Klartext GEMEINSAM Nr. 5 (2014/2)

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Informationen zur Vorarlberger Landtagswahl am 21. September 2014

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Unterschiedliche Herkunft, gemeinsame Zukunft – Es soll uns allen gut gehen, es ist genug für alle da!

SIND WIR.ICH UND DU

Nach dem Erfolg Anfang des Jahres un-terstützt GEMEINSAM nun DIE GRÜNEN im Landtagswahlkampf und insbeson-dere die Wiederwahl der GEMEINSAM-Aktivistin Vahide Aydın.

GEMEINSAM konnte bei den AK-Wahlen Anfang 2014 um 1,2 % zulegen, erreichte 6,7 % und hat nun eine Stimme mehr in der AK-Vollversammlung. Das fünfte Mandat wurde nur knapp verfehlt. Die alternativen Listen legten in allen Bun-desländern zu und gewannen bundesweit neun zusätzliche Mandate.

DANKE!

Möglich wurde dieser Erfolg nur dadurch, dass sich in diesem Wahlkampf weit mehr Menschen für GEMEINSAM engagierten als je zu vor. Die Zahl der Kandidat/innen stieg von 34 bei der letzten AK-Wahl auf 82 an. Detailergebnisse zeigen, dass GE-MEINSAM überall, wo Kandidat/innen und Unterstützer/innen vor Ort aktiv waren, gute Ergebnisse erzielte oder Hochburgen

Vahide Aydın will erfolgreiche Arbeitim Landtag fortsetzen

Vor fünf Jahren zog Vahide Aydın als erste Migrantin in den Vorarlberger Landtag ein.

Die GEMEINSAM-Aktivistin wurde inzwi-schen durch ihr Wirken im Landtag, vor allem aber durch unzählige Gespräche und Kontakte, sowohl in der Mehrheitsge-sellschaft als auch in den migrantischen Communities zu einer Brücke. Wer möch-te, dass sie das weitere fünf Jahren sein kann, muss grün wählen und Vahide Aydın zwei Vorzugstimmen geben.

verteidigen konnte. Der Dank der AK-Frak-tion und des GEMEINSAM-Vorstands geht daher an alle Wahlkampf-Aktivist/innen!

Die neue AK-Fraktionhat ihre Arbeit aufgenommen.

Die GEMEINSAM-Fraktion besteht im weitesten Sinn aus allen Kandidat/innen bei der Wahl im Jänner, im Kern sind es die zwei neu gewählten Kammerrätinnen Annibe Riedmann und Sevinc Kapaklı, die beiden Kammerräte Sadettin Demir und Can Bozgül sowie Metin Izgi als erstes Ersatzmitglied.

Sadettin Demir vertritt GEMEINSAM auch im AK-Vorstand. Can Bozgül wurde in den AK-Kontrollausschuss gewählt.

ZEITUNG DER AK-FRAKTION

„GEMEINSAM – GRÜNE UND UNABHÄNGIGE“

MIT BEITRÄGEN DER

GEWERKSCHAFTSFRAKTION

„GEMEINSAM/UG“ UND VON

DIE GRÜNEN VORARLBERG

AUSGABE 52/2014

GEMEINSAMKLARTEXT

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GEMEINSAM – GRÜNE & UNABHÄNGIGE | www.gemeinsam-ug.at02

AKTIVITÄTEN 2014

Wie leider nur sehr selten in diesem Land begegnen sich beim GEMEIN-SAM-Picknick Menschen aus ganz unterschiedlichen Berufsfeldern und mit verschiedensten kulturellen Hin-tergründen ganz ungezwungen und selbstverständlich. GEMEINSAM ver-anstaltet keine interkulturellen Treffen oder Feste. Bei GEMEINSAM ist multi-kulti ganz normal.

Eine schöne Tradition ist es auch, dass GEMEINSAM jeweils eine befreundete Organisation einlädt, das Sommerfest gemeinsam zu veranstalten. So konn-ten heuer auch mehrere Vertreter/innen der Dornbirner Grünen begrüßt werden.

Auch der Landessprecher der Grünen Johannes Rauch folgte der Einladung und dankte GEMEINSAM für die gute Zusammenarbeit. Zusammen mit LAbg. Vahide Aydın warb er um Unter-stützung bei der Landtagswahl.

SOMMERFESTGEMEINSAM-

Das traditionelle Picknick des Vereins GEMEINSAM vor den Sommerferien fand heuer erstmals im Eurocamp auf dem Zanzenberg in Dornbirn statt. Am Sonn-tag, dem 22. Juni 2014, kamen an die 200 Freund/innen des Vereins GEMEIN-SAM, um nochmals den Erfolg bei den AK-Wahlen zu feiern und einfach wieder einmal Zeit füreinander zu haben.

In der AK-Vollversammlung stellte GE-MEINSAM nach der Wahl zwei Anträge.

Der Wohnbauförderungsbeitrag beträgt 1 % der Lohnsumme und ist dringend notwendig, um erschwinglichen Wohn-raum zu schaffen. Unter Bundeskanzler Schüssel wurde diese sinnvolle Zweck-bindung jedoch aufgehoben.

Wohnen ist teuer! Daher ist es höchste Zeit diese Beiträge wiederum aus-schließlich für die Wohnraumbeschaf-fung zu verwenden. Angesichts der angespannten Situation am Wohnungs-markt verlangte GEMEINSAM, dass die AK-Vollversammlung den Gesetzgeber auffordert, den Wohnbauförderungsbei-trag wieder ausschließlich für Wohn-bauzwecke zu widmen. Die AK-Vollver-sammlung schloss sich dieser Forderung erfreulicherweise einstimmig an.

Arbeit FAIR teilen

Der zweite Antrag entsprach der von den Unabhängigen Gewerkschafter/innen bundesweit eingebrachten parla-mentarischen Bürgerinitiative „Arbeits-zeit FAIR kürzen, Arbeit FAIR teilen - Für 7-Stunden-Arbeitstag und Über-stundenabbau!“ Dieser Antrag wurde von den Sozialdemokrat/innen und der NBZ unterstützt, von der schwarz-blauen Mehrheit aber abgelehnt.

Die Bürgerinitiative kann auf der Web-site des Parlaments online unterstützt werden: http://tinyurl.com/neve4aa

WOHNBAU-FÖRDERUNGSBEITRAG – STOPP DER ZWECKFREMDENVERWENDUNG

Wohnbaugelder müssen wieder zur Linderung der Wohnungsnot zweckgewidmet werden.

Eindrücke vom GEMEINSAM-Picknick im Eurocamp Dornbirn –Auch ein reichhaltiges Buffet und Kinderprogramm wurden geboten.

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LANDTAGSWAHL

KANN MEHR.DEIN VORARLBERG

UNTERSCHIEDLICHE HERKUNFT,ICH UND DU SIND WIR.

GEMEINSAME ZUKUNFT

Unsere Vision ist eine solidarische und gerechte Gesellschaft, die gleiche Chan-cen für alle ga rantiert und das Gemein-wohl in die Mitte stellt.

Die Entwicklung ist leider eine gegentei-lige. Die Gesellschaft driftet auseinander: 50.000 armutsgefährdete Menschen auf der einen und 3.000 Millionäre auf der

anderen Seite führen zu einer sozialen Schieflage. Vor allem Alleiner ziehende, PensionistInnen, Mehrkindfamilien und Jugendliche ohne Schulabschluss brau-chen unsere Unterstützung.

Es soll uns allen gut gehen –es ist genug für alle da!

Die Grünen Vorarlberg fordern:

→ Konsequente Umsetzung des Vorarlberger Integrationsleitbilds

→ Sozialrechtliche Gleichstellung aller, die dauerhaft hier leben

→ Familienzuschuss für alle Kinder unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft

→ Aktive Anti-Diskriminierungspolitik, Beobachtungs- und Beratungsstelle für Diskriminierungsfälle einrichten

→ Bildungsreform, insbesondere integrierte Sprachförderprogramme von der Frühpädagogik bis zum Ende der Pflichtschulzeit

→ Allgemeines Wahlrecht für EU-BürgerInnen und Drittstaatsangehörige nach fünf Jahren Aufenthalt

→ Zusammenleben durch Siedlungs- und Gemeinwesenarbeit, Konfliktmediation, interkulturelle Jugendarbeit, interreligiösen Dialog fördern

→ Anreize für Vereine und Institutionen, die sich besonders um Integration bemühen

Angenommen 1.000 Menschen wählen im Bezirk Dornbirn die Grünen. Spitzenkandidat X erhält von 100 WählerInnen, die Zweitgereihte Y aber von 108 WählerInnen je zwei Vorzugsstimmen.

Y hat damit X bereits überholt.

SO WIRKENVORZUGSSTIMMEN:EIN RECHENBEISPIEL

GRÜNE KANDIDATINNENMIT MIGRATIONSHINTERGRUND

Vahide Aydın, DSA Diplomsozialarbeiterin Dornbirn | Jg. 1968

Cansu Yildiz Studentin Wolfurt | Jg. 1994

Sona Avsar Versicherungsangestellte Feldkirch | Jg. 1967

Ayse Tekelioglu Buchhalterin Lustenau | Jg. 1987

AM 21.

SEPTEMBER

IHRE STIMME

FÜR GRÜN!

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2009 konnte Vahide Aydın mit über 3.000 Vorzugstimmen als erste Migrantin in den Vorarlberger Landtag einziehen. Dadurch wurde Integration im Landes-parlament physisch sichtbar und die GEMEINSAM-Aktivistin konnte durch ihr dortiges Wirken, vor allem aber durch unzählige Gespräche und Kontakte, sowohl in der Mehrheitsgesellschaft als auch in den migrantischen Communities zu einer Brücke werden.

„Durch unsere beharrliche und konse-quente Arbeit konnten rund 90 % unserer integrationspolitischen Ziele, die wir für die Wahl 2009 formuliert hatten, verwirk-licht werden,“ berichtet die Abgeordnete. „So wurden etwa ein Integrationsleitbild beschlossen und Ausländer/innen bei der Wohnbeihilfe gleichgestellt.“ Für eine Oppositionspartei ist das eine überaus herzeigbare Bilanz.

„Wir sind in der Integrationspolitik aber noch lange nicht fertig“, betont Vahide die Notwendigkeit weiterer Anstrengungen. Eine große Aufgabe, der sie sich in den

IMPRESSUM

VAHIDE AYDIN

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nächsten Jahren widmen möchte, ist die Bekämpfung von Diskriminierung: „Men-schen mit Migrationshintergrund müssen nach wie vor tagtäglich unter vielfältigen Formen der Missachtung und Schlechter-stellung leiden. Ich möchte mich daher in den nächsten fünf Jahren für Anti-Diskri-minierungsmaßnahmen einsetzen. Konkret brauchen wir eine Beobachtungs- und Beratungsstelle für Diskriminierungsfälle, damit die Betroffenen Gehör, Rat und Unterstützung finden.“

Neben der Anti-Diskriminierung ist es ihr ein zentrales Anliegen, dass Menschen auch ohne österreichische Staatsbürger-schaft zumindest auf der Gemeindeebe-ne wahlberechtigt werden. Ein drittes wichtiges Anliegen: „Kinder, die hier auf die Welt kommen, sind keine ‚Ausländer‘. Sie müssen vom ersten Tag an österreichi-sche Staatsbürger und -bürgerinnen sein. Doppelte Staatsbürgerschaften müssen geduldet werden.“

„In einer Gesellschaft, in der noch immer Menschen wegen ihrer Herkunft oder

Klartext Nr. 5 (2/2014)

Herausgeber: GEMEINSAMBergstraße 6, 6900 Bregenz

Für den Inhalt verantwortlich:Sadettin Demir, Froschauerstraße 11, 6900 Bregenz

Fotos: GEMEINSAM, Die Grünen Vorarlberg

www.gemeinsam-ug.at

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Sadettin Demir GEMEINSAM-Vorsitzender, Arbeiterkammervorstand [email protected]

Mario Lechner GEMEINSAM-Klartext-Chefredakteur [email protected]

KLARTEXTERiNNEN

Landtagsabgeordnete Vahide Aydın will auch in den nächsten Jahren eine Brücke zwischen Mehrheit und Minderheiten sein.

WEITERARBEITEN!VAHIDE SOLL

Religion als Migranten oder Ausländer bezeichnet werden, obwohl sie sich dieser Gesellschaft zugehörig fühlen, und solan-ge sich in Politik und Verwaltung sowie in all unseren Institutionen und Organi-sationen die Vielfalt unserer Gesellschaft nicht widerspiegelt, braucht es Menschen wie mich, die als Pionier/innen Vielfalt verkörpern“, definiert Vahide ihre Rolle und begründet ihr Engagement bei den Grünen damit, dass dies die einzige Partei sei, „die das Miteinander und die breite Beteiligung als wichtig erachtet und dies auch intern umsetzt. Wir sprechen nicht nur über Integration, wir leben sie.“

Um in den nächsten fünf Jahren als Landtagsabgeordnete weiter arbeiten zu können, braucht Vahide Aydın viel Unter-stützung. „Nur wenn auch Sie die Grünen wählen und mir zwei Vorzugstimmen geben, kann ich weiterhin eine Brücke zwischen Mehrheits- und Minderheits-gesellschaft sein.“ Es geht ihr dabei aber nicht nur um die Integrationspolitik: „Mit Ihrer Wahl entscheiden Sie mit, ob dieses Land in den nächsten Jahren in eine grüne oder in eine blaue Richtung geht“, stellt Vahide Aydın klar: „Wer Schwarz-Grün will, muss die Grünen wählen, weil uns sonst eine schwarz-blaue Regierung droht.“