Südwesttext November 2011

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www.suedwesttextil.de SÜDWEST TEXT Zeitung für die Textil- und Bekleidungsindustrie Nr. 50 November 2011 Die Vorstandssitzung von Südwesttextil am 21. No- vember wurde durch ei- nen Vortrag zur aktuellen Entwicklung beim Thema Kreditversicherung berei- chert: Ulrike Stahl, Senior Sales Manager des Markt- führers Atradius, und ihre Kolleginnen Nicole Bludau und Sabine Wees- bach präsentierten Funk- tionsweise und aktuelle Bewertungsmechanismen im Kreditversicherungs- markt. Insbesondere stellten sie die Maßnah- men vor, die Atradius zur Verbesserung des Versi- cherungsschutzes ergrif- fen hat. Durch intensiveren Kundenkontakt, mit mehr Information und Transparenz will Atradi- us eine größere Krisenfe- stigkeit zum Wohle aller Beteiligten erzielen. Unter anderem hält sich Atradi- us heute an eine Kündi- gungsfrist von 30 Tagen, bevor Limits zurückge- stutzt oder gestrichen werden – es sei denn, ein Versicherungsunter- nehmer befindet sich aus Sicht des Versicherers in „Insolvenzgefahr“. Ein modulares Konzept soll für einen verbesserten Deckungsschutz sorgen. Den Textilunterneh- mern geht das längst nicht weit genug. So regte Georg Saint-Denis, Geschäfts- führer von Global Safety Textiles und Vorstands- Fortsetzung Seite 2 Innovation und Marktgespür Verband + Industrie, Seite 3 Finden – Binden – Entwickeln Bildung + Soziales, Seite 6 Standardisierte Ein- und Verkaufsbedin- gungen Recht + Steuern, Seite 8 Wie praktisch – immer erreichbar Technik + Umwelt, Seite 11 THEMEN Kreditversicherer in der Pflicht Südwesttextil-Vorstand fordert Taten statt Worte Aktuell Am 26. Januar 2012 ver- anstalten Südwesttextil und die AFBW im Fern- sehturm Stuttgart einen politischen „Talk im Turm“. Dr. h. c. Rudolf Böhmler, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank, referiert zum Thema „Zukunft des Euro-Raums“ und diskutiert im Anschluss mit den Teilnehmern. Erwartet wird außerdem ein Mitglied der Landes- regierung. Termin bitte vormerken. In der Hochphase der Finanz- und Wirtschaftskrise kürzten die Versicherer meist ohne Vorlauf Deckungssum- men und erhöhten ihre Prämien. „Baden-Württemberg ist Tradition und Innovati- on, Wirtschaftskraft und Arbeitskraft, Schaffens- kraft und Leidenschaft.“ Mit diesen Attributen hat die Landesvereinigung der Arbeitgeberverbände in einem pfiffigen Kinospot vor der Volksabstimmung für das Bahnprojekt Stutt- gart 21 geworben. Auch Südwesttextil hat die Aktion unterstützt. Jetzt freuen sich die Arbeitge- ber, dass „die Menschen in Baden-Württemberg die Fortführung von Stutt- gart 21 klar befürworten“, sagte der Präsident der Landesvereinigung, Prof. Dr. Dieter Hundt, kurz nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses. „Die Landesregierung hat nun den eindeutigen Auftrag, die mit der Bahn und den anderen Projekt- partnern geschlossenen Verträge zu erfüllen und den Bau von Stuttgart 21 sowie der Hochgeschwin- digkeitstrasse Wendlin- gen–Ulm uneingeschränkt zu unterstützen“, sagte Hundt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann schätze er als guten, ver- antwortungsbewussten Demokraten, der das Ab- stimmungsvotum – wie von ihm selbst angekün- digt – respektiere und nun entsprechend handle. „Ich erwarte auch von den Gegnern“, betonte Hundt, „dass sie den Wahlausgang akzeptieren und den Wi- derstand gegen Stuttgart 21 aufgeben.“ Nur so sei es möglich, das im Koaliti- onsvertrag der grün-roten Landesregierung formu- lierte Ziel zu erreichen, mit der Volksabstimmung „zu einem abschließenden und befriedenden Urteil über Stuttgart 21 zu gelangen“. Das Wichtigste am Wahlausgang sei jedoch das eindeutig positive Zei- chen, „dass die Menschen im Land auf Vertragstreue, Kontinuität, Zuverlässig- keit, Fortschritt und zu- kunftsweisende Lösungen setzen“, sagte Hundt. Um solche grundsätzlichen Differenzen bei der Pla- nung von Großprojekten zu vermeiden, sei es in Zukunft wichtig, die be- troffenen Bürger frühzei- tig einzubinden sowie die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Markus H. Ostrop Klares Votum für den Fortschritt Arbeitgeber begrüßen Entscheidung zu Stuttgart 21 Service Recht + Steuern, Seite 9 Aktuelle Steuer-Nachrichten Stuttgart 21 wird gebaut.

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Mitgliederzeitung von Südwesttextil

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www.suedwesttextil.de

SÜDWESTTEXTZeitung für die Textil- und BekleidungsindustrieNr. 50 November 2011

Die Vorstandssitzung von Südwesttextil am 21. No-vember wurde durch ei-nen Vortrag zur aktuellen Entwicklung beim Thema Kreditversicherung berei-chert: Ulrike Stahl, Senior Sales Manager des Markt-führers Atradius, und ihre Kolleginnen Nicole Bludau und Sabine Wees-bach präsentierten Funk-tionsweise und aktuelle Bewertungsmechanismen im Kreditversicherungs-markt. Insbesondere stellten sie die Maßnah-men vor, die Atradius zur Verbesserung des Versi-cherungsschutzes ergrif-fen hat.

Durch intensiveren Kundenkontakt, mit mehr Information und Transparenz will Atradi-us eine größere Krisenfe-stigkeit zum Wohle aller

Beteiligten erzielen. Unter anderem hält sich Atradi-us heute an eine Kündi-gungsfrist von 30 Tagen, bevor Limits zurückge-stutzt oder gestrichen werden – es sei denn,

ein Versicherungsunter-nehmer befindet sich aus Sicht des Versicherers in „Insolvenzgefahr“. Ein modulares Konzept soll für einen verbesserten Deckungsschutz sorgen.

Den Textilunterneh-mern geht das längst nicht weit genug. So regte Georg Saint-Denis, Geschäfts-führer von Global Safety Textiles und Vorstands- Fortsetzung Seite 2

Innovation und MarktgespürVerband + Industrie, Seite 3

Finden – Binden – Entwickeln Bildung + Soziales, Seite 6

Standardisierte Ein- und Verkaufsbedin-gungenRecht + Steuern, Seite 8

Wie praktisch – immer erreichbarTechnik + Umwelt, Seite 11

THEMEN Kreditversicherer in der PflichtSüdwesttextil-Vorstand fordert Taten statt Worte

AktuellAm 26. Januar 2012 ver-anstalten Südwesttextil und die AFBW im Fern-sehturm Stuttgart einen politischen „Talk im Turm“. Dr. h. c. Rudolf Böhmler, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank, referiert zum Thema „Zukunft des Euro-Raums“ und diskutiert im Anschluss mit den Teilnehmern. Erwartet wird außerdem ein Mitglied der Landes-regierung.

Termin bitte vormerken.

In der Hochphase der Finanz- und Wirtschaftskrise kürzten die Versicherer meist ohne Vorlauf Deckungssum-men und erhöhten ihre Prämien.

„Baden-Württemberg ist Tradition und Innovati-on, Wirtschaftskraft und Arbeitskraft, Schaffens-kraft und Leidenschaft.“ Mit diesen Attributen hat die Landesvereinigung der Arbeitgeberverbände in einem pfiffigen Kinospot vor der Volksabstimmung für das Bahnprojekt Stutt-gart 21 geworben. Auch Südwesttextil hat die Aktion unterstützt. Jetzt freuen sich die Arbeitge-ber, dass „die Menschen in Baden-Württemberg die Fortführung von Stutt-gart 21 klar befürworten“, sagte der Präsident der Landesvereinigung, Prof.

Dr. Dieter Hundt, kurz nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses.

„Die Landesregierung hat nun den eindeutigen Auftrag, die mit der Bahn und den anderen Projekt-partnern geschlossenen Verträge zu erfüllen und den Bau von Stuttgart 21 sowie der Hochgeschwin-digkeitstrasse Wendlin-gen–Ulm uneingeschränkt zu unterstützen“, sagte Hundt. Ministerpräsident

Winfried Kretschmann schätze er als guten, ver-antwortungsbewussten Demokraten, der das Ab-stimmungsvotum – wie von ihm selbst angekün-digt – respektiere und nun entsprechend handle. „Ich erwarte auch von den Gegnern“, betonte Hundt, „dass sie den Wahlausgang akzeptieren und den Wi-derstand gegen Stuttgart 21 aufgeben.“ Nur so sei es möglich, das im Koaliti-onsvertrag der grün-roten Landesregierung formu-lierte Ziel zu erreichen, mit der Volksabstimmung „zu einem abschließenden und befriedenden Urteil über

Stuttgart 21 zu gelangen“. Das Wichtigste am

Wahlausgang sei jedoch das eindeutig positive Zei-chen, „dass die Menschen im Land auf Vertragstreue, Kontinuität, Zuverlässig-keit, Fortschritt und zu-kunftsweisende Lösungen setzen“, sagte Hundt. Um solche grundsätzlichen Differenzen bei der Pla-nung von Großprojekten zu vermeiden, sei es in Zukunft wichtig, die be-troffenen Bürger frühzei-tig einzubinden sowie die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Markus H. Ostrop

Klares Votum für den Fortschritt Arbeitgeber begrüßen Entscheidung zu Stuttgart 21

Service

Recht + Steuern, Seite 9

Aktuelle Steuer-Nachrichten

Stuttgart 21 wirdgebaut.

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2 November 2011 SüdwesttextVerband + Industrie

In Kürze

Die BDA hat zwei Leitfä-den für die Unternehmen neu aufgelegt bzw. über-arbeitet. Hierbei handelt es sich zum einen um die Broschüre „Internationale Aspekte von Corporate So-cial Responsibility (CSR)“ und zum anderen um „Neue Herausforderungen für globale industrielle Be-ziehungen: International Framework Agreements (IFAs) und Global Cam-paigning“. Beide Veröf-fentlichungen können im Mitgliederbereich von Süd-westtextil heruntergeladen werden. http://intern.sued-westtextil.de

Die Euro-Untergrenze von 1,20 Franken reicht laut dem Textilverband Schweiz nicht aus, um die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu erhalten. Die Schweizerische Nati-onalbank wird gefordert, den Mindestkurs auf 1,35 Franken zu erhöhen. In einem Kommuniqué er-klärte der Textilverband Schweiz – durch den starken Franken verteuer-ten sich die Produkte der Schweizer Produzenten ge-genüber der ausländischen Konkurrenz. Zum Vorjahr seien die Exporterlöse der Branche im dritten Quartal um acht Prozent gesunken. Die Währungs-entwicklung drücke zudem auf die Gewinnmargen der Unternehmen. Deshalb seien allein in den letzten eineinhalb Monaten 200 Arbeitsplätze abgebaut worden.

Aufgrund der zum 1. De-zember in Kraft tretenden umfassenden Änderungen des Arbeitnehmerü-berlassungsgesetzes war eine Überarbeitung der entsprechenden Ge-schäftsanweisung durch die Bundesarbeitsagentur erforderlich. Die aktuali-sierte Geschäftsanweisung ist veröffentlicht unter www.arbeitsagentur.de

Fortsetzung von Seite 1

Kreditversicherer in der Pflicht

mitglied bei Südwest-textil, Atradius möge neben einer offiziellen Entschuldigung auch die Rückzahlung von Prämien wegen vorenthaltener Leistungen vornehmen. „Jahrelang haben Tex-til- und Bekleidungsun-ternehmen ihre Prämien entrichtet, um im Ernstfall abgesichert zu sein. Aber als es wirklich darauf an-kam, haben Atradius und die anderen Kreditversi-cherer die Regenschirme eingezogen. Unter ehr-baren Kaufleuten ist das so: Wo keine Gegenlei-stung da ist, muss der Kaufpreis zurückerstattet werden.“

Auch anderen Vor-standsmitgliedern ist das

Verhalten der Kreditver-sicherer in vielen Unter-nehmen noch lebhaft in

Erinnerung. In der Hoch-phase der Finanz- und Wirtschaftskrise kürzten die Versicherer meist ohne Vorlauf Deckungssummen

und erhöhten ihre Prä-mien. „Obwohl Textil- und Bekleidungslieferanten bei

ihren Fachhandelskunden kaum Forderungsausfälle verzeichneten, wurde de-ren Bonitätsbewertung radikal nach unten ge-

schraubt“, kritisiert Dr. Thomas Wagner vom Tischwäscheherstel-ler Pichler. Tatsächlich wurden manche Kunden überhaupt nicht mehr versichert. Der Mangel an Versicherungsschutz habe die Krise weiter verschärft, so der Vorwurf der Unter-nehmerschaft.

Die Ertragslage von Atradius entwickelt sich indessen stabil. Nachdem der Versicherer, der zur spanischen Grupo Cata-lana Occidente gehört, 2009 aufgrund umfas-sender Prämienausfälle in die Verlustzone gerutscht war, lag sein Gewinn 2010 immerhin bei knapp 125 Millionen Euro.Silvia Jungbauer

Ulrike Stahl nimmt die Forderungen des Verbandes mit nach Hause.

Südwesttextil in Google+

Seit dem 15. November ist Südwesttextil in Google+ aktiv. Google+ ist ein neues soziales Netzwerk, in dem sich jeder registrieren kann. Google+ steht in direkter Konkurrenz zu Facebook. 88 Tage nach der Veröffentlichung zählte Google+ bereits 40 Mio. registrierte User. Ein essenzieller Unterschied zu den meisten anderen sozialen Netzwerken ist, dass Freundschaftsbeziehungen bei Google+ einseitig sein können und in so genannte Kreise eingeteilt werden. Am 7. November startete Google+ Profile für Unternehmen und Organisationen. Firmen können User in Kreise einteilen oder Videokonferenzen über die Funktion Hangouts führen.Derzeit hat Google+ noch keine Vanity-URL – eine „schöne“ Adresse zum eigenen Profil, wie es sie in Facebook gibt. In Google+ muss man derzeit noch mit Zahlenkolonnen vorlieb nehmen.

https://plus.google.com/b/110787841207152639338/

Allgemeine Ein- und Verkaufsbedingungen15. Dezember 2011, Filharmonie Filderstadt

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Hinweis

Anmeldung: www.suedwesttextil.de/veranstaltungen

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3Südwesttext November 2011Verband + Industrie

Gerade ein Jahr ist es her, dass die Consumer Medical Care GmbH ihre neuen Geschäftsräume in Sontheim an der Brenz bezogen hat. Der Herstel-ler von Cosmetic, Medical, Baby und Home Care be-findet sich nach der Krise wieder auf Expansions-kurs. „Wir profitieren von über 150 Jahren Erfah-rung und Know-how bei Medizin- und Pflegepro-dukten“, beschreibt Ge-schäftsführer Dr. Rainer Mangold den Ausgangs-punkt des Markterfolges. Im Auftrag großer Handel-sunternehmen fertigt das Mitgliedsunternehmen von Südwesttextil neben Kosmetikpads und Wat-testäbchen auch Pflaster, Binden, Bandagen und Produkte für die häusliche Pflege. In Frankreich und der Türkei ist das Unter-nehmen mit eigenen Ge-sellschaften vertreten.

Neben konventio-nellen Artikeln wie Watte-pads setzt CMC allerdings zunehmend auf Spezia-litäten: „Wir wollen den Mehrwert unserer Pro-dukte durch pfiffige Ideen steigern. Convenience-Produkte, die Multifunk-tionalität und einfache Handhabung vereinen, sind ein Megatrend“, er-klärt Mangold. Gemeint sind damit so genannte „2-in-1-Produkte“ wie lotionsgetränkte Kosme-tik- oder Abschminkpads. Außerdem profitiert CMC von der demographischen Entwicklung und der Ver-breiterung klassischer Ver-triebskanäle: Was früher Apotheken vorbehalten waren, ist heute bereits häufig in Drogerien zu haben.

Pfiffig – das war die CMC Group auch wäh-rend des Preis-Booms bei der Baumwolle, die den Großteil des Faser-verbrauchs bei der Pro-duktion von Wattepads

ausmacht. Schnell entwi-ckelte das Unternehmen die „Pureplus-Pads“ mit einem höheren Mikrofa-seranteil. Dadurch bekam man nicht nur die Kosten-steigerungen im Einkauf in den Griff, sondern erhielt gleichzeitig ein Produkt mit höherer Reinigungs-leistung.

Für die Weiterentwick-lung des Bereichs der Kos-metik- und Pflegeprodukte wurden am neuen Sont-heimer Standort spezielle Prüf- und Entwicklungs-räume eingerichtet. Texti-lien und Kosmetik gehören

bei CMC also nicht nur in eine gemeinsame Schub-lade, sondern in ein und dieselbe Verpackung. „Wir arbeiten ständig unter Be-rücksichtigung neuester Markttrends und setzen mit unseren Innovationen

oftmals Maßstäbe“, betont Mangold die Zukunftsori-entierung des Unterneh-mens. Er prognostiziert für CMC auf dieser Basis ein Umsatzwachstum in-nerhalb der nächsten Jah-re von rund 30 Prozent.

Gleichzeitig sollen in den kommenden zehn Jahren Investitionen in Höhe von 8 bis 10 Millionen in mo-derne Fertigungstechnolo-gien fließen.

Silvia Jungbauer

Erfolgreich durch Innovation und MarktgespürCMC Consumer Medical Care blickt optimistisch in die Zukunft

Geschäftsführer Dr. Rainer Mangold: „Wir wollen den Mehrwert unserer Produkte durch pfiffige Ideen steigern. Dazu gehören auch Pflaster, die sich mit einer Hand aus der sterilen Verpackung nehmen lassen“. (Von oben: Messepräsentationen in Las Vegas und Bologna und Pad-Produktion in Düren) Fotos: CMC und Südwesttextil

Die Consumer Medical Care GmbH erwirtschaftet mit über 300 Mitarbeitern an den Standorten in Düren, Sontheim, Châtenois (Frankreich) und Mersin (Türkei) einen Jahresumsatz von ca. 75 Millionen Euro. Das Tochterunternehmen der Paul Hartmann AG entwickelt, fertigt und vertreibt Brand und Private Label Produkte in den Bereichen Cosmetic, Medical, Baby und Home Care und gehört zu den führenden europäischen Anbietern von Private Label-Lösungen in diesen Pro-duktfeldern. Kunden von CMC sind fast alle wichtigen Handelsunternehmen in Europa sowie namhafte Hersteller aus der Kosmetikindustrie.

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4 November 2011 SüdwesttextVerband + Industrie

Ausufernde ZollbürokratiePassiver Veredelung droht altertümliche Dienstvorschrift

Da sich in der Zollsoftware ATLAS durch die Umset-zung eines neuen Release umfangreiche Änderungen im Bereich der passiven Veredelung ergeben, will das Bundesfinanzministe-rium die entsprechende Dienstvorschrift neu fas-sen und bereits ab dem 27. April 2012 neue Regeln umsetzen. Im Zeitalter des elektronischen Datenver-kehrs soll dabei wieder auf Papier zurückgegriffen werden: Geplant ist, dass die Ausfuhrzollstelle ein Informationsblatt INF2 ausstellt und abstempelt, das dann bei der Wieder-einfuhr vorgelegt werden muss.

Die verstaubt an-mutende Idee stößt auf wenig Gegenliebe: „Ein Rückfall ins Mittelalter“,

kritisiert Bernd Stadt-ler, Head of Customs bei Hugo Boss, das Vorhaben der Zollverwaltung. Un-

praktikabel und anachro-nistisch sei die physische Vorlage von Unterlagen bei der Wiedereinfuhr. Auch Zollexperte Harald

Neun von CCIT mahnt: „Stempel und Papier ha-ben mit automatisierten Verfahren und moderner

Logistik nichts zu tun.“ Die geplante Dienstan-weisung PV, so urteilen die Experten, ist nicht nur unzeitgemäß, sondern

auch für Spezialisten mit langjähriger Erfahrung kaum noch verständlich. Mittelstandsfreundlich-keit sehe anders aus.

Ein weiterer Stein des Anstoßes: Zugelassene Ausführer können ihre Zollanmeldungen zur Überführung von Waren in die PV nicht mehr im vereinfachten Verfahren – also per Anschreibung in der Buchführung – erle-digen. ZA-Bewilligungen, die nur zu diesem Zweck erteilt wurden, will die Verwaltung widerrufen.

Die Textil- und Be-kleidungsindustrie ist von den Plänen besonders be-troffen, da sie häufig mit Lohnveredelungsverkeh-ren arbeitet. Sofern dabei die EU-Außengrenzen überschritten und die

Warenverkehre nicht im Rahmen von Freihan-delsabkommen abge-wickelt werden, sind die Sendungen zur passiven Veredelung anzumelden und zu verzollen. Jedes Jahr lässt die Branche Wa-ren im Wert von weit über 2 Mrd. über Lohnverede-lungsverkehre im Ausland fertigen. Rund ein Drittel der Lohnveredelungsver-kehre – ein Handelsvolu-men von ca. 750 Millionen Euro jährlich – fällt unter die zollamtlich zu bewil-ligende PV. Damit ist die PV eine wesentliche Säule der regional ausgerichte-ten Beschaffungs- und Fertigungsstruktur vor allem mittelständischer Textil- und Bekleidungs-unternehmen.Silvia Jungbauer

Die Zukunft? Die Ausfuhrzollstelle stellt ein Informationsblatt INF2 aus, das abgestempelt bei der Wiedereinfuhr vorgelegt werden muss. Foto: Fotolia

Zoll-Update 201226. Januar 2012, Filharmonie Filderstadt

Anmeldung unter www.suedwesttextil.de/veranstaltungen oder www.gesamtmasche.de/veranstaltungen

Ob AEO oder ATLAS, Außenprüfungen oder Einreihung im Zolltarif – was im Jahr 2012 in punkto Zoll an Neuerungenauf alle zukommt, die im Außenhandel aktiv sind, ver-mittelt das Südwesttextil-Seminar „Zoll-Update 2012“ am 26. Januar 2012 in Filderstadt.

Neben dem aktuellen Stand der Dinge zum Thema Zuge-lassener Wirtschaftsbeteiligter und Releasewechseln bei ATLAS-Ausfuhr und -Einfuhr behandelt die Veranstaltung

auch die neue Außenhandelsnomenklatur und ihre Aus-wirkungen auf die Tari� erung und den Warenursprung. Außerdem stehen angesichts der Regelungsdichte im BereichTerrorismusbekämpfung und politischer Sanktionen die Themen Compliance und Länderembargos auf der Agenda.Referent ist Zoll-Experte Harald Neun, der den Teilnehmernfundiertes Praxiswissen vermitteln und eigene Erfah-rungen weitergeben wird. Einladungen und das o� zielleProgramm werden Ende Dezember verschickt.

Termin vormerken!

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5Südwesttext November 2011Verband + IndustrieVerband + Industrie

Wachstumsmarkt Asien im Fokus des MittelstandsBodo Th. Bölzle in der Reihe „Unternehmer im Dialog“

Im Frühjahr startete Süd-westtextil die Vortragsrei-he „Unternehmer im Dia-log“, die für Unternehmer und ihre Führungskräfte immer im Anschluss an die Vorstandssitzung stattfin-det. Mit dieser Veranstal-tung möchte der Verband den Erfahrungsaustausch in der Branche befördern. Aus der Praxis berichten Führungsverantwortliche aus den Mitgliedsunter-nehmen über ihre eigenen Erfahrungen in verschie-denen Bereichen und stel-len sich der Diskussion mit Kolleginnen und Kollegen.

Am 21. November be-richtete Dipl.-Kfm. Bodo Th. Bölzle, Präsidiums-mitglied von Südwest-textil und Sprecher der Geschäftsführung der Amann & Söhne GmbH & Co. KG in Bönnigheim, über seine intensiven Er-fahrungen und Erlebnisse bei der Markterschlie-ßung in China und Indien.

Der lange Weg nach Asien begann im Sommer

2005 mit der Entschei-dung, einen neuen Färbe-rei-Standort in China zu

installieren. Nach einer eingehenden Marktstu-die und dem Besuch von neun potentiellen Joint-Venture-Partnern, ent-schied man sich Ende Juli 2006 ein eigenes Werk zu bauen. Nach mehreren

Standortwechseln, trotz geschlossener Verträge, wurde dieses Projekt im

Februar 2009 aufgrund der Weltwirtschaftskri-se gestoppt. Statt dessen verlagerte man die noch verbliebene Zwirnerei von Irland nach Yan-cheng, China. Hier konn-te die Produktion im Ok-

tober 2009 anlaufen. Im November 2009 erfolgte der Beschluss zur Fort-führung des eigentlichen Projektes „Neubau Fär-berei und Aufmachung“. Die Produktion startete im Januar 2011.

Generell rät Bölzle den Schulungsbedarf chine-sischer Mitarbeiter nicht zu unterschätzen. Deshalb erfordere ein erfolgreiches Engagement in China erhebliche Mitarbeiter-ressourcen aus dem Stammhaus. Darüber hi-naus sei es unerlässlich, sich auf die chinesische Kultur einzulassen.

Einen weiteren Pro-duktionsstandort plante Amann zur gleichen Zeit in Indien. Auch hier ge-staltete sich die Suche nach geeigneten lokalen Partnern schwierig. Nach zwei Jahren entschied sich deshalb das Unternehmen zum eigenen Bau. Aktu-eller Stand: Seit Mai 2009 besitzt Amann ein Grund-stück mit 50 000 m².

Bölzle rät: „In Indien ist ein einheimischer Be-rater zwingend erforder-lich.“ Große Entfernungen und eine mangelhafte In-frastruktur seien bei der Standortwahl unbedingt zu berücksichtigen. Au-ßerdem sei das Kasten-system für Europäer ungewohnt und nicht zu unterschätzen.

Das 1854 gegründe-te Unternehmen gehört heute zu den drei größ-ten global agierenden Herstellern von Nähgar-nen weltweit. Bei einer Produktionsmenge von 6 200 t und einem Kon-zernumsatz von ca. 141 Mill. Euro beschäftigt die Amann Group 1 533 Mitarbeiter weltweit und verfügt über Vertriebsor-ganisationen in mehr als 100 Ländern.

Die Präsentation steht im Mitgliederbereich von Südwesttextil zum Down-load bereit.

Simone Diebold

Trotz Widrigkeiten will Bodo Th. Bölzle das Asien-Engagement ausbauen.

ELStAM kommt späterStart der Elektronischen Lohnsteuerkarte verschiebt sich aus technischen Gründen

Nach den Plänen sollte die bisherige Lohnsteuerkarte und das damit verbundene Verfahren ab 1. Januar 2012 vollständig durch ein neues, papierloses Ver-fahren mit elektronischen Lohnsteuerabzugsmerk-malen (ELStAM) ersetzt werden. Wie sich in den letzten Wochen bereits angedeutet hatte, wird die Finanzverwaltung den ur-sprünglich vorgesehenen Starttermin aufgrund technischer Probleme nicht einhalten können. Ein neuer Termin steht jedoch noch nicht fest. Es ist aber zu erwarten, dass das Verfahren erst im 2. Quartal 2012 starten wird.

Die meisten Steuer-pflichtigen haben in den

letzten Wochen ein Infor-mationsschreiben der Fi-

nanzverwaltung erhalten, in welchem sie über ihre gespeicherten elektro-nischen Lohnsteuerab-zugsmerkmale informiert wurden. Das Schreiben enthielt zudem den Hin-weis, dass die elektro-nischen Lohnsteuer-abzugsmerkmale ab dem 1. Januar für die Arbeit-geber zum elektronischen Abruf bereitstehen wür-den.

Derzeit finden Ge-spräche statt, in denen das Bundesfinanzministerium und die Länder-Finanz-verwaltungen das weitere Vorgehen abstimmen. Von Seiten der Arbeitge-berverbände setzt man sich dafür ein, dass alle

Arbeitnehmer in einem weiteren Schreiben der Fi-nanzverwaltung über die Verschiebung, den neuen Starttermin und die Vor-gehensweise während der Übergangsphase – ins-besondere mit Blick auf Veränderungen von Frei-beträgen und Steuerklas-senwechseln –informiert werden. Bislang sind mög-liche Änderungen nur in der ELStAM-Datenbank gespeichert.

Es müssen vor allem für die Arbeitgeber praxis-taugliche Lösungen gefun-den und Rückrechnungen in der Entgeltabrechnung vermieden werden.

Christine SchneiderDas elektronische Verfahren startet frühestens im 2. Quartal 2012 Foto: © N-Media-Images - Fotolia.com

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6 November 2011 SüdwesttextBildung + Soziales

Finden – Binden – EntwickelnDemografie-Kongress und Jubiläumsveranstaltung zum 40-jährigen Bestehen des Bildungswerks

„Der Wirtschaftsstand-ort Baden-Württemberg muss attraktiv für die besten Köpfe sein, um dauerhaft im weltweiten Wettbewerb erfolgreich bestehen zu können.“ Das erklärte der Präsident der Landesvereinigung Baden-Württembergischer Ar-beitgeberverbände, Prof. Dr. Dieter Hundt, Mitte November bei der Jubi-läumsveranstaltung zum 40-jährigen Bestehen des Bildungswerks der Baden-Württembergischen Wirt-schaft in Stuttgart.

„Der demografische Wandel auf dem Arbeits-markt im Südwesten ist be-reits deutlich spürbar und wird sich in den nächsten Jahren weiter verstärken“, sagte Hundt. Bereits heute seien in den sogenannten MINT-Berufen (Mathema-tik, Informatik, Naturwis-senschaften und Technik) 43 000 Stellen in Baden-Württemberg unbesetzt. Das habe eine Studie der IW Consult GmbH (Köln) ergeben. Damit der Fach-kräftemangel nicht zur Wachstumsbremse wer-de, „bedarf es des gemein-samen Engagements von Politik und Wirtschaft“.

Kultusministerin Ga-briele Warminski-Leitheu-ßer verwies bei der Veran-staltung auf die Vorhaben der Landesregierung im Bildungsbereich: „Wir wollen es mit einer ver-stärkten individuellen För-derung erreichen, dass die Stärken und Schwächen jeder einzelnen Schülerin und jedes einzelnen Schü-lers in allen Schularten ge-zielt angegangen werden.“ Alle Mädchen und Jungen sollen den individuell best-möglichen Schulabschluss und einen optimalen Start ins Berufsleben schaffen können. Darüber hinaus will die Landesregierung die Schullandschaft auch durch die Möglichkeit der Schaffung von Gemein-

schaftsschulen gezielt auf die Herausforderungen durch den demografischen Wandel vorbereiten.

Angesichts der neuen Herausforderungen be-grüßten die Arbeitgeber, so Hundt, die geplante Fach-kräfteallianz der Landesre-gierung. Die Unternehmen versprächen sich hiervon

unter anderem Impulse für die weitere Steigerung der Beschäftigungsquote qualifizierter Frauen, den beschleunigten Ausbau der Infrastruktur zur Verein-barkeit von Familie und Beruf und eine moderne Zuwanderungspolitik. Für den Erfolg einer solchen Allianz werde es entschei-

dend darauf ankommen, dass sich die beteiligten Partner gemeinsam an konkreten Maßnahmen und Zielen messen ließen. „Ein gutes Beispiel, wie so etwas erfolgreich aus-gestaltet werden kann, ist das Ausbildungsbündnis in Baden-Württemberg“, sagte Hundt.

Ein wichtiges Element der Fachkräfteallianz sei zudem die erleichterte Qualifizierung während des Berufslebens. „Das Bil-dungswerk hat sich hier als verlässlicher Partner der Unternehmen etabliert“, betonte Hundt. Durch die Einbindung von Ex-perten aus den Betrieben orientierten sich die Wei-

terbildungs- und Quali-fizierungsangebote eng an den Bedürfnissen der Unternehmen. Zugleich sei das Bildungswerk aber auch ein „gesellschaftspo-litischer Seismograf“ für Politik und Arbeitsverwal-tung und stoße durch seine Arbeit neue bildungs- und arbeitsmarktpolitische Projekte im Land an.

Wie wichtig die Bil-dung für die Grundlage un-seres Staates ist, zeigte der Festredner, der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Paul Kirchhof. Er machte deutlich, dass gemeinsame Werte und das Erlernen dieser Werte die Voraussetzung für das Funktionieren unseres freiheitlichen, demokra-tischen Rechtsstaats sind.

Musikalisch beleitet wurde der Festabend von der Groovin‘ High Big Band, Städtische Musik-schule Esslingen.

Bereits am Vormittag befassten sich rund 350 Teilnehmer des Kon-gresses „Baden-Württ-emberg attraktiv für die besten Köpfe machen“ in der Stuttgarter Liederhalle mit konkreten Fragen der Fachkräftesicherung im betrieblichen Kontext. Im Mittelpunkt dieser Ver-anstaltung des Bildungs-werks der Baden-Würt-tembergischen Wirtschaft standen die drei Foren „Finden“, „Binden“ und „Entwickeln“. Hier infor-mierten Praxisbeispiele und Fachvorträge u. a. über neue Ansätze des Ausbildungs- und Perso-nalmarketings, innovative Weiterbildungsstrategien für jüngere und ältere Mitarbeiter sowie neue Bindungsmodelle.

Die Vorträge und Praxisbeispiele können im Mitgliederbereich von Südwesttextil nachgelesen werden.

Christine Schneider

Das Bildungswerk der Baden-Württember-gischen Wirtschaft e. V. ist seit 40 Jahren kompe-tenter Partner für Unternehmen und ihre Verbände, für Schulen und Hochschulen, für Politik und Verwal-tung. Es wird getragen von Verbänden und Unter-nehmen der Wirtschaft und bietet Seminare, Bera-tung, Projekte, Programme und Dienstleistungen im Bereich Bildung und Qualifizierung in drei Bildungs-zentren und 51 Niederlassungen in ganz Baden-Württemberg an. www.biwe.de

Karl Schäuble, Vorstandsvorsitzender des Bildungswerks, Prof. Dr. Dieter Hundt und Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer begrüßten die Gäste. Der Festredner des Abends, Prof. Dr. Paul Kirchhof, begeisterte das Publikum. Moderator Markus Brock im Gespräch mit „40 Jahre Bildungswerk-Sachverstand“. Fotos: Frank Eppler

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7Südwesttext November 2011Bildung + Soziales

Seminare Bildungswerk

Seminarangebot der Akademie für Personal- und Organisationsentwicklung im Bildungswerk der Baden-Württembergischen Wirtschaft in Kooperation mit Südwesttextil

ReisekostenTermin:6. Februar 2012Ort: Haus Bleibach

Erfolgreich führen ohne WeisungsbefugnisTermin:13. bis 14. Februar 2012Ort: Haus Reutlingen

Internationale Mitarbeitereinsätze – arbeits- und sozialversicherungsrechtliche AspekteTermin:29. Februar 2012Ort: Haus Steinheim

Weitere Informationen unter www.biwe.de

Berufsbilder an der Zukunft ausrichtenAusbildung zum Modenäher und Modeschneider sollen neu konzeptioniert werden

Die Berufsausbildung in der Bekleidungsindustrie mit dem zweijährigen Aus-bildungsberuf Modenäher und dem dreijährigen Ausbildungsberuf Mode-schneider stammen aus dem Jahre 1997 und wur-den als Stufenausbildung konzipiert.

Neben technischen, wirtschaftlichen und ge-sellschaftlichen Verän-derungen in der Branche haben sich in den letzten Jahren zusätzlich erheb-liche strukturelle und or-ganisatorische Verände-rungen in den Betrieben ergeben, die sich auch auf die beruflichen Anforde-

rungen und Tätigkeiten der Beschäftigten auswir-ken. Die Entwicklung der Ausbildungszahlen zeigt einen dramatischen Rück-gang: Gab es im Jahr 2000 noch 2 025 Ausbildungs-verhältnisse für Modenä-her, waren es 2009 nur noch 489. Die Anzahl bei den Modeschneidern ging im gleichen Zeitraum von 687 auf 324 zurück.

Dies hat dazu geführt, dass die Sozialpartner, der Gesamtverband textil+mode und die IG Metall, die Durchführung eines Vorprojekts beim Bundeswirtschaftsmini-sterium beantragt haben,

um so die Neukonzep-tion der Berufsbildung in der Bekleidungsindu-strie vorzubereiten. Das Vorverfahren sowie die spätere Ausarbeitung der

Eckwerte werden vom Bundesinstitut für Beruf-liche Bildung (BiBB) in Bonn geleitet.

Im Vorprojekt gilt es folgende Fragen zu unter-suchen:

• Werden die Aus-

bildungsinhalte der beste-henden Ausbildungsord-nungen vom Arbeitsmarkt noch nachgefragt?

• Entsprechen die bestehenden Berufsbilder noch den veränderten An-forderungen?

• Ist ein neues An-forderungsprofil notwen-dig? Bedarf es weiterhin einer gestuften Ausbil-dungskonzeption oder ist eine andere Ausbildungs-struktur notwendig, um die Bedürfnisse dieses Berufsbereiches besser abzubilden und zukunfts-fähig zu machen?

• Wie wirkt sich die internationale Arbeits-

teilung in der Branche auf die Fachkräfteebene aus?

Anfang Dezember wird das BiBB hierzu eine schriftliche Befra-gung bei ausbildenden Unternehmen und be-rufsbildenden Schulen in der Bekleidungsindustrie durchführen. Die Auswer-tung soll im März 2012 ab-geschlossen sein. Daran schließt sich das eigent-liche Neuordnungsver-fahren an. Voraussichtlich werden die neuen Ausbil-dungsordnungen der Be-kleidungsindustrie am 1. August 2013 Inkrafttreten.

Christine Schneider

Go Textile!-Aktion zum Jahresende

Zum Einstieg ins soziale Netzwerk te-stete Go Textile! auf Facebook eine Werbeanzeige. Sie wurde für die Dau-er von einem Monat für eine eng ein-gegrenzte Zielgruppe für Schüler im Alter von 15 bis 18 Jahren in Deutsch-land geschaltet. Das Ergebnis: Prüfung bestanden − laut Facebook erzielte die Anzeige über 11 Millionen Impressi-onen und insgesamt 2 353 Klicks! Und weil Go Textile! auf Facebook so er-folgreich war, legt die Nachwuchskam-pagne mit einer neuen Aktion verbun-den mit einem Gewinnspiel nach. Die Werbung für die Ausbildungsberufe auf Facebook und das Gewinnspiel auf der www.go-textile.de werden sich optimal ergänzen, umso die nötige Aufmerksamkeit für die Internetplatt-form zu erreichen. Los geht die Aktion am 1. Dezember und dauert bis zum 15. Januar 2012. www.go-textile.de/facebook

Stellengesuche

Gelernte Kauffrau im Groß- und Außenhandel Fachrichtung Textil, war über 12 Jahre im In- und Ausland in verschiedenen Positionen für gehobene Marken der Textilbranche tätig (Einkäuferin/Produktmanagement DOB, Merchandising Manager in Beijing, China, Office Managerin eines Einkaufsbüros). Nach der Elternzeit sucht sie eine neue Herausforderung. Sie beherrscht Englisch in Wort und Schrift, verfügt über gute Sprachkenntnisse in Rumänisch und hat Basiswissen in Ungarisch.

Selbstständige Fachjournalistin mit großem Erfahrungsschatz in der Textil- und Modebranche sucht eine neue Herausforderung im Bereich Kommunikation. Die studierte Modedesignerin mit mehrjähriger Erfahrung als selbstständige Redakteurin bei führenden Textilfachzeitschriften bietet Textil- und Bekleidungsun-ternehmen wirkungsvolle Öffentlichkeitsarbeit mit journalistisch fundierten Pressetexten. Gute Englisch- und Französischkenntnisse.

Bei Interesse erfolgt die Kontaktaufnahme über Südwesttextil (Christine Schneider, Telefon +49 711 21050-25).

Das Vorprojekt hat begonnen.

Page 8: Südwesttext November 2011

8 November 2011 SüdwesttextRecht + Steuern

Der Sinn und Zweck der Verwendung von Allge-meinen Geschäftsbedin-gungen (AGB) lässt sich am prägnantesten durch folgende drei Schlagworte beschreiben: individuelle Rechtssicherheit, Verein-heitlichung und Kosten-reduktion.

AGB dienen in erster Linie dazu, die Interes-sen der Wirtschaft an Abweichungen vom Ge-setz durch ein standar-disiertes Vertragswerk zu gewährleisten. Diese Interessen begründen sich in der Regel aus der Intention der Unterneh-men, geänderten Marktsi-tuationen zu entsprechen, eine Standardisierung der Vertriebs- und Einkaufs-abläufe zu erreichen und damit das eigene wirt-schaftliche Risiko zu mi-nimieren. Unabhängig von der Frage, ob AGB im nationalen oder internati-onalen Bereich eingesetzt werden, können sie, wenn

sie individuell angepasst werden, einen entschei-denden Beitrag dazu leisten, dass die Kosten-stelle „Gewährleistung“ in erheblichem Maße redu-ziert wird. Diese betriebs-wirtschaftlichen Vorteile Allgemeiner Ein- und Verkaufsbedingungen werden leider noch von zu vielen produzierenden und vertreibenden Unter-nehmen unterschätzt.

Aufgrund der dyna-mischen Rechtsprechung zu AGB bestehen erheb-liche Risiken bei deren Handhabung. Neben der grundsätzlichen Frage, welche Regelungen durch AGB getroffen werden können, finden sich im-

mer wieder Fehlerquel-len bei der Einbeziehung derartiger Klauselwerke in neue oder bereits be-stehende Geschäftsbe-ziehungen. In diesem Zusammenhang ist zu

beobachten, dass Unter-nehmen ihre Verkaufsbe-dingungen häufig auf der Rückseite ihrer Rechnung abdrucken, ohne zuvor auf diese hingewiesen zu haben. In einem solchen Falle sind die AGB nicht wirksam einbezogen. Vielmehr verlangen die Gerichte, dass auf die AGB vor Vertragsschluss hin-gewiesen werden muss, um sie zum wirksamen Vertragsbestandteil wer-den zu lassen. Kommt der AGB-Verwender die-ser Voraussetzung nach, indem er z.B. bei seinem Angebot auf die AGB hingewiesen hat, so ist in einem zweiten Schritt zu berücksichtigen, ob es sich um ein nationales oder internationales Rechtsgeschäft handelt. Im Falle eines nationalen Rechtsgeschäftes ist der reine Verweis auf die ei-genen AGB ausreichend, da der unternehmerische Vertragspartner eine

Pflicht zum Handeln hat, wenn er den Vertragstext einsehen möchte (sog. Kenntnisbeschaffungs-obliegenheit). Für den internationalen Rechts-verkehr ist der reine Ver-

weis jedoch nicht ausrei-chend. Innerhalb eines solchen Geschäftes ist der Verwender verpflichtet, die AGB dem Vertrags-partner zu „übergeben“ (sog. Kenntnisverschaf-fungsobliegenheit). Ob eine Übergabe durch das Internet erfolgen kann, ist umstritten und hängt von dem jeweiligen Einzelfall ab.

Vertreibende Un-ternehmen haben auch regelmäßig ein Interes-se an der Minimierung ihrer Gewährleistungs-pflichten. Hierbei zeigen sich ebenfalls zahlreiche inhaltliche Fehlerquellen, die von den Gerichten re-gelmäßig abgestraft wer-den, indem die gesamte Klausel für unwirksam

erklärt wird. Die entste-hende Lücke wird durch die Anwendung der ge-setzlich vorgesehenen Regelungen zur Gewähr-leistung gefüllt. Dies be-deutet für den Verkäufer

häufig den ungünstigsten Fall. Daher ist bei der Erstellung von AGB im-mer zu berücksichtigen, dass ein vollständiger Ausschluss von Gewähr-leistungsrechten regel-mäßig unwirksam ist. Dies gilt auch für unwe-sentliche Mängel. Es gibt aber Gestaltungsmög-lichkeiten, die eine Ab-wicklung unwesentlicher Mängel kostengünstig ermöglichen. Beispiels-weise empfiehlt es sich, das Recht auf Nachbesse-rung und Ersatzlieferung auszuschließen. Dies hat bei der Anwendung deut-schen Rechts zur Folge, dass für den Käufer le-diglich die Minderung des Kaufpreises in Be-tracht kommt. Mögliche Arbeitsaufwände, weitere Transportkosten etc. fal-len folglich nicht an.

Bei internationalen Rechtsgeschäften be-steht immer das Problem der Rechtswahl. Bei-

spielsweise stellt sich die Frage, welches Recht auf den Vertrag angewandt werden soll, wenn der Verkäufer in Deutsch-land, der Käufer aber in der Türkei ansässig ist. Oft findet man Verträge, die das Recht der Schweiz als Vertragsstatut be-stimmen. Das hört sich sicherlich gut an, aber die Vertragsparteien sind mit dem schweizerischen Obligationenrecht meist nicht ausreichend ver-traut, mit der Folge, dass unter einem unbekannten Recht ein Vertrag ge-schlossen wird. Die durch AGB gewünschte Rechts-sicherheit ist somit nicht mehr gegeben. Eine ange-messene Lösung lässt sich jedoch unproblematisch und für beide Vertrags-parteien interessenge-recht erreichen. In einem solchen Fall ist zu emp-fehlen, die Rechtswahl zugunsten des UN-Kauf-rechts (CISG) auszuüben. Dabei handelt es sich um ein internationales Kauf-recht, das in mittlerweile 77 Staaten Anwendung findet und innerhalb al-ler Mitgliedsstaaten als

nationales Recht gewer-tet wird – das ist weltweit einmalig! Darüber hinaus hat das UN-Kaufrecht erhebliche Regelungs-vorteile gegenüber dem deutschen Recht. So sind insbesondere weiterge-hende Regelungen zum Schadensersatz und zur Warenuntersuchungs-pflicht des Käufers mög-lich.

Gastbeitrag von RA Steffen Gaber, LL.M.,Schaudt Rechtsanwälte, Stuttgart

Standardisierte Ein- und Verkaufsbedingungen Ein unverzichtbares Hilfsmittel im nationalen und internationalen Geschäftsverkehr

Rechtsanwalt Steffen Gaber: „AGB dienen in erster Linie dazu, die Interessen der Wirtschaft an Abweichungen vom Gesetz durch ein standardisiertes Vertragswerk zu gewährleisten.“

UN-Kaufrecht bietet erhebliche Regelungsvorteile

Kostenreduzie-rung durch indi-viduelle AGB

Übergabepflicht bei internationalen Rechtsbeziehungen

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9Südwesttext November 2011Recht + Steuern

Die aktuelle Ausgabe der Steuernachrichten gibt ei-nen umfassenden Überblick über die noch bis zum Jahresende anstehenden Gesetzesvorhaben und ih-ren derzeitigen Stand. Dabei handelt es sich im We-sentlichen um das Steuervereinfachungsgesetz 2011.

Außerdem hat die EU-Kommission Deutschland förmlich aufgefordert, seine Regelungen zur Über-tragung stiller Reserven zwischen Wirtschaftsgütern (§ 6b EStG) zu ändern, da sie den darin enthaltenen Inlandsbezug als eine diskriminierende steuerliche Behandlung und mit den EU-Vorschriften nicht vereinbar hält. Sie ist der Auffassung, dass die ter-ritoriale Beschränkung gegen die grundlegenden Regeln des Binnenmarktes, namentlich gegen die Niederlassungsfreiheit, verstößt. Sollte Deutschland dieser Aufforderung nicht nachkommen, kann die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH eröffnen.

Weiter Nachrichten zur Einkommen- und Umsatz-steuer können in der Novemberausgabe nachgelesen werden, die im geschlossenen Mitgliederbereich der Internetseite von Südwesttextil als pdf-Datei herun-tergeladen werden kann.

Aktuelle Steuer-Nachrichten

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichts-hofs (EuGH) zum un-begrenzten Erhalt von Urlaubsansprüchen bei Langzeiterkrankten hat die Betriebe in der Ver-gangenheit hart getrof-fen. Nunmehr scheint der EuGH ein Einsehen zu zeigen. In einer aktuellen Entscheidung vom 22. November wird eine tarif-vertragliche Begrenzung von Urlaubsansprüchen auf einen Übertragungs-zeitraum von 15 Monate nach dem Ende des Ur-laubsjahres als unions-rechtskonform bestätigt. Soweit ein solcher Über-tragungszeitraum ein-geräumt wird, ist nach Ansicht des EuGH die „positive Wirkung für den Arbeitnehmer als Erho-lungszeit gewährleistet“.

Der EuGH hat somit klar zu Papier gebracht, dass ein Arbeitneh-mer nach zehnjähriger Krankheit eigentlich kein bezahltes Erholungsjahr benötigt und ein derar-

tiges Ansammeln von Urlaubsansprüchen nach dem Unionsrecht nicht geboten ist.

Auch wenn sich das Urteil des EuGH zunächst nur auf einzelstaatli-che Rechtsvorschriften oder Gepflogenheiten wie etwa Tarifverträgen bezieht, dürfte auch der Weg für vertragliche Be-grenzungen des Urlaubs-übertragungszeitraums bei Langzeiterkrankten geöffnet worden sein.

Die positive Wirkung des Urlaubs als Erholungszeit für den Arbeitnehmer bei einer Übertragungszeit von 15 Monaten ist je-denfalls unabhängig von der Rechtsgrundlage ge-währleistet. Es empfiehlt sich demnach zunächst in die Arbeitsverträge ohne Tarifbindung (OT bzw. AT) mit aufzuneh-men, dass der bezahlte Jahresurlaub, der wegen einer Erkrankung nicht genommen werden konn-

te, jedenfalls nach einer Übertragungsfrist von 15 Monaten nach dem Ende des Urlaubsjahres verfällt. Die Tarifvertragsparteien werden nach diesem Ur-teil ebenfalls in der Pflicht sein, die entsprechenden Tarifverträge anzupassen.

Mit Interesse wird weiter verfolgt werden dürfen, wie das Bundes-arbeitsgericht (BAG) auf diese neue Rechtspre-chung reagiert. Nachdem der EuGH den Verfall von Urlaubsansprüchen bei Langzeiterkrankten nach Ende des Urlaubsjahres

kassiert hatte, hatte das BAG das Bundesurlaubs-gesetz insoweit europa-rechtskonform ausge-legt. Vielleicht kann diese Auslegung durch das BAG auch wieder europa-

rechtskonform begrenzt werden, indem der Verfall von Urlaubsansprüchen bei Langzeiterkrankten zumindest nach 15 Mo-naten angenommen wird.

Das LAG Baden-Württemberg hatte be-reits mit Urteil vom 9. Juni dieses Jahres noch einen anderen arbeitge-berfreundlichen Ansatz gefunden: In der Ent-scheidung wurde festge-stellt, dass bei einem ru-henden Arbeitsverhältnis keine Urlaubsansprüche mehr entstehen können. Im Ergebnis waren da-nach dem Arbeitnehmer nach Aussteuerung aus dem Krankengeldbezug und Beginn des Arbeits-losengeldbezuges keine weiteren Urlaubsansprü-che entstanden. Lang-zeiterkrankten kann also nunmehr nach einer er-folgten Aussteuerung die nachträgliche Urlaubsge-währung mit guten Grün-den verweigert werden.

Nathan Binkowski

Etappensieg beim UrlaubNeue Entscheidung des EuGH

ZeugnisformulierungWie erkennt man Verschlüsselungen?

Immer wieder müssen Zeugnisformulierungen von Arbeitsgerichten da-raufhin überprüft werden, ob sie tatsächlich „wohl-wollend“ sind. Dabei ist schon lange nicht mehr der tatsächliche Wortlaut entscheidend. Vielmehr wird bei vielen Formulie-rungen darüber gestritten, ob es sich nicht um Ver-schlüsselungen handelt. Aber woran erkennt man, ob eine Aussage wirklich so gemeint ist oder das Gegenteil bedeutet?

Das Bundesarbeits-gericht (BAG) durfte in einem aktuellen Urteil vom 15. November den Halbsatz „Wir haben den

Kläger als sehr interessier-ten und hochmotivierten Mitarbeiter kennenge-lernt, …“ bewerten. Der Arbeitnehmer vertrat in der Revisionsinstanz die Meinung, dass die Formu-lierung „kennengelernt“ in der Berufswelt überwie-gend negativ verstanden werde. Der Arbeitgeber würde mit dieser Formu-lierung tatsächlich zum Ausdruck bringen wollen, dass der Arbeitnehmer in Wahrheit Desinteresse und fehlende Motivation an den Tag gelegt habe.

Dem folgte das BAG nicht. Ausdrücklich erklär-te der Neunte Senat, dass sämtliche Formulierungen

aus Sicht eines objektiven Empfängerhorizonts zu bewerten seien. Danach konnte keine negative Be-urteilung in dieser Formu-lierung erkannt werden.

Sicherlich ist der Ar-beitgeber gut beraten, wenn er weiterhin bei der Leistungs- und Ver-haltensbeurteilung die übliche Zeugnissprache berücksichtigt. Auch auf die Schlussformel ist ein besonderes Augenmerk zu legen. Für die weiteren Umschreibungen scheint der normale Menschen-verstand auszureichen, weshalb das Urteil aus-drücklich zu begrüßen ist. Kai-Uwe Götz

Foto: © bluedesign - Fotolia.com

Urlaub: Übertra-gungszeit auf 15 Monate begrenzt

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10 November 2011 SüdwesttextTechnik + Umwelt

TermineNeues von der ITMAVortragsveranstaltung in der Gatex

Die ITMA, die Leitmes-se für Textilmaschinen, hatte in Barcelona gerade ihre Tore geschlossen, und schon wurde man in Bad Säckingen bei der Gatex über die neusten Entwick-lungen informiert. Im gut gefüllten Foyer der Ausbil-dungsstätte referierten Sö-ren Klein, Geschäftsführer der Elmatex GmbH, und Siegfried Sachs, Lindauer Dornier, Ende Oktober über ihre Eindrücke von der Messe.

Über die neuesten Entwicklungen aus dem Bereich Textilveredlung berichtete Sören Klein. Ein großer Trend sei die Nachfrage nach ener-gieeffizienteren, „grünen Produkten“. Die Gründe hierfür seien die weltweit wachsende Nachfrage nach Textilien, die stetig steigenden Energiekosten und die in den letzten Jah-ren deutlich verschärften staatlichen Auflagen. Zudem steige das Um-weltbewusstsein in vielen Ländern. Besonders zu be-achten sei die Entwicklung einer umweltfreundlichen Trocknergeneration, die bei gesteigertem Produk-tionsoutput deutlich we-niger Heizenergie benöti-ge. Der Trockner sei mit

einem zentralen Heizsy-stem, einem völlig neuar-tigen Luftführungssystem, sowie einer ausgeklügelten Temperaturregelung aus-gestattet. Im Vergleich zu

einem herkömmlichen Spannrahmen mit Wär-merückgewinnung spare dieser innovative Trock-ner nochmals um bis zu 30 Prozent Energie ein.

Siegfried Sachs stellte den interessierten Teil-nehmern die neue Web-technologie, das Open Reed Weaving (ORW) vor, eine Kombination aus Weben und Sticken. Die Entwicklung gehe auf die Technologie des Broschie-rens zurück. Das Webblatt werde nach oben geöffnet und erzeuge dabei mit den Kettfäden eine Schussmu-sterung. Das ergäbe völlig neue Mustermöglich-keiten für verschiedene Anwendungsbereiche wie z. B. Stickschussmuste-rung bei Bekleidungs- und Dekorationsstoffen oder, gezielt eingesetzt, bei par-tiellen Verstärkungen in technischen Geweben. Für diese Technologie wurde das Entwicklungsteam der Lindauer Dornier auf der Techtextil mit dem Inno-vationspreis 2011 ausge-zeichnet.

Die ITMA-Nachlese war eine Veranstaltung, zu der der Förderverein der Gatex und der Verein Deutscher Textilvered-lungsfachleute Regional-gruppe Südbaden gemein-sam eingeladen hatten.

Christine Schneider

AFBW Anwenderfo-rumAm 8. Dezember ver-anstaltet die Allianz Fa-serbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg im Hohenstein Institute Bön-nigheim ein Anwenderfo-rum zum Thema „Smart Textiles – Material, Che-mie & Veredlung“. Die Anwendungsbereiche von Textilien mit speziellen funktionellen Eigenschaf-ten erstrecken sich von Schutzbekleidung über Sport- und Freizeitbeklei-dung bis hin zur Architek-tur mit textilen Strukturen. Die Veranstaltung möchte mit den Teilnehmern über den textilen Tellerrand hinausblicken und ihnen neue Impulse und Ideen geben. Weitere Infos unter www.afbw.eu.

Textil InnovativAm 9. Februar 2012 ver-anstaltet Bayern Innovativ in Fürth das internationale Symposium „Textil Inno-vativ“. Die Veranstaltung mit angeschlossener Fachausstellung ist eine ideale Plattform, um Kontakt zu Experten, Kunden und potenziellen Kooperationspartner für die Entwicklung neuer funktioneller Textilien zu knüpfen. Programm und Anmeldung unter www.bayern-innovativ.de

GatexAm 19. März 2012 fin-det in der Gatex, Bad Säckingen, das Seminar „Textiles Grundwissen für Kaufleute“ statt. Der fünftägige Grundlagen- Kurs richtet sich an die kaufmännischen Mit-arbeiter der Textil- und Bekleidungsindustrie, des Textilmaschinenbaus sowie an die Zulieferin-dustrie. Die Teilnehmer erhalten einen Überblick über die Entstehung von Textilien und können so deren Qualität besser be-werten. Mehr unter www.die-gatex.de

Sören Klein und Siegfried Sachs berichteten über die Neuheiten der ITMA. Das ORW-Multiaxialgewebe von Dornier ist nur ein Beispiel.

FKT-Broschüre „Textile Chancen“ erschienen

Die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) hat als eines der ältesten För-derprogramme des Bundes einen nicht zu unterschätzenden Anteil am ge-lungenen Strukturwandel der deutschen Textilindustrie. Das belegt die jetzt vom FKT Forschungskuratorium Textil herausgegebene Broschüre „Textile Chancen – IGF-Förderung hilft dem Mittelstand“. Das Heft stellt auf 48 Sei-ten weit über 20 Beispiele für gelungenen Forschungsvorlauf im Interesse des Mittelstandes vor. Zum Themenspektrum gehören Leuchttextilien und Lotosmarkisen ebenso wie Sensor-Seile, explosionssichere Gepäcksäcke, Schwebefassaden, Hohlfasern, Nervenleitschienen und Organofolie. Sie zeigen, wie die Forschung mit Hilfe des Erfolgsprogrammsaus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Impulse und Ideen aus der Industrie aufgreift und industrienahe Lösungen entwickelt – Grundlage für neue innovative Produkte und Verfahren mit großem Um-satzpotenzial.

Die Broschüre wird über das Forschungskuratorium Textil versandt. Bestellungen: [email protected]

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11Südwesttext November 2011Technik + Umwelt

Wie praktisch – immer erreichbarDigel präsentiert seinen neuen Smart-Textile-Business-Anzug

Anfang Februar ist es so-weit − dann kommt der iSuit von Digel auf den Markt. Dieser innova-tive, modische Anzug des Nagolder Herrenmode-herstellers ist nichts für schwache Männer, son-dern für schwache Akkus.

Das Sakko ist mit ei-ner mobilen Lade-Station ausgestattet, die mit ver-schiedenen Smartphones kompatibel ist. Sie ist so klein, dass sie problemlos in der Innentasche mitge-tragen werden kann, ohne dass „Mann“ sie spürt bzw. in seiner Bewegungsfrei-heit eingeschränkt ist. Bei akutem Bedarf werden

Mobiltelefon und Lade-vorrichtung einfach durch ein Kabel verbunden und bis zum gewünschten La-degrad aufgeladen.

Auch an die Sicherheit des Mannes ist gedacht: Die Innentasche verfügt über einen speziellen Strahlenschutz. Damit der iSuit auch auf Reisen

eine gute Figur macht, ist er durch einen hohen Stretch-Anteil extrem knitterunempfindlich.

Jetzt muss Mann sich eine andere Ausre-de einfallen lassen, denn „Schatz, mein Akku war leer“ funktioniert künftig nicht mehr.Simone Diebold

Ein schwacher Akku hat hier keine Chance: Mit Hilfe des mitgelieferten mobilen Ladegerätes kann er jederzeit aufgeladen werden. Fotos: Digel

Technische Textilien für innovative Anwendungen und Produkte – NanoMatTextil

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beabsichtigt auf der Grundlage des Rahmenprogramms „Werkstoffinnovationen für Industrie und Gesellschaft – WING“ FuE-Projekte zum Thema „Technische Textilien für innovative Anwendungen und Produkte – NanoMatTex-til“ zu fördern. Gefördert werden risikoreiche und anwendungsorientierte industrielle Verbundprojekte, die ein arbeitsteiliges und multidiszipli-näres Zusammenwirken von Unternehmen mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen erfordern. Die Vorhaben sollen dabei die gesamte Wertschöpfungskette von der Werkstoffherstellung über -verarbeitung bis zur Anwendung abdecken. Vorzugsweise sollten anwendungsüber-greifende Entwicklungen verfolgt werden, um einen besseren Erfahrungsaustausch bzw. Wissenstransfer zu erreichen.

Thematische Schwerpunkte sind:1. Neue Faserentwicklungen2. Ausrüstung und Oberflächenfunktionalisierung3. Entwicklung neuer TextilstrukturenDie Zuwendungen können als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt werden. Mit der Abwicklung der Fördermaßnahme hat das BMBF das For-schungszentrum Jülich beauftragt. In der ersten Verfahrensstufe sind dem Projektträger bis spätestens 15. März 2012 Projektskizzen vorzulegen.

Die Förderrichtlinie kann unter http://www.bmbf.de/foerderungen/17318.php heruntergeladen werden.

Aus GPSG wird ProdSGNeues Produktsicherheitsgesetz stärkt die Marktüberwachung

Am 1. Dezember tritt das neue Produktsicherheits-gesetz (ProdSG) in Kraft und löst das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab. Neu gefasst werden auch die an das Gesetz angebundenen Verordnungen wie die Bereitstellung von per-sönlichen Schutzausrü-stungen auf dem Markt.

Die bisherige Untertei-lung in „Verbraucherpro-dukte“ und „technische Arbeitsmittel“ entfällt. Für

die Gruppe der Verbrau-cherprodukte werden in § 6 ProdSG allerdings zu-sätzliche, bereits im GPSG gültige Anforderungen aufgestellt. Für die Textil- und Bekleidungsindustrie zählt dazu insbesondere die Kennzeichnungs-pflicht.

Schon das GPSG for-derte die Angabe von Name und Adresse des Herstellers oder Einfüh-rers auf dem Produkt bzw. der Verpackung, wobei die

bloße Angabe einer Inter-net- oder E-Mail-Adresse nicht ausreichte. Das ProdSG schafft hier durch den Begriff der „Kontakt-anschrift“ Klarheit. Außer-dem sieht es die Herstel-lerangabe am Produkt als Normalfall vor. Die An-gabe auf der Verpackung soll nur in Frage kommen, wenn die Etikettierung des Produktes nicht möglich ist oder einen unverhält-nismäßigen Aufwand be-deutet. Folglich ist immer

die Anbringung an der Ware selbst zu bevorzugen.

Das neue ProdSG ver-einheitlicht und verschärft die Marktüberwachung durch genaue Vorgaben für die Zahl der Stichpro-benkontrollen. Bisher gab es große Unterschiede zwi-schen den EU-Ländern. Nach § 26 ProdSG ist je Land von einem Richtwert von 0,5 Stichproben pro 1 000 Einwohner auszuge-hen. Für Deutschland be-deutet dies also eine jähr-

liche Kontrollzahl von fast 41 000. Eine intensivere Zusammenarbeit zwi-schen Gewerbeaufsicht-sämtern und Zoll soll hel-fen, gefährliche Produkte möglichst frühzeitig auf-spüren. Bei Verstößen ist künftig mit einem Bußgeld von bis zu 10 000 Euro zu rechnen. Bisher waren es nur bis zu 3 000 Euro.

Das ProdSG steht un-ter www.suedwesttextil.de zum Download bereitSilvia Jungbauer

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12 November 2011 SüdwesttextZu guter Letzt

Impressum© Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung ohne schriftliche Genehmigung des Herausgebers.

Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie – Südwesttextil e.V.Kernerstraße 5970182 Stuttgart

Postfach 10 50 2270044 Stuttgart

Telefon: +49 711 21050-0Telefax: +49 711 233718Internet: www.suedwesttextil.de

PräsidentDr. Axel Nickel

HauptgeschäftsführerDr. Markus H. Ostrop

Verantwortlich für Inhalt und Layout:Simone Diebold

Gestaltung:www.die-wegmeister.comDruck: Gress-Druck GmbH, FellbachAuflage: 900

Zitat„Wer einen Engel sucht und nur auf die Flügel schaut, könnte eine Gans nach Hause brin-gen.“

Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), zitiert vonJohannes Krum-me, Referent des Bildungswerks, in seiner Eröffnungs-rede zum Vortrag „Wie tickt dieJugend heute“.

Die Wahrheit in deutschen Betten

Die Fachzeitschrift TextilWirtschaft hat die Ergebnisse des TW-Kundenmonitors „Nacht-wäsche“, einer repräsentativen Befragung von mehr als 8 900 Konsumenten, vor-gestellt. Durchgeführt wurde die Umfrage in ihrem Auftrag von der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK), Nürnberg, die im November 2011 das Trage- und Kaufver-halten von Nachtwäsche auf den Prüfstand stellte.Auf Basis einer Vergleichsstudie aus dem Jahr 2001 lässt sich zurückverfolgen, was sich in den vergangenen zehn Jahren im deutschen Schlafzimmer getan hat. Deutlich zeigt sich, dass Nachtwäsche kaufen und tragen nicht mehr so einen hohen Stellenwert hat wie noch Anfang des Jahrtausends. Damals hatte fast jeder Zweite angegeben, einen Schlafanzug, Pyjama oder ein Nachthemd in den vergangenen zwölf Monaten gekauft zu haben. Heute tut das nur knapp jeder Dritte – darunter tendenziell mehr Personen über 50 Jahre. Aber nicht nur das Kaufen von klassischer Nachtwäsche ist rückläufig – auch das Tragen selbst. So gaben 2001 noch 56 Prozent der Befragten an, „nachts normalerweise einen Schlafanzug oder Pyjama“ zu tragen, heute sind es nur 50 Prozent. Auch das Nachthemd verliert seine Anziehungskraft. Zog sich vor zehn Jahren noch etwa jede zweite Frau ein Nachtkleid über, so ist es heute nur noch jede Dritte. Einzig diejenigen, die ihre Nächte in T-Shirts & Co verbringen, werden mehr.

Quelle: Textilwirtschaft

Am 19. November ließ Prodekan Michael Goretz-ky aus über 20m Höhe, phantasievoll gestalteten Flugobjekte vom Him-mel fallen. An Bord: rohe Eier, die möglichst unbe-schadet landen sollten. Und die Studierenden des Erstsemesters Trans-portation Interior Design der Hochschule Reutlin-gen fieberten mit, ob die eigene Konstruktion dem freien Fall in die Tiefe standhalten würde. Dieser „Egg-Check“ war einer der Höhepunkte der Werk-schau Design am Tag der offenen Tür. Studierende der unterschiedlichen Design-Schwerpunkte präsentierten hier ihre Studien- und Abschluss-arbeiten.

Ein weiterer Anzie-hungspunkt war das Pro-jekt „Crazy Interior“, das speziell für die diesjährige Werkschau initiiert wur-de. Das erste Semester des Studienganges Trans-portation Interior Design hatte die Aufgabe bekom-men, ein Interieur nicht im klassischen, sondern im künstlerischen Sinne zu gestalten. Entstanden ist

dabei ‚Der Komposter‘ − ein futuristisch wirkendes Interieur, bestehend u. a. aus Pappbechern, leeren Mehrwegflaschen und pinkfarbenem Plüsch.

Die faszinierende Vielfalt der Pflanzenwelt inspirierte die Textil-Designerinnen zu expe-rimentellen Stoffstruk-turen und -gestaltungen. Entstehende Kontraste durch Kombinationen von Lochmustern und Überla-gerungen konnten von den zahlreichen Besuchern be-wundert werden.Simone Diebold

Wenn Eier vom Himmel fallenKreative Highlights im Rahmen der Reutlinger Wissenswoche 2011

Fotos: Hochschule Reutlingen