 15-17 ArbSchG

Zeitpunkt

Arbeitssicherheit

Stets vor Arbeits-aufnahme

Umsetzung von Ergebnissen einer

Gefährdungs-beurteilung

Unmittelbar nach Ergebnisermittlung

Vorbereitung der Beschäftigten

Str.Einige LAG (-)

dann aber Zweckverfehlung

Wiederholungen?

Bei Veränderung im

Aufgabenbereich

Einführung neuer Technologien

Neue Erkenntnisse

Abgrenzung zu Wirksamkeits-

kontrolle

BV-Regelungsbedarf

Struktur der Unterweisung

GrundunterweisungTätigkeitsbezogene

UnterweisungAnlassbezogene

Unterweisung

Inhalt der Unterweisung

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 1 ABR 104/09 -

Einigen sich die Betriebsparteien nicht über Art und Inhalt der Unterweisung, hat das die Einigungsstelle zu regeln. Hierbei hat sie die Erkenntnisse einer Gefährdungsanalyse (§ 5 ArbSchG) zu berücksichtigen und die konkrete arbeitsplatz- oder aufgabenbezogene Unterweisung daran auszurichten. Sie kann sich nicht darauf beschränken, allgemeine Bestimmungen über die Unterweisung zu Gefahren am Arbeitsplatz aufzustellen.

Konkrete Inhalte

Regelungen über Personen, die Unterweisung durchführen sollen

Zeitlicher Umfang

Methoden der Unterweisung

Schulungsgruppen

Zeitliche Festlegung

Für jeden Arbeitsplatz und

Aufgabe !!!

Häufige Hürden im Est-Verfahren

Zeitpunkt

(erst nach § 5 ArbSchG)

Unterwei-sende

Innerbetrieb-lich?

Dauer

Arbeitgeber fürchten Wochen

Internes System

Einarbeitung möglich?

Wirksam-keitskontrolle

Test?

2. Gefährdungsbeurteilung

§ 5 ArbSchG

Häufiges Verständnis

Was ist das?

Nur offene

Wunden zählen

Richtiges Verständnis

Nicht nur Mängelbeseitigung; auch Verbesserung

menschengerechte Gestaltung der Arbeit

Fall:Die einvernehmliche

Gefährdungsbeurteilung

Arbeitgeber und Betriebsrat einigen sich auf „Gefährdungsbeurteilung“- Checklisten- Befragungen- Workshops- Diagramme

Ergebnis:

Arbeit

sum

gebu

ng

emot

ionale

Bela

stun

g

Handlu

ngss

pielra

um

Entwick

lungs

mög

lichk

eiten

0

2

4

6

8

10

12

schlechtmittelgut

Ich erkenne keine

Gefährdung

Der rote Bereich dürfte nicht willkürlich

sein

Ergebnis nicht nachvollziehbar

Was wurde denn worauf und wie

untersucht?

Mir schleierhaft

Jetzt werde ich sauer!!!

Zeitpunkt

Wenn noch nie durchgeführt

(+)

Vor einer Veränderung

(+)

Wirksamkeitskontrolle

(Teil der Gefährdung

s-beurteilung

)Einigungsstellen

zu anderen Themen

Regelungsinhalte

Arbeits-plätze

Gegen-stände

Kriterien

Methode

Handlungs-bedarf

Arbeits-plätze

Summe aller (!) Tätigkeiten

Erforderlich für:

- Zusammenfassung gleichartiger Arbeitsplätze

- Erarbeitung der Gegenstände

Gleichartig?

Gegen-stände

Was soll untersucht werden?

§ 5 Abs. 3 ArbSchG

Bildschirm-AP Lasten

z.B.

§ 5 Abs. 3 ArbSchG

Gestaltung und Einrichtung der Arbeitsstätte und des

AP

Physikalische, chemische oder biologische

Einwirkungen

Gestaltung und Einsatz von Arbeitsmitteln (Maschinen,

Geräte, Anlagen)

Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren

Arbeitszeit

Vertikaler Raum pro AP; Höhenunterschiede;

Rutschfestigkeit

Temperatur; Licht; Luftfeuchtigkeit; Wind

Arbeitsabläufe, Reihenfolge, Monotonie

welche Tätigkeiten können mit welchen Geräten erleichtert werden?

Schichtsysteme, Flexibilität

Bildschirm-AP

§ 2 BildschirmAV Gefährdung Sehvermögen

Körperliche Schwierigkeiten

Psychische Belastungen

Lasten

LastenhandhabungsVO Gewicht, Größe, Form

Lage der Zugriffsstellen

Schwerpunktlage

Zu überbrückende Entfernung

Entfernung Last vom Körper

Kriterien Was ist die Messlatte?

Gegenstände

Software

Gestaltung des APs

Arbeitsabläufe

Methode

Beobach-tungsstudien

Willkommen im Glaubenskrieg

Fragebögen/Checklisten

InterviewsBeratungs-gespräche

Was ist in Est zu berücksichtigen?

Alle Gegenstände

erfasst?

Wo werden Kriterien

berücksichtigt?

Praxistauglichkeit/

Praktikabilität

Nachvollziehbarkeit

Handlungs-bedarf

Die Gefährdungsbeurteilung ist damit beendet, dass in bestimmten Bereichen ein

Handlungsbedarf festgestellt oder auch nicht festgestellt wird.

Die etwa abzuleitenden Maßnahmen sind nicht Teil der Gefährdungsbeurteilung

3. Maßnahmen

§ 3 ArbSchG

Die Erzwingung kostenintensiver Verbesserungen (z.B. mehr Beschäftigte) ist denkbar, aber äußerst unwahrscheinlich

Warum?

Der Gesundheitsschutz ist strukturell kein einmaliger Vorgang sondern ein fortlaufender Prozess

Try and error

Beurteilung (§ 5 ArbSchG)

Handlungsbedarf

Parteien beraten

einvernehmliche Maßnahmen,

soweit überhaupt tauglich

Wirksamkeitskontrolle

Beurteilung (§ 5 ArbSchG)

Handlungsbedarf

Parteien können sich nicht einigen

Wenn EstV Erforderlichkeit sieht, stimmt er für die mildeste

Maßnahme

Wirksamkeitskontrolle

Beurteilung (§ 5 ArbSchG)

Handlungsbedarf

Parteien können sich nicht einigen

Wenn keine Erforderlichkeit,

keine Maßnahme

(-)

4. Dokumentation

§ 6 ArbSchG

Festlegung der enthaltenen Unterlagen

Beschreibung Gefährdungs-

situation

Ergebnisse der

Beurteilung

Vereinbarte Maßnahmen

Durchgeführte Maßnahmen

Zeitraum der geplanten

Überprüfung

Ergebnis der Wirksamkeits-

kontrolle

Aufgaben und Zuständigkeite

n

Unterweisung (Datum/Inhalt)