Unsere Stärke heißt Solidarität!Soziale Gerechtigkeit und Toleranz sind nicht in Stein gemeißelt. Daher: Am 1. Mai aufstehen und hingehen!

Maiaufmarsch am Rathausplatz

Am Tag der Arbeit findet wieder ein Aufmarsch mit Kund- gebung (ab 9 Uhr) am St. Pöltner Rathausplatz statt. Treffpunkte sind außerdem um 8.10 Uhr in der Josefstraße (Ecke Kranzbichlerstraße) sowie um 8.20 Uhr beim Bischofsteich. Neben unserem Landespartei-vorsitzenden Bgm. Matthias Stadler, NR Anton Heinzl und LAbg. Hei-demaria Onodi wird die neue Landeshauptmann-Stellvertreterin Karin Renner berichten, wo der Weg der Sozialdemokratie in unserem Land hinführen soll. Das traditionelle Maibaumsteigen, ein Platzkonzert und kulinarische Versorgung sind natürlich ebenfalls garantiert.

„Arbeit für alle bei fairem Lohn“, dafür wol-len wir uns einsetzen, geschlossen und stark. Es liegt an uns, zu zeigen, dass wir nicht ver-gessen haben, wofür die sozialdemokratische Bewegung steht, und was wir ihr zu verdanken haben: Urlaubsanspruch, 40-Stunden Woche und bezahlte Krankenstände. Ebenso liegt es aber auch an uns, ein Weitergehen von genau diesem Weg einzufordern – für die Arbeitneh-merInnen, für Kleinstbetriebe, für die Zukunft unsere Kinder und unser Österreich.

An einen HaushaltVerteilt durch post.at Gruppe

nr. 551 mai 2013

kritisch. meinungsbildend.

auflagenstark.

extra

blatt

Jeder Arbeitsplatz zählt!

Noch vor wenigen Monaten ging die Hiobsbotschaft vom radikalen Stellenabbau im ÖBB TS Werk um. Der engagierte Einsatz von SPÖ Ver-kehrssprecher NR Anton Heinzl mit der Belegschaftsvertretung konn-te das Schlimmste verhindern. Der Großteil der 576 heimischen Ar-beitsplätze sollte ausgelagert wer-den. Nach langen und schwierigen Verhandlungen ist es gelungen, den Standort ÖBB Technische Service Werk in St. Pölten zu erhalten.

In Zukunft soll St. Pölten ein Diesel-kompetenzzentrum und ein Nahver-kehrszentrum sein. Die entscheidende Frage dabei ist, welche Produkte dieses Zentrum konkret beinhaltet, denn dar-aus leitet sich die Beschäftigtenazahl ab.

„Einen Abbau von Arbeitsplätzen in St. Pölten nehme ich politisch nicht zur Kenntnis“, erklärt SPÖ NR Anton Heinzl, „jeder Arbeitslose ist einer zu viel.“

Jetzt geht es darum, attraktive Auf-träge aus dem Ausland nach Öster-reich zurück zu holen und die Arbeits-plätze im TS Werk wieder auszubauen.

„Wenn dem Management nur einfällt Arbeitsplätze auszulagern und abzu-bauen, ist das keine hohe Kunst, da müsste ich mir überlegen, ob man nicht im ÖBB Management ebenso abbauen sollte“, zeigt sich SPÖ Bezirksvorsitzen-der NR Heinzl kampfbereit.

Für die SPÖ werden künftig Karin Renner und Maurice Androsch in der Landesre-gierung arbeiten. Androsch, ehemaliger Bürgermeister von Groß-Siegharts, wird als Landesrat für Gesundheit, Soziales und Jugendwohlfahrt verantwortlich zeichnen. Karin Renner, Vizebürger-meisterin von Markgrafneusiedl, wird als Landeshauptmann-Stellvertreterin die Agenden Konsumentenschutz und Ge-meinden übernehmen.

Aufarbeitung der Spekulationsgeschäfte

Als Ergebnis der Regierungsverhand-lungen steht ein umfassendes Programm für die nächsten 5 Jahre zur Umsetzung. Dem neuen Team ist es gelungen, viele zentrale Themen der Sozialdemokratie zu verhandeln.So wird es eine umfassende Aufarbeitung der Spekulationsgeschäfte des Landes NÖ geben, an deren Ende ein Szenario zum wirtschaftlichsten Umgang mit Finanzie-rungen steht. Auch für die Städte und Ge-meinden die mit den Verlusten von solchen Produkten zu kämpfen haben, werden Lö-sungen erarbeitet.Die finanziell schwierige Situation vieler Gemeinden, vor allem größerer Orte mit Landesklinikum, wird auch Ziel der Ar-beit der nächsten 5 Jahre sein. Die SPÖ NÖ

wird sich bei dieser Thematik ganz be-sonders einbringen, da die Frage der Ge-meindefinanzierung in NÖ vor allem im Sinne der Bevölkerung rasch geklärt wer-den muss. Die zukünftige Vorgangsweise für die Betreuung von pflegebedürftigen Menschen und von Kleinkindern und selbst jenen unter 2,5 Jahren wird bei ei-nem Kommunalgipfel noch im Mai 2013 geklärt. Ein großes Anliegen der SPÖ, der Ausbau des sozialen Wohnbaus, wurde im Regierungsübereinkommen festge-setzt und damit seine Bedeutung gestei-gert. „Die Verhandlungen wurden hart geführt, waren aber dennoch geprägt von Respekt und gegenseitigem Vertrauen. Wir haben die Grundlage geschaffen, in Zukunft auf Augenhöhe zusammenzuar-beiten zu können“, so der SPÖ NÖ Vor-sitzende Matthias Stadler.

Landesregierung angelobt52 Tage nach der Landtagswahl wurde die neue Regierungsmannschaft angelobt. Für die SPÖ werden die Punkte aus dem Arbeitsübereinkommen Auftrag für die nächsten 5 Jahre sein.

Die Interessen unserer Heimatstadt wird SPÖ Landtagsabgeordnete Hei-demaria Onodi weiterhin mit hoher Kompetenz, politischer Erfahrung und sozialem Engagement vertreten.

St. Pöltens Stimme im Landtag

Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ Bezirksorganisation St.Pölten, 3100 St.Pölten, Prandtauerstraße 4, Telefon: 02742/352134, Fax: 02742/357393 E-Mail: office@stp-stadtexpress.at, Grundlegende Richtung: Informationen und Nachrichten der SPÖ St. Pölten. Redaktionelle Leitung: Harald Ludwig Fotos: SPÖ Bezirksorganisation St.Pölten bzw. ZVG. Leser- und Adressservice: SPÖ Bezirksorganisation St.Pölten. Anzeigenannahme: Jakob Winter, 0664/9149634. Hersteller: druck.at, A-2544 Leobersdorf, Aredstraße 7. Auflage: 4 Ausgaben plus eine Sonderausgabe pro Jahr erscheinen im Stadtgebiet St. Pölten mit je 25.000 Stk. Haftungsausschluss: Sämtliche Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr. Eine Haftung der Autoren und des Medieninhabers ist ausgeschlossen. Meinungen in persönlich gezeichneten Artikeln entsprechen nicht unbedingt der Meinung des Herausgebers.