April 2011 · 38. Jahrgang Nr. 1

Achmer · Balkum · Bramsche · Engter · Epe/Malgarten · Evinghausen · Hesepe · Kalkriese · Lappenstuhl · Pente · Schleptrup · Sögeln · Ueffeln

Unsere Bilanz 2006 bis 2011

Zuhören – Anpacken – Gestalten

Seit 65 Jahren tragen Sozialdemokratinnenund Sozialdemokraten mit ihrer absolutenMehrheit Verantwortung im Rat der StadtBramsche. Seit vielen Jahrzehnten legen wirvor einer Kommunalwahl – meistens als ein-zige Partei – ein umfassendes Wahlprogrammvor, das dann die Grundlage für die Stadtent-wicklungspolitik der Stadtratsfraktion ist. Sowar es auch 2006 – unser Wahlprogramm zurKommunalwahl im September 2006 ist aufunserer Internetseite www.spd-bramsche.denachzulesen. Nachfolgend haben wir eine Bi-lanz 2006–2011 sozialdemokratischer Politik

für die Bürgerinnen und Bürger von Bramscheerstellt: „VERSPROCHEN – GEHALTEN “. Unterdieser Überschrift finden Sie die einzelnenkommunalpolitischen Themenfelder der letz-ten Jahre. Überprüfen Sie und messen Sie unsan unseren Versprechungen. Wir sind über-zeugt davon, dass die SPD-Mehrheit im Rat derStadt Bramsche zusammen mit unserer Bür-germeisterin Liesel Höltermann gute Arbeitgeleistet hat. Verantwortungsvoll und mit Au-genmaß haben wir die notwendigen Entschei-dungen getroffen, und wir haben auch inschwierigen Zeiten Wort gehalten.

Das Angebot an Kindergarten-plätzen in Bramsche ist vor-bildlich und wurde mit derFertigstellung des neuen Kin-dergartens in Ueffeln 2007und dem Umbau des Kinder-gartens im „Grünen Brink“komplettiert. Für diese beidenMaßnahmen wurden Haus-haltsmittel von zusammenüber 900 000 € zur Verfügunggestellt. Danach stand insbe-sondere der Ausbau der Be-treuung von unter Dreijähri-gen im Mittelpunkt, damit dieStadt ein bedarsgerechtes An-gebot anbieten kann und alleEltern in unserer Stadt ihreKinder bei Bedarf in zumutba-rer Entfernung zum Wohnortunterbringen können. Wie inunserem Wahlprogramm2006 angekündigt, wurdedafür ein schlüssiges Konzepterstellt und Schritt für Schrittabgearbeitet.Die Krippe im AWO-Kindergar-ten in der Geschwister-Scholl-Straße ist bereits eingeweihtworden. Eine weitere Krippen-gruppe in der Gartenstadt inder Trägerschaft der St.-Johan-

nis-Kirchengemeinde ent-steht noch in diesem Jahr amStandort „Im Sande“. Ebensodieses Jahr werden die Krip-pen „Auf dem Vogelbaum“und im St.-Johannis-Kinder-garten in Engter realisiert.Auch die Kindergärten in He-sepe und der Martinus-Kinder-garten in der Innenstadterhalten vereinbarungsgemäßbis zum Sommer 2013 eineKrippengruppe. Über eine Mil-lion Euro wurde für Krippen-bauten in den letzten Jahrenaus eigenen Mitteln investiert,da die Zuschüsse aus dem ent-sprechenden Bundespro-gramm nicht einmal annä-hernd ausreichen. Das Ange-bot für unter dreijährige Kin-der wird komplettiert durcheinige altersgemischte Grup-pen sowie die hervorragendeArbeit der vielen engagiertenTagesmütter in Bramsche,deren Tätigkeit vom Familien-büro der Stadt Bramsche un-terstützt und koordiniert wird.

Auch in der vergangenenWahlperiode sind wieder um-fangreiche Sanierungen anden Bramscher Schulen durch-geführt worden. In den Grund-schulen kamen investive Maß-nahmen von insgesamt685 000 € zusammen. Zusätz-lich erhielten die GrundschuleAchmer 340 000 € für einenneuen Verwaltungstrakt unddie Grund- und HauptschuleEngter 300 000 € für eineDachsanierung und neue sani-täre Anlagen.Die dringlichste strukturelleMaßnahme der letzten Jahrewar sicherlich die „Wiederver-einigung“ der BramscherHauptschule. Nach der über-stürzten Schulreform derCDU/FDP-Landesregierung2003 blieb in Bramsche leidernur die Möglichkeit, die Schuleauf die beiden Standorte derehemaligen Orientierungsstu-

Kinderlachen ist Zukunftsmusik:

Spielplätze

Auf Anregung der SPD sindmehrere eingezeichnete, abernicht angelegte Spielplätze imStadtgebiet als Baugrund-

Beste Betreuungs-angebote für die

Kleinen: Kindergärtenund Krippen

fen Innenstadt und Garten-stadt zu verteilen. ErheblicheProbleme für die Schülerinnenund Schüler, vor allem aber fürdie Lehrkräfte, waren die un-vermeidbare Folge. 2010wurde die Hauptschule nunendlich an einem Standort inder Innenstadt zusammenge-führt und für 1,7 Millionen €mit Mensa und Räumen fürdie Ganztagsbeschulung aus-gestattet.Auch in die Bramscher Real-schule sind wieder enormeMittel geflossen. Die notwen-dige Kernsanierung des Bausaus den 70er Jahren musste

wegen der immensen Kostenallerdings in mehrere Bauab-schnitte unterteilt werden.Derzeit entsteht an der Real-schule zusätzlich noch eineMensa, die zu je 50 Prozentvom Landkreis Osnabrück undder Stadt Bramsche finanziertwird. Die Mensa soll künftigvon Realschule und Gymna-sium gemeinsam genutzt wer-den. Insgesamt wurden in dieRealschule in den letzten Jah-ren fast 3,5 Millionen € inves-tiert.Hitzige Debatten gab es inden letzten zwei Jahren zumThema Gesamtschule. Nach-

dem eine Elternbefragung desStadtelternrates ein großes In-teresse an einer solchen Schul-form in Bramsche erkennenließ, brachte die SPD-Fraktiongemeinsam mit der FraktionBündnis 90/Die Grünen einenAntrag ein, um eine offizielleBefragung der Eltern durchden Landkreis Osnabrückdurchführen zu lassen. Dochleider siegte wieder einmal dieIdeologie: Während im Rat derStadt Bramsche noch einebreite, überparteiliche Mehr-heit für eine Befragung vo-tierte, verhinderte die CDU-

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stücke verkauft worden, weilan den vorgesehenen Stellenkein Bedarf mehr für Spiel-plätze besteht. Vom Verkaufs-erlös sollen vor allem dieKinder profitieren. Mit 50 000 € aus den Erlösen die-ser Grundstücksverkäufe wer-den daher nach und nach diebestehenden Kinderspiel-plätze in der Stadt Bramschesaniert und umfangreich mitneuen, attraktiven Spielgerä-ten ausgestattet. Den von derVerwaltung ursprünglich vor-gesehenen Verkauf von bereitsangelegten Spielplätzen aufdem Bramscher Berg und inder Gartenstadt haben wir alsSPD dagegen abgelehnt. Ins-gesamt sind in diesem Bereichin den letzten fünf Jahrenüber 420 000 € für die Kindereingesetzt worden.

Investitionen inBildung: Gute Schulen

für Bramsche

Städtebaulich ansprechend und Voraussetzung für den Ganz-tagsschulbetrieb: Die neue Mensa der Hauptschule Innenstadt.

Mit dem „Frühlingserwachen“ Mitte März startete auch in diesem Jahr die Open-Air-Veranstal-tungssaison in Bramsche. Und wieder einmal wurde deutlich, dass Bramsche der Einkaufs-standort des Osnabrücker Nordlandes ist. Viele tausend Besucherinnen und Besucher strömtendurch die Fußgängerzone, aber auch im Einrichtungshaus Möbel Staas und in den Fachmärk-ten im Bereich „Meyers Tannen“ war kaum „ein Fuß auf die Erde“ zu bekommen.Diese Ein-kaufs- und Erlebnistage, ob als verkaufsoffenen Sonntage oder als Moonlight-Shoppinginszeniert, sind darüber hinaus Beispiele für eine gut funktionierende partnerschaftliche Zu-sammenarbeit von Einzelhandel, Gastronomie und der Stadt Bramsche, koordiniert und orga-nisiert von der Stadtmarketing Bramsche GmbH. Unser Foto zeigt die imposanteBlumenpracht am Stand der Firma Vor dem Berge und ist gleichzeitig ein wunderschöner Früh-lingsgruß: Die SPD Bramsche wünscht allen Leserinnen und Lesern frohe Ostern.

2 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 1/2011

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Ortsgruppe:Bramsche E. Ristow Telefon 0 54 61-70 95 70Engter E. Baumann Telefon 0 54 68-5 93Hesepe/Sögeln/Rieste M. Dierkes Telefon 0 54 61-52 12Ueffeln/Balkum G. Eggelmeyer Telefon 0 54 65-8 61ehemals Reichsbund

gegründet 1917

Zuhören – Anpacken – GestaltenMehrheit im Kreistag eine Be-teiligung der Bramscher Eltern– während dies gleichzeitigder Stadt Melle anstandslosgestattet wurden. Um es nocheinmal deutlich zu sagen: Esging noch gar nicht um dieFrage „Gesamtschule – ja odernein?“ Es ging lediglich umden berechtigten Wunsch desStadtelternrates, die Wünscheder Eltern in Bramsche zu er-fahren. Und wir werden unsweiterhin dafür einsetzen,dass diese berechtigte Forde-rung erfüllt wird.Die Tendenz in Richtung vonGanztagsschulen ist klar er-kennbar. Auch in Bramschehaben wir die Voraussetzun-gen dafür geschaffen, dass anallen weiterführenden Schu-len und zwei Grundschulenein Ganztagsangebot geschaf-fen wird. Die bereits beste-hende Ganztagsbetreuung inder Hauptschule wird durchdie AWO geleistet – die Kostendafür zahlt überwiegend dieStadt Bramsche. Das Land Nie-dersachsen stellt lediglichzehn „rechnerische“ Lehrstun-den zur Verfügung, die dann„kapitalisiert“, also in Geld-mittel umgewandelt und fürdie Arbeit eines freien Trägersgenutzt werden können. Trotz-dem zahlt die Stadt Bramsche– nur für die Ganztagsschulein der Hauptschule – 40 000 €pro Jahr: für eine Aufgabe, dieeindeutig eine Bildungs- alsoLandesaufgabe wäre, aber si-cherlich nicht zur kommuna-len Daseinsvorsorge gehört.Dennoch gab es für uns keineMöglichkeit, anders zu han-deln: wir sind vielleicht nichtzuständig, aber wir fühlen unsverantwortlich.

Der Breiten- und Vereinssportleistet enorm viel für den Zu-

sammenhalt in unserer Ge-sellschaft. Im Sportverein wer-den den Kindern und Jugend-lichen nicht nur Spaß amSport, sondern auch grundle-gende Werte wie Fairness, Zu-sammenhalt, aber auchIntegration, Freude an der Be-wegung und damit praktischeGesundheitsvorsorge vermit-telt. Die ehrenamtliche Arbeitder unzähligen Trainer,Übungsleiter und sonstigenAktiven ist von uns auch inden vergangenen Jahren nachKräften unterstützt worden.Im Gegensatz zu anderenKommunen haben wir daher –ganz bewusst und trotz ange-spannter Haushaltslage –keine Gebühren für die Nut-zung von städtischen Sport-anlagen erhoben. Diese Aus-sage gilt übrigens auch für die kommende Wahlperiode2011–2016.Darüber hinaus wurden wie-der zahlreiche Investitionen invereinseigene Anlagen mitzehn Prozent gefördert. Durchdie auf SPD-Antrag beschlos-sene Beteiligung der StadtBramsche am „Sportstättenin-vestitionsprogramm“ des Jah-res 2009 wurden außerdemmit Zuschüssen in Höhe von90 000 € mehrere größereBaumaßnahmen an Sportan-lagen und Vereinsgebäudenim gesamten Stadtgebiet er-möglicht. Eines unserer wichtigstenWahlversprechen war dielängst überfällige Sanierungder städtische SportanlageWiederhall. Nachdem sich dieSPD für einen Verbleib der An-lage in der Gartenstadt ent-schieden hat, wurde diedortige Anlage umfassendausgebaut. Die Maßnahmeschlug mit Kosten von 1,05Mio. € zu Buche. Mit dem füralle Vereine nutzbaren Kunst-rasenplatz verfügt die StadtBramsche nun wie andere Mit-telzentren in der Region übereine Trainingsmöglichkeit

auch im Winter. Die neue Tar-tanbahn ermöglicht zudemendlich ansprechende Rah-menbedingungen für dieLeichtathletik in Bramscheund führte bereits zu sichtba-ren Erfolgen. Die entspre-chende Abteilung des TuSBramsche freut sich seitdemüber ständig steigende Mit-gliederzahlen. Und für denSchulsport sind die neue Bahnund die leichtathletischen An-lagen ohnehin von ganz her-ausragender Bedeutung.

Bramsche ist nicht Berlin-Neu-kölln. Aber auch in unsererStadt gibt es Kinder und Ju-gendliche, die auf externe Be-treuung und Unterstützungdringend angewiesen sind, dasie diese Hilfe im Elternhausnicht mehr hinreichend be-kommen. Daher wurde diestädtische Jugendarbeit inBramsche von uns weiter un-terstützt. Die zentrale und de-zentrale Jugendarbeit wurdein ihrem Bestand gesichert. Das Jugendzentrum „AlteWebschule“ leistet hervorra-gende Arbeit. In enger Zusam-menarbeit mit dem Träger-verein Universum e.V. habenwir Planungssicherheit undeine stabile finanzielle Grund-lage für diese wichtigen Ein-richtung für Jugendlichegeschaffen. Die von Stadtju-gendpflege und Universume.V. gemeinsam geleistete Ar-beit im Kindertreff „Meyerei“,der aus einer befristeten För-derung durch die „AktionMensch“ entstand, ist durchjährliche Zuschüsse der StadtBramsche und des Landkreisesnun endgültig vom Projekt zurfesten Institution geworden.Die Zusammenarbeit von Sozi-alarbeit, Schulen, Stadtverwal-tung, Polizei, Jugendgerichts-hilfe, Stadtmarketing und an-

Bramsche bewegt was: Optimale Sportförderung

Jugendlichein Bramsche

in knapp fünf Monaten, am 11. September 2011, finden inNiedersachsen Kommunal-wahlen statt. Deshalb findenSie in dieser Ausgabe von„Bramsche im Blickpunkt“ dieLeistungsbilanz sozialdemo-kratischer Kommunalpolitikfür die vergangene Wahlperi-ode 2006 bis 2011. Der Berichtunserer Bürgermeisterin LieselHöltermann zum Haushalts-plan 2011, der vor wenigenTagen vom Rat der StadtBramsche – wieder einmal –nur mit der Mehrheit der SPD-Stadtratsfraktion verabschie-det wurde, vervollständigtdiese Bilanz. Beim Vergleichunseres Kommunalwahlpro-gramms 2006–2011, das Sieauf unserer Internet-Seitewww.spd-bramsche.de nach-lesen können, mit dieser Leis-tungsbilanz können Sie sichselber ein Bild davon machen,ob die SPD Bramsche Wort ge-halten hat. Wie es nach unse-rer Vorstellungen weitergehensoll in der neuen Wahlperiode2011–2016 erfahren Sie dann

in der nächsten Ausgabe un-serer Zeitung, rechtzeitig vordem 11. September 2011. Na-türlich werden wir Ihnen inden nächsten Wochen undMonaten auch die Frauen undMänner vorstellen, die für dieSPD Bramsche für die Ortsräteund den Stadtrat kandidierenwerden und mit deren Hilfewir um Ihre Stimmen werben.In diesen Tagen werden aberalle, nicht nur die kommunal-politische, Geschehnisse, über-lagert von den schrecklichenBildern, die uns seit MitteMärz aus Japan erreichen:Erdbeben, Tsunamis und dieAtomkatastrophe ließen„apokalyptische Bilder um dieWelt gehen“, wie einige Me-dien geschrieben haben. ZumZeitpunkt der Herstellung die-ser „BiB“ ist noch nicht abzu-sehen, welche Folgen die GAUin den japanischen Atom-kraftwerken letztendlichhaben wird, aber klar ist jetztschon: „Das Risiko eines GAUsist keine theoretische Rechen-größe. Weder beherrschen wir

Menschen die Natur, nochsind wir fehlerlos. Atomkraft-werke sind nicht sicher, wedervor menschlichem Versagen,noch vor Technikfehlern, Na-turereignissen oder terroristi-schen Attacken. Daher ist dieNutzung der Atomkraft nichtverantwortbar. Das Atomzeit-alter ist seit dem 12. März 2011Geschichte, obwohl wir seineLasten noch über Generatio-nen hinweg zu tragen ha-ben.“ (Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender).

Mit freundlichen GrüßenIhr Wolfgang KirchnerVorsitzender des SPD-Ortsvereins Bramsche

Liebe Leserinnen und Leservon „Bramsche im Blickpunkt“

3 Bramsche im BlickpunktAusgabe 1/2011

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Rednerin:

Rahmenprogramm:

Beginn der Veranstaltungum 11 Uhr auf dem Renzenbrink

Für das leibliche Wohl sorgt die „Renzenbrink-Wirtin“

Maikundgebung in Bramsche

Zuhören – Anpacken – Gestaltenderen gesellschaftlich relevan-ten Gruppen wurde im Prä-ventionsrat der Stadt Bram-sche seit 15 Jahren realisiertund weiter finanziert. Das„Modell Bramsche“ wurde inNiedersachsen mehrfach aus-gezeichnetDie Stadtjugendpflege ist einwichtiger Ansprechpartnerund erreicht neben dem Büroin der Innenstadt in den de-zentralen Jugendtreffs in Ach-mer, Hesepe und Engter/Schleptrup auch die Jugendli-chen in den Außenbereichen.Leider ist es uns in den vergan-genen Jahren noch nicht ge-lungen, einen Treffpunkt inder Gartenstadt einzurichten,da mögliche Räumlichkeitenentweder anderweitig benö-tigt wurden oder die Kostenfür eine Komplettrenovierungschlichtweg nicht vertretbarwaren. Wir werden dieses Zieljedoch keineswegs aus denAugen verlieren; die Suchenach einer geeigneten Räum-lichkeit wird daher auch inden kommenden Jahren einSchwerpunkt unserer Arbeitsein. Viele engagierte Jugend-liche haben bereits die „Ju-leica“ (Jugendleitercard) er-worben und arbeiten nun ehrenamtlich in den verschie-denen Treffs. Sie organisierenVeranstaltungen, leiten jün-gere Jugendliche an und brin-gen ihre Meinungen undAnregungen in die kommunal-politische Arbeit ein. Sie nen-nen sich selbst – halb ironisch– „Weltverbesserer“: und dassind sie wirklich. Ihre Arbeitstraft all diejenigen Lügen, diesich oft genug über die heu-tige Jugend beklagen undwird deswegen von uns ganzbesonders wertgeschätzt.Durch den Einsatz dieser Ju-gendlichen konnte eine Ar-beitsgruppe unter Beteiligungder Stadtjugendpflege organi-siert werden. Ein erster großerErfolg dieser Gruppe ist dieEtablierung einer speziellen„U18-Party“, die auch in derZukunft regelmäßig stattfin-den soll. Nach dem Abriss derDiskothek „Merlin“ am Wie-derhall und den Versuchen,kommerzielle Angebote nachBramsche zu holen, ist dieseAlternative eine gute Lösungfür die Jugendlichen.

Das Filmtheater „Universum“ist nicht nur ein wunderschö-nes und traditionsreiches Kino,sondern de facto auch die in-offizielle „Stadthalle“ vonBramsche. Ob Theater, Kon-zerte oder Lesungen – das viel-fältige Angebot im Universumist der entscheidende Eckpfei-ler der Bramscher Kulturszene.Damit das Filmtheater weiter-hin erfolgreich weiterarbeitenkann, haben wir die Verträgemit der Stadt langfristig ver-längert und notwendige Zu-schüsse stets zur Verfügunggestellt. Aber das Kino schafftes auch immer wieder, erhebli-che Fremdmittel und Spendeneinzuwerben, wie zuletzt beider Finanzierung der 3-D-An-lage, die bei den ersten Filmenschon für tolle Zuwächse beiden Besucherzahlen gesorgthat und das Kino langfristigwettbewerbsfähig macht. Die Stadtbücherei ist eine Her-zensangelegenheit der Bram-scher SPD und ein absolutesErfolgsmodell. Mit über90 000 Ausleihen im Jahr2010 war dies das erfolgreich-ste Jahr seit Beginn der elek-tronischen Erfassung. Auch beiden Neuanmeldungen wardas vergangene Jahr mit über500 Zugängen Spitze. Dabeifreut es uns ganz besonders,dass gerade bei den ganz Jun-gen die Freude am Lesen zu-nimmt: Die größten Zuwächsefinden sich nämlich bei denKindern bis elf Jahre – ein tol-ler Erfolg der kreativen Ange-bote der Stadtbücherei. MitAktionen wie dem Frühförder-programm „loslesen“ und „LeoLesepilot“ werden gezielt dieJüngsten angesprochen undfür das Lesen begeistert. Die Volkshochschule ist imvergangenen Jahr in die Gar-tenstadt umgezogen. Die Zu-sammenlegung der Haupt-schule am Standort Heinrich-straße machte dies erforder-lich, da das Gebäude der VHSkomplett für den Schulbetriebbenötigt wird. Sowohl derUmfang als auch die Qualitätder Angebote an der VHShaben in den letzten Jahren

eine deutliche Aufwertung er-fahren. Lebenslanges Lernen,berufliche Weiterbildung undhöhere Abschlüsse auf demzweiten Bildungsweg sind inder heutigen Zeit besonderswichtig. Gerade im ländlichenRaum ist ein möglichst breitesBildungsangebot auch in derFläche unabdingbar.Das Tuchmachermuseum istder wichtigste Leuchtturm inunserem Tourismuskonzept.Mit mehr als 30 000 Besu-chern im Jahr und einem ex-zellenten Ruf weit über dieGrenzen unserer Region hin-aus steht das Museum wiekeine andere Einrichtung inBramsche für die Geschichteund Tradition unserer Stadt.Ein besonderes Highlight warunlängst die Zertifizierungmit dem Gütesiegel „Regis-triertes Museum“, das seit An-fang 2011 die besondere Qua-lität des Museums bestätigt.Die Verbundenheit der Bram-scher SPD mit dem Tuchma-chermuseum ist dabei nurfolgerichtig, ist doch die Ge-schichte der Arbeiterbewe-gung in der Hasestadt un-trennbar mit der Entwicklungdes Tuchmacherwesens ver-knüpft. Wir sind stolz auf dasMuseum. Ein solches „Juwel“kann realistischer Weise nichteinfach ehrenamtlich geführtwerden, sondern muss profes-sionell betrieben werden. DieSPD hat daher immer wiederdie reflexartig vorgebrachtenund wenig durchdachtenSparforderungen der Opposi-tion abgelehnt und dem Tuch-machermuseum so einesichere und stabile Basis gege-ben.

Der demographische Wandelwird auch in Bramsche spür-bar. Ältere Mitbürger sind aufflexible Pflegeangebote drin-gend angewiesen. Deshalbhaben wir in den letzten Jah-ren durch beharrliche Planun-gen die Grundlagen dafürgeschaffen. In das Allo-Heim(die Senioren Residenz Bram-

Kultur und Freizeit –Die hohe Qualität desAngebotes erhalten

DemographischenWandel gestalten –Kommunalpolitik fürältere Menschen

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Nimmt im Herbst 2011 den Betrieb auf: Die Alloheim-Senioren-Residenz Bramsche an der Breuel-straße. Nach der Modernisierung der AWO-Altenwohnanlage an der Moselstraße für über fünf Mil-lionen Euro verfügt die Stadt Bramsche dann über ein umfangreiches und qualitativ hochwertigesAngebot an Pflegeplätzen und für das betreute Wohnen.

4 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 1/2011

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sche) und die Wohnungen fürdas betreute Wohnen an derBreuelstraße werden noch indiesem Hrbst die ersten Be-wohner einziehen, die Bauar-beiten sind voll im Zeitplan.Nach den nervenaufreibendenVerzögerungen in der Pla-nungsphase und schwierigemBeginn wird deutlich, dass sichder Einsatz aller Beteiligtenausgezahlt hat. Es entstehteine attraktive Seniorenwohn-anlage in unmittelbarer Nähezur Innenstadt. Die Bewohnerkönnen selbstständig die Fuß-gängerzone erreichen undhaben so die Möglichkeit, Kon-takte zu ihrer Umgebung zupflegen. Aber auch durch dieÖffnung des Hauses für Besu-cher im Begegnungszentrum,dem Restaurant und dem Cafewird ein ganz selbstverständli-cher Austausch mit der Nach-barschaft stattfinden.Besonders freut uns, dass nunauch das AWO-Heim an derMoselstraße für 5,65 MillionenEuro umfangreich saniertwird, so dass dann auch in deGartenstadt ein exzellentesAngebot erhalten bleibt bzw.es sogar noch zu einer qualita-tiven Verbesserung der räum-

lichen Situation kommen wird.Die Pflege bei der AWO ge-nießt ohnehin einen sehrguten Ruf.Mit der neuen Pflasterung desKirchplatzes wurde ein Fehlerder Vergangenheit korrigiert,so dass auch Senioren mit Rol-latoren die Innenstadt pro-blemlos queren können. NeueAngebote wie das auf Anre-gung des Seniorenrates ent-standene Boule-Feld oder derGenerationenspielplatz in denDobbenwiesen bieten älterenBürgerinnen und Bürgern at-traktive Möglichkeiten, ihreFreizeit zu verbringen. Dennviele Senioren sind fit, aktivund wollen sich in Gesell-schaft einbringen.

Nicht nur die Senioren, son-dern alle Bürgerinnen undBürger von Bramsche habenmit Freude den Trägerwechselund den damit verbundenenErhalt des Bramscher Kranken-hauses zur Kenntnis genom-men. Im Gegensatz zu

anderen Parteien behauptenwir als Bramscher SPD zwarnicht, für diese für Bramscheso wichtige Entwicklung ur-sächlich verantwortlich zusein. Wir als Kommunalpoliti-ker konnten nur versuchen, inbescheidenem Umfang dabeimitzuhelfen. Mit einem Zu-schuss von 100 000 € derStadt Bramsche zur neuenRettungswache am Kranken-haus haben wir aber das Mög-liche getan. Die jetzige Ent-wicklung der Niels-Stensen-Klinik gibt Anlass zu größterHoffnung auf eine gute Zu-kunft des Hauses.

Auch in den vergangenen Jah-ren wurden wieder erheblicheMittel in die Fahrzeuge, tech-nische Ausstattung und Ge-bäude der Feuerwehr inves-tiert. Dabei sticht natürlich inerster Linie der Neubau desFeuerwehrhauses in Ueffelnhervor, für den 730 000 € zurVerfügung gestellt wurden.Das Feuerwehrkonzept 2010hat – naturgemäß – mittler-weile seine Aktualität einge-büßt, so dass derzeit ein Ar-beitskreis von Feuerwehr,Verwaltung und Politik tagt,um eine neue, verlässliche Pla-nungsgrundlage für die Bram-scher Wehren in die Wege zuleiten.

Die Bramscher Unternehmenhaben die Probleme, die durchdie Wirtschafts- und Finanz-krise der letzten Jahre auch„vor Ort“ entstanden sind, gutbewältigt. Der Arbeitsmarktentwickelt sich außerordent-lich positiv: Die Zahl der sozial-versicherungspflichtig Be-

Helga Lewandowsky aus Achmer wurde für 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. OV-Vorsitzender Wolfgang Kirchner überreichte die Ehrennadel und die Urkunde, die vom Partei-vorsitzenden Sigmar Gabriel und der SPD-Bezirksvorsitzenden Hanne Modder unterschriebenist und würdigte gleichzeitig die Verdienste von Helga Lewandowsky. Von 1970 bis 1986 vertratSie die SPD im Niedersächsischen Landtag, war danach noch einige Jahre stellvertretende Bür-germeisterin der Stadt Bramsche. In diesen fünf Jahrzehnten war Helga Lewandowsky inner-halb und außerhalb der SPD in zahlreichen Funktionen und Ämtern tätig. Fotos: Holger Schulze

Höhepunkt des 53. Grünkohlessens des SPD-Ortsvereins Bramsche: Die Ehrung für 25, 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD, die der Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Kirchner vor-nahm. Dieter Krabbenschmidt, Hannelore Schilling, Susannne Lewandowsky, Anke Hennig,Helga Schulze, Manfred Woidt, Heiner Pahlmann, Torsten Neumann, Frank Möde, Helga Dids-zuhn und Peter Tändler sind vor 25 Jahren in die SPD eingetreten. Helmut Niemann, HorstKrabbenschmidt, Karin Goldenstein, Ewald Fisse, Ursula Verch, Dr. Dirk Rasch, Alfred Meyran,Werner Neils und Reinhard Dombre wurden für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Unser Fotozeigt die Jubilare zusammen mit dem neuen Grünkohlkönigspaar Brigitte und Klaus Kossak.

Zuhören – Anpacken – Gestalten

Krankenhaus Bramsche

bleibt erhalten

Erhebliche Mittel für die Feuerwehr

Wirtschaftförderung –Arbeitsmarkt – Tourismus

Ein neues Feuerwehrkonzept wird derzeit wieder in partner-schaftlicher Zusammenarbeit von Feuerwehr, Verwaltung undKommunalpolitik erarbeitet. Das neue Feuerwehrgebäude in Uef-feln , für etwa 730.000 € erstellt, ist nur ein Beispiel dafür, dassInvestitionen in Fahrzeuge, Ausstattung und Gebäude der Bram-scher Ortswehren immer einer der Schwerpunkte sozialdemokra-tischer Kommunalpolitik gewesen ist.

5 Bramsche im BlickpunktAusgabe 1/2011

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schäftigten steigt wieder an –die Arbeitslosenzahlen sinkenstark. Die Rahmenbedingun-gen für positive wirtschaftli-che Entwicklungen stetig zuverbessern beziehungsweisezu stabilisieren ist seit Jahr-zehnten eines der Hauptzielesozialdemokratischer Kommu-nalpolitik für Bramsche. Stadt-verwaltung, StadtmarketingBramsche GmbH und dieStadtwerke Bramsche GmbHarbeiten daran sehr erfolg-reich, und die guten Standort-bedingungen werden derStadt Bramsche Jahr für Jahrauch in regionalen und über-regionalen Standortuntersu-chungen und -vergleichenbescheinigt. Günstige Kosten-strukturen, unterdurchschnitt-liche Realsteuerhebesätze,niedrige Gebühren und Abga-ben sind dafür die Stichworte,wie auch die Existenzgrün-dungsberatung und die vielenMaßnahmen im Rahmen derBestandspflege (Firmenbesu-che, Wirtschaftsforum, Ge-sprächsforum Wirtschaft u. ä.).Dem sich abzeichnendenFachkräftemangel entgegenzu wirken haben wir auch alskommunale Aufgabe begrif-fen. Deshalb unterstützt dieStadt Bramsche mit eigenenMitteln in erheblichem Um-fang die Arbeit der Berufsbil-dungsstätte „Die Brücke“. Undauch die alle zwei Jahre statt-findenden Ausbildungsplatz-börse, die vom Präventionsratinitiiert und der Stadtmarke-ting GmbH realisiert wird, isthier ein geeignetes Instru-ment.Die Weiterentwicklung dertouristischen Infrastruktur,zum Beispiel durch zertifi-zierte Radwander- und Wan-derwege, die Ausweitung dertouristischen Angebote undein intensives, konzeptionellbegründetes touristischesMarketing in der „Varus-Re-gion“ (zusammen mit BadEssen, Belm, Bohmte, Oster-cappeln,Wallenhorst) und inGemeinschaftsarbeit mit denvielen privaten Leistungser-bringern (Hotels, Ferienwoh-nungen, Gaststätten usw.)waren Schwerpunkte der Ar-beit insbesondere der Stadt-marketing Bramsche GmbH.Nicht nur die vielen tausendTagesgäste im Tuchmacher-museum oder im Museumund Park Kalkriese, die jährlichdie Stadt besuchen, sondernauch die inzwischen enormenÜbernachtungszahlen sind Be-lege für große Anstrengungenund herausragende Erfolge,die hier erzielt wurden. In denletzten fünf Jahren sind dieÜbernachtungszahlen ummehr als 40 Prozent gestiegenauf inzwischen 50 000, unddarunter sind seit einigen Jah-ren viele tausend ausländi-sche Touristen vor allem ausden skandinavischen Ländernund aus den Niederlanden.

Die Entwicklung eines ge-meinsamen Industriegebietesmit der Gemeinde Wallen-horst ist vorerst gescheitert,wir verfolgen die Planungenhierzu aktuell nicht weiter. Die

fehlende Verkaufsbereitschaftvon wichtigen Flächeninha-bern vor allem in unsererNachbargemeinde machtendiesen Schritt leider notwen-dig. Wie im Wahlprogramm2006 ausgeführt, entwickelnwir stattdessen jetzt ein wei-teres Industriegebiet in eige-ner Regie in der Nähe derAutobahn in Engter, gegen-über dem bereits bestehendenGewerbegebiet an der L 78.Der Bebauungsplan wurde be-reits aufgestellt und die benö-tigten Flächen können erwor-ben werden, so dass voraus-sichtlich schon im Herbst 2011mit der Vermarktung der Flä-chen begonnen werden kann.

Der EinzelhandelsstandortBramsche wurde gestärkt undausgebaut, Ein wichtiges Zielist und bleibt eine attraktiveInnenstadt mit umfassendenEinkaufsmöglichkeiten. Hierist es gelungen, einen zentra-len Lebensmittelmarkt alswichtigen Besuchermagnetenzu erhalten. Auch andere Ein-zelhändler, Immobilieneigen-tümer, Projektentwickler undInvestoren haben durch er-hebliche Investitionen ihreVerbundenheit zum StandortBramsche unterstrichen unddamit die hohe Attraktivitätdes EinzelhandelsstandortesBramsche unterstrichen. Vorwenigen Wochen ist es dar-über hinaus gelungen, einenBebauungsplan für einenElektronikmarkt aufzustellen.An der Maschstraße sollennoch in diesem Jahr die Bauar-beiten beginnen, und derFachmarkt wird gegen Endedieses Jahres seine Pfortenöffnen, und damit wird eineseit Jahren leider bestehendeSortimentslücke in der Bram-scher Innenstadt geschlossen.

Zahlreiche Einzelmaßnahmenim Sanierungsgebiet „Süd-westliche Altstadt“ konnten inden vergangenen Jahren mitHilfe der Städtebauförderungdes Bundes und des LandesNiedersachsen realisiert wer-den, natürlich unter Einsatzerheblicher finanzieller Mittelauch der Stadt Bramsche. Sa-nierte und renovierte Immobi-lien im Bereich der „Südwest-lichen Altstadt“ sind dafürebenso Beispiele wie die neugestaltete Hemker Straße, derAbriss der Fabrik an der EckeOtterbreite oder der Parkplatzzwischen Meyerhof- und Esch-straße.

Die Wirtschafts- und Finanz-krise hat auch in Bramschewieder zu erheblichen Einnah-meausfällen insbesondere beider Gewerbesteuer geführt.Kürzungen und Einschnitte

des Bundes und des LandesNiedersachsen haben diestädtische Finanzlage darüberhinaus verschlechtert, ebensowie die permanenten Aufga-benverlagerungen vom Bundund vor allem vom Land Nie-dersachsen auf die Kommu-nen , ohne das entsprechendeFinanzmittel bereit gestelltwerden. Trotzdem hat die Stadt Bram-sche allein in den vergange-nen fünf Jahren (2007–2011)mehr als 35 Millionen Euro in-vestiert, davon etwa 14 Millio-nen Euro in die BereicheSchule, Kultur, Soziales, Sport.Investitionen und Investitions-fördermaßnahmen in die Zu-kunft, Investitionen, die dazubeigetragen haben, dass dieseStadt für die Bürgerinnen undBürger noch lebenswerter,noch attraktiver geworden ist.Auch in schwierigen Zeitenhaben wir Kurs gehalten – an-ders als von den Oppositions-parteien im Rat gefordert,haben wir keinen „Kahlschlag“bei den sogenannten freiwilli-gen Leistungen der Stadt vor-genommen, sondern zielge-richtet Einsparpotentiale aus-geschöpft, zumBeispiel beiden Bewirtschaftungskosten,ohne das es zu drastischen Leistungseinschränkungen ge-

kommen ist. Natürlich hat dieStadt Bramsche auch wiederSchulden machen müssen, umdie Zukunftsinvestitionen zufinanzieren. Diese langfristigen Kreditesind durch das derzeit äußerstniedrige Zinsniveau solide und planbar bis zum Endeihrer Laufzeit finanziert. Undfast jeder Investition steht na-türlich auch ein erheblicherVermögenszuwachs gegen-über.

Zuhören – Anpacken – Gestalten

Neue Gewerbeflächenin Engter geplant

Stadtsanierung „Südwestliche

Altstadt“

Haushalts- und Finanzpolitik – solide

und verlässlich

Die Fußgängerzone:Einkaufszentrum des Osnabrücker

Nordlandes

Veranstaltungskalender Bramsche 2011

Mit dem „Frühlingserwachen“ am 13. März und der Früh-jahrskirmes Anfang April haben bereits die ersten Großver-anstaltungen in diesem Jahr stattgefunden – abernatürlich wird in Bramsche das ganze Jahr über noch vielmehr geboten. Nachfolgend eine kurze Übersicht mit denTerminen für die größeren Veranstaltungen 2011:27./28. 05. Stadtfest (Flohmarkt,Kleinkunst, Marching-

Bands, Mega-Stadtfest-Partys am Freitag-und Samstagabend)

30. 06.–25. 08. Sommerkulturprogramm (Jeden Donners-tag Kirchplatzkonzerte und Biergartenkon-zerte an den Wochenenden.

20. 08. SPD-SOMMERFEST,Heinrich-Beerbom-Platz27./28. 08. Gartenstadt-Sommerfest10.09. Moonlight-Shopping bis 22 Uhr 23. 09.–26. 09. Herbstkirmes09. 10. Bramscher Rot – Die City lädt ein – Ver-

kaufsoffener Sonntag von 13 bis 18 Uhr06. 11. Verkaufsoffener Sonntag von 13 b is 18 Uhr03./04. 12. Weihnachtsmarkt Innenstadt03. 12. Moonlight-Shopping bis 22 Uhr10./11. 12. Weihnachtsmarkt Gartenstadt

Einkaufs- und Erlebnisstandort: Veranstaltungen wie das Stadtfest, Moonlight-Shopping, Frühlings-erwachen oder Bramscher Rot – Die City lädt ein, locken viele tausend Besucherinnen und Besucher– auch aus dem Umland – nach Bramsche. Erhebliche Kaufkraftgewinne sind die gewünschte Folgeund damit ein Beitrag zur Wirtschaftsförderung für den Einkaufsstandort Bramsche.

6 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 1/2011

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Liesel HöltermannBürgermeisterin der Stadt Bramsche

Die Bürgermeisterin informiert

Die wichtigste Ratssitzungeines Jahres mit dem Tages-ordnungspunkt der Haus-haltsverabschiedung fand indiesem Jahr unter großer Pu-blikumsbeteiligung statt.Rund 60 Schülerinnen undSchüler, die über drei Monatedie Haushaltsberatungen ver-folgt haben, nahmen an derSitzung teil. Das große Zahlen-werk „Haushalt“ war nach die-sen Wochen für sie zwar nichtmehr „ein Buch mit sieben Sie-geln“, aber immer noch keineleichte Materie. Der Haushalt, der in diesemJahr zum dritten Mal in doppi-scher Fassung (Doppik = dop-

pelte Buchführung) vorgelegtwurde, ist in zwei große Ein-zelpläne unterteilt: den Ergeb-nishaushalt und den Finanz-haushalt.Der Ergebnishaushalt enthältalle Erträge und Aufwendun-gen, die auf das nächste Haus-haltsjahr entfallen, einschließ-lich kalkulatorischer Kosten,dazu gehören auch die Ab-schreibungen.

Aufwendungen nicht

höher als Erträge

Der Finanzhaushalt umfasstdagegen alle Einzahlungenund Auszahlungen, die tat-sächlich in diesem Haushalts-

jahr erfolgen. Aus diesemGrund sind die Zahlen des Er-gebnishaushaltes und des Fi-nanzhaushaltes nicht gleich.Der Ergebnishaushalt soll aus-geglichen sein, das heißt, dassdie Aufwendungen nichthöher sein sollen als die Er-träge. Das ist in diesem Jahr erfreuli-cherweise der Fall. Währendim vergangenen Jahr nochdavon ausgegangen werdenmusste, dass aufgrund der Fi-nanzkrise die Steuereinnah-men wegbrechen und einenFehlbetrag in Höhe von vierMillionen Euro verursachen,schließt in diesem Jahr der Er-

gebnishaushalt mit Erträgenvon 37,04 Mio. € und Aufwen-dungen von 36,81 Mio. € ab.Somit entsteht ein kalkulatori-scher Überschuss von rund230 000 €. Damit haben wirden Haushaltsausgleichschneller wieder erreicht, alswir es im Jahr 2010 zu hoffenwagten.Und – wir haben gut darangetan, vorsichtig zu planenund jedes Einsparungspoten-tial zu nutzen. Zu diesem Zeit-punkt kann man sagen: DieStadt Bramsche hat die Wirt-schaftskrise relativ gut über-standen. Dank besserer Ein-nahmen als erwartet, sparsa-

mer Haushaltsführung sowiezuvor bereits vollständig ab-gebauter Fehlbeträge aus denvergangenen Jahren habenwir das Finanztief ohne großeEinschnitte bewältigt. Undauch die Wirtschaft hat sichrascher erholt als zunächst er-wartet.

investitionen helfen der

heimischen wirtschaft

Aber diese Erholung ist nichtvon allein gekommen. Bund,Länder, Landkreise, aber auchStädte und Gemeinden habenin dieser schwierigen Zeitgroße Anstrengungen unter-nommen, um die Wirtschaft inGang zu halten. So hat auchdie Stadt Bramsche in den bei-den vergangenen Jahren er-hebliche Investitionen, über-wiegend im Bereich Schulenund Kindergärten, getätigtund dadurch die heimischeWirtschaft mit Aufträgen ver-sorgt. Für diese Zukunftsinves-titionen mussten natürlichauch Kredite aufgenommenwerden, die aus den Steuerein-nahmen im Laufe der Jahre zu-rückgezahlt werden müssen.Dabei stehen die Kommunenzukünftig vor großen Heraus-forderungen, wenn sie weiter-hin in vollem Umfang dasleisten sollen, was die Gesell-schaft von ihnen erwartet. Einzentraler Punkt in dieser Situa-tion ist der ständige Zuwachsan Aufgaben, die die Kommu-nen im Auftrag von Bund undLand wahrnehmen und oft-mals ganz oder teilweise auseigener Tasche bezahlen müs-sen. Auch wenn es sich beidiesen zusätzlichen Lasten umgesellschaftlich wichtige Auf-gaben handelt, wie zum Bei-spiel der Ausbau von Ganz-tagsschulen und die Krippen-betreuung, so trifft es die

Kommunen hart, wenn sieeinen erheblichen Teil der Kos-ten zu tragen haben – nichtnur im Investitionsbereich,sondern vor allem die langfris-tigen Folgekosten.

Gutes betreungs-

und Bildungsabgebot

Natürlich ist der Einsatz ingute Kinderbetreuung und Bil-dung eine Investition in dieZukunft. Ein gutes Betreu-ungs- und Bildungsangebotist ein Qualitätsmerkmal fürunsere Stadt, das viele Fami-lien inzwischen zu schätzenwissen. Das spiegelt sich auchglücklicherweise in den Ein-wohnerzahlen wider. Währendviele Städte und Gemeindenschrumpfen, konnte die StadtBramsche ihr Bevölkerungsni-veau annähernd stabil halten.Neben günstigen Baugrund-stücken sind für junge Fami-lien gerade gute Bildungs-und Betreuungsangebote oftausschlaggebend für dieWohnortwahl. Mit 19,4 Mio. € geschätzten Er-trägen aus Steuern und Abga-ben sind die Einnahmendeutlich höher als im Vorjahr,jedoch werden wir das Er-tragsniveau vergangenerguter Jahre mit Sicherheitnicht erreichen. Im Vergleichmit anderen niedersächsi-schen Kommunen liegt dieStadt Bramsche damit imTrend. Die verlässlichste Ein-nahme der Stadt ist die

Haushalt für 2011 mit Mehrheit verabschiedetAusgleich wurde wure dank sparsamer Haushaltsführung schneller erreicht als 2010 erhofft

Im Herbst 2011 wird der Hasesee endgültig fertig gestellt sein. Unser Foto, aufgenommen Ende März, zeigt den neuen Poggenpatt.

7 Bramsche im BlickpunktAusgabe 1/2011

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Grundsteuer, die sich mit derAusweisung neuer Baugebietebeständig erhöht hat. Die für2011 beschlossene Erhöhungder Grundsteuer und der Ge-werbesteuer schlagen mitrund 500 000 € zu Buche. Neben den Steuereinnahmengehören die Schlüsselzuwei-sungen des Landes zu denwichtigsten Einnahmen derStädte und Gemeinden Siestellen eine Art der Beteili-gung der Kommunen an denSteuereinnahmen des Landesdar. Ihre Berechnung regelt einLandesgesetz. Bei den Schlüs-selzuweisungen sind 7,2 Mio. €zu erwarten. Die Höhe derSchlüsselzuweisungen proEinwohner beträgt in diesemJahr 231,11 €, das sind über 50 €pro Person mehr als im letztenJahr. Hier ist zu erkennen, dassunsere stabile Einwohnerzahlauch bei der Berechnung derSchlüsselzuweisungen einegroße Rolle spielt.Die Ausgabenseite des Ergeb-nishaushaltes wird vor allemvon wenigen großen Postenbestimmt. Das sind einmal diePersonalausgaben in Höhevon 7,8 Mio. €. Außer den er-warteten und daher bereitseingeplanten Tariferhöhungenund den gesetzlich vorge-schriebenen kalkulatorischenPensionsrückstellungen,denen keine Mehrausgabengegenüberstehen, ist kein An-stieg der Personalkosten zuverzeichnen.

Hohe Aufwendungen

für kindertagesstätten

Dagegen sind die Aufwendun-gen für die Kindertagesstättenwieder gestiegen. Ein Betragvon 3,1 Mio. € wird im Jahr 2011von der Stadt Bramsche getra-gen. Darin enthalten sindauch die Kosten für die Kinder-krippen. Jede neue Krippe ver-ursacht Folgekosten und diesesind bei den sehr personal-intensiven Krippen mit maxi-mal 15 Kindern pro Gruppedeutlich höher als bei den Re-gelgruppen. So verursachteine einzige Krippengruppejährlich Folgekosten von rund120 000 €, von denen etwa nurdie Hälfte durch Elternbei-

träge und Personalkostenzu-schüsse des Landes gedecktwerden kann. Die andereHälfte, etwa 60 000 €, trägtdie Stadt. Größte Einzelposition bei denAusgaben ist wie in allen Jah-ren die Kreisumlage, in 2011mit rund 10,3 Mio. €. Sie ist seit2002 um über 3 Mio. € unddamit über 40 Prozent gestie-gen, ohne dass die Stadt dar-auf Einfluss hatte.Zinsen für Finanzierungenschlagen mit rund 1,6 Mio. €zu Buche und Abschreibungenwurden mit 2,9 Mio. € ange-setzt. Der Finanzhaushalt, der – wieoben gesagt –, die tatsächlichim Laufe des Haushaltsjahreserfolgten Ein- und Auszahlun-gen beinhaltet, schließt beiden Einzahlungen aus laufen-der Verwaltungstätigkeit mit34,9 Mio. € und mit Auszah-lungen in Höhe von 33,7 Mio. €ab.Die im Finanzhaushalt veran-schlagten Investitionen be-laufen sich auf insgesamt 6,0 Mio. €, davon entfallen auf Hochbaumaßnahmen 1,1 Mio. €. Schwerpunkt ist hierwieder der Bereich Kinderta-gesstätten und Schulen. Es istvorgesehen, die Krippe amKindergarten Im Sande zubauen, zusätzlich notwendigwerdende Personalräume inder gleichen Kita. Die Krippean der Kita Hesepe wird be-gonnen, darüber hinaus erhältdie evangelische Kirchenge-meinde Engter einen Zuschussin Höhe von 120 000 € für ihrKrippenbauvorhaben.

Sanierungen für Schulen

und Mietwohnungen

Bei der Hauptschule Innen-stadt ist eine größere Dachsa-nierung vorgesehen. Diestädtischen Mietwohnungenwerden mit rund 240 000 €saniert. Eine erheblicheSumme wird auch wiederumfür energetische Erneuerungzur Verfügung gestellt. Dieumfangreichen Investitionenin unsere städtischen Ge-bäude in den vergangenenzehn Jahren haben dazu ge-führt, dass unsere Energiever-

bräuche trotz Zunahme an Ge-bäudeflächen stagnieren be-ziehungsweise sogar zurück-gegangen sind. Wir konntendamit einen Teil der Verteue-rungen im Energiebereich auf-fangen. Die Maßnahmen im Tiefbau-bereich belaufen sich auf rund1,8 Mio. €. Das beinhaltet dieErschließung des dritten Bau-abschnitt im Baugebiet Kaps-hügel II in Engter. Die Grund-stücksankäufe und die Er-schließung im erweiterten In-dustriegebiet Engter sindaußerordentlich wichtig. Sieermöglichen es, in absehbarerZeit neue Flächen zur Ansied-lung von weiteren Unterneh-men anbieten zu können.Durch deren Vermarktung,künftige Gewerbesteuerein-nahmen und vor allen Dingenneue Arbeitsplätze wird dieWirtschaftskraft der Stadtlangfristig gestärkt. Auch dies sind Investitionen in dieZukunft unserer Stadt, die sich langfristig auszahlen wer-den.

Ausbau des Hasesees ist

fast abgeschlossen

Weitere Tiefbaumaßnahmenwerden die Sanierung der Ha-fenstraße, der Endausbau derAnne-Frank-Straße auf demBramscher Berg sowie derAusbau des Hasesees sein. Fürden Hasesee ist eine Betrag inHöhe von 200 000 € aus demstädtischen Haushalt vorgese-hen. Zusammen mit der Rest-zahlung aus Zuschüssen desLandes können wir damitdiese Baumaßnahme in die-sem Jahr weitgehend ab-schließen. Dass es sich um gutangelegtes Geld zum Schutzunserer Stadt vor Hochwasser-gefahr handelt, haben wirEnde August vorigen Jahreseindrucksvoll erfahren. Zusätz-lich ist natürlich der Haseseefür Freizeit und Erholung undfür das Stadtbild ein großerGewinn.

Stadtsanierung machte

Bramsche attraktiv

Seit Anfang der achtzigerJahre wird in Bramsche Stadt-sanierung betrieben. Durch

die Stadtsanierung wurdenicht nur das Bild unsererStadt positiv verändert, Bram-sche wurde zur Einkaufsstadtund auch für Tagestouristenattraktiv. Zur Zeit läuft noch das dritteStadtsanierungsprogramm„Südwestliche Altstadt“. Lei-der wird die Stadtsanierungim laufenden Jahr förderrecht-lich abgeschlossen, das heißt,es gibt keine weiteren Zu-schüsse von Bund und Land.So sind wir jetzt gefordert,Prioritäten für restliche Maß-nahmen zu setzen. Nicht alles,was wir noch verändern woll-ten, kann realisiert werden. In diesem Jahr werden dieMittel im Wesentlichen fürdie Gestaltung des Bereicheszwischen Münsterstraße undBreuelstraße verwandt. Auch die Sanierung des Ge-bäudes der ehemaligen Alt-deutschen Bierstube wirdgefördert.

Schuldendienst bleibt

überschaubar

In wirtschaftlich schweren Zei-ten als Kommune zu investie-ren, ist nicht einfach. Für dieStadt Bramsche bedeutet das,dass rund 3,2 Mio. € durch Kre-ditaufnahmen finanziert wer-den müssen. Demgegenüberwerden rund 1,9 Mio. € lau-fende Kredite zurückgezahlt.Nach Abzug dieser Tilgungenergibt sich eine Neuverschul-dung von 1,3 Mio. €. Ein Umstand, der uns hier ent-gegen kommt, ist das niedrigeZinsniveau für Kommunalkre-dite. Da wird seit einigen Jah-ren nur Kredite mit einerZinsbindung bis zur Endlauf-zeit abschließen, ist der Schul-dendienst für die StadtBramsche überschaubar undvor Zinsschwankungen lang-fristig geschützt. Daher ist eswirtschaftlicher, bei dem jetztgünstigen Zinsniveau die oh-nehin in nächster Zeit not-

wendigen Investitionen undInstandhaltungen durchzu-führen, statt diese aufzuschie-ben und dafür später höhereZinsen zahlen zu müssen. Um weiterhin ein Zeichen füreine sparsame Haushaltsfüh-rung zu setzen, habe ich auchfür 2011 eine zehnprozentigeHaushaltsperre angeordnet.Die Finanzkrise hat uns ge-lehrt, vorsichtig zu planen.Ähnliche Situationen könnenjederzeit wieder eintreten,auch die schrecklichen Ereig-nisse in Japan werden nichtohne Einfluss auf die Welt-wirtschaft bleiben. Die StadtBramsche hat umsichtig ge-plant, der Haushalt wurdedurch die Beratungen in denOrtsräten und Fachausschüs-sen nicht wesentlich verän-dert. Nach ausführlicherDiskussion wurde der Haus-halt im Stadtrat mit den Stim-men der SPD-Fraktion mehr-heitlich verabschiedet.

Zum neunten Mal hat der SPD-Stadtbezirk Achmer am Adventsmarkt teilgenommen. Mit Spie-len für Groß und Klein konnte ein stattlicher Erlös erzielt werden, der natürlich auch in diesemJahr wieder gespendet wurde. Auf der Jahreshauptversammlung des Stadtbezirks ist das Geldan die Vertreterinnen der Achmeraner Kindergärten übergeben worden, die den Betrag für dieBetreuung der unter dreijährigen Kinder verwenden wollen. Die Leiterinnen berichteten überdie Entwicklung und Arbeit in den Kindergärten. Herausgestellt wurde die gute Zusammenar-beit mit der Stadt Bramsche. Ein großes Problem stellt jedoch der vom CDU-geführten Nieder-sachsen festgelegte Betreuungsschlüssel für Krippenplätze da, der viel zu gering ist. Der Kinder-garten auf dem Vogelbaum hat ein spezielles Spendenkonto eingerichtet. Die Spenden werdenzur Aufstockung der Betreuungsstunden im Bereich der Krippenplätze verwendet. Spontannahm Helga Lewandowsky die Gelegenheit wahr und erhöhte die vom SPD-Stadtbezirk ge-spendete Summe. Auf dem Foto: Angela Kohl, Rita Schuder, Sonja Schwitte, Nicola Behnken,Heiner Pahlmann, Sabine Lorenz, Stefan Klawitter, Iris Pfeil-Witzke, Axel Güttler.

8 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 1/2011

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SPD-Ortsverein BramscheTelefon 05461/1430 · Telefax 05461/65127Internet. www.spd-bramsche.deE-mail: info@spd-bramsche.deArbeitsgemeinschaft 60plus in der SPDTelefon 05461/1430 · Telefax 05461/65127E-mail: info@spd-bramsche.deJusos in der SPDTelefon 05461/1430 · Telefax 05461/65127E-mail: info@spd-bramsche.deSPD-RatsfraktionTelefon 05461/83188 · Telefax 05461/65127E-mail: info@spd-bramsche.de

Herausgeber: SPD-Ortsverein Bram -sche, Heinrich-Beer bom-Platz 2,49565 Bramsche, Telefon 054 61/14 30, Telefax 0 54 61/6 51 27, Internet:www.spd-bramsche.de, E-Mail: info@spd-bram sche.de, Verantwort-lich: Wolfgang Kirchner, Lars Rehling,Otto vor den Tharen, Ge samt her stel -lung: Druck- und Verlags haus Fromm,Osna brück, Auflage 12 700

Freude über Fortbestanddes Ueffelner FreibadsDass das Freibad Ueffeln auchin Zukunft seine Pforten öff-net, darauf können sich insbe-sondere die Bürgerinnen undBürger Ueffelns und Balkums– aber natürlich auch die Be-sucher aus den anderen Stadt-teilen Bramsches und denNachbarorten – freuen.Freude herrscht natürliche

auch bei den Verantwortlichendes SPD-Stadtbezirks Ueffeln-Balkum, Ilona Busch als Vorsit-zende des Stadtbezirks undKarl-Heinz Pilatus als Frakti-onsvorsitzender im Ortsrat, diesich erfolgreich für den Wei-terbetrieb des Bades einge-setzt haben. Erfolgreich konnten ihr Wer-ben um den Fortbestand desFreibades aber nur sein, weildie im Rat der Stadt Bramschein der politischen Verantwor-tung stehende SPD-Fraktionsich eindeutig für den Erhaltder Ueffelner Freizeiteinrich-tung ausgesprochen hat.Einmal mehr haben die Sozial-demokraten in Bramsche sichdamit für die Aufrechterhal-tung von Einrichtungen aus-gesprochen, die sich ebennicht „rein betriebswirtschaft-lich rechnen“ lassen. Ob sport-liche, ob kulturelle Angebote –oder auch die Bereitstellung

eines öffentliche Personen-nahverkehrs –, vom Erhalt alldieser Einrichtungen hängtnatürlich die Lebensqualität ineiner Kommune ganz ent-scheidend ab. Dass dies sobleibt, dafür werden sich dieSozialdemokraten in Bram-sche auch in Zukunft einset-zen.

Ilona Busch, SPD-Stadtbezirks-vorsitzende in Ueffeln

Karl-Heinz Pilatus, SPD-Frak-tionsvorsitzender im Ortsrat

Außerordentlich beeindruckt zeigte sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Niedersach-sen, Stefan Schostock, bei seinem Besuch im Museum und Park Kalkriese vor wenigen Tagen.Schostock (Dritter von links), der auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Claus-PeterPoppe (Quakenbrück, Zweiter von links) und des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Kirch-ner (links) zum ersten Mal in Bramsche-Kalkriese war, berichtete, dass im Landtag in Hannoverparteiübergreifend schon seit einiger Zeit die Entwicklung des „Varusschlacht-Museums“ vorallem hinsichtlich des museumspädagogischen Konzeptes als Vorbild auch für andere Museumin Niedersachsen betrachtet würde. Geschäftsführer Dr. Rottmann (Vierter von links) und dieGrabungsleiterin Dr. Susanne Wilbers-Rost (rechts) nahmen sich zwei Stunden Zeit, um demGast aus Hannover die Entwicklungen der letzten 20 Jahre zu erläutern und auch die Zukunfts-perspektiven aufzuzeigen. Begleitet wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende in Kalkriese noch vomSPD-Landratskandidaten Frank Stiller, derzeit noch Bürgermeister in Hasbergen (Fünfter vonlinks) und (von links nach rechts) Heiner Pahlmann, dem stellvertretenden Vorsitzenden derSPD-Stadtratsfraktion, Bürgermeisterin Liesel, Höltermann und Ortsbürgermeister Helmut Beider Kellen.