HOHENEMS ALSWOHN- UND KULTURSTADT

Unsere Stadt hat sich in den letzten Dekaden als Wohn- und Kulturstadt etabliert. Hohenems ist auf Grund seiner zentralen Lage im Rheintal für Arbeit-nehmerinnen und Arbeitnehmer ein idealer Wohnort. Dies bestätigt auch die hohe Nachfrage von Wohnungssuchen-den.

Seit ich als Stadtrat auch für Wohnungs-vergaben zuständig bin, haben rund 8000 Menschen ein- und mehrmals meine wöchentlichen Sprechstunden be-sucht. Vielen konnte ich helfen, dennoch befinden sich derzeit über 430 Woh-nungssuchende auf der Warteliste. Im Vergleich dazu werden in den nächsten drei Jahren nur rund 150 neue Wohnun-gen fertiggestellt.

Leerstehender WohnraumIch trete vermehrt für die Mobilisierung von leerstehendem Wohnraum – wie es auch das Übereinkommen der Landesre-gierung beinhaltet – ein. Der leerstehen-de Wohnraum in Hohenems wird erhoben und mit deren Eigentümern Kontakt aufgenommen. Die Stadt kann beispiels-weise als Mieter auftreten und diese Wohnungen an Menschen und Familien mit dringendem Wohnbedarf weiter ver-

mieten. Mit dieser Maßnahme findet eine Minimierung des dringenden Wohnbe-darfs statt, Ressourcen werden geschont und die Wohnungseigentümer haben einen verlässlichen Ansprechpartner.

Der Bedarf angemeinnützigen Wohnungenist vielfältig

• Seniorinnen und Senioren oder Menschen mit Handicap benötigen barrierefreie Wohnungen.

• Prekäre Wohnungssituationen (Un-geziefer, Schimmel etc.) auf dem privaten Wohnungsmarkt sind Ursachen von Krankheiten – speziell bei Kindern.

• Familien können sich aufgrund des sich verschlechternden Einkom-mens oder des völlig überteuerten Wohnungsmarktes keine privaten Mietwohnungen, geschweige denn Eigentumswohnungen leisten.

• Vermehrte Kündigungen der Miet-verträge auf dem privaten Woh-nungsmarkt (oft wegen Eigenbedarf) führen zu einer Steigerung der Woh-nungssuchenden.

Gemeinnütziger Wohnbau ins ZentrumDie Emsigen und Grünen fordern schon seit Jahren, den gemeinnützigen Wohn-bau in der Innenstadt zu etablieren. Die Gefahr einer Ghettoisierung ist im Zent-rum im Gegensatz zum „sozialen Wohn-bau auf dem Dorf“ nicht gegeben.

Menschen, die sich im Zentrum der Nah-versorgung bedienen können, helfen durch die kurzen Wege, die sie ohne mo-torisierten Individualverkehr bewältigen können, den ökologischen Fußabdruck gering zu halten. Vor allem die immer älter werdende Gesellschaft wird von den kurzen Wegen profitieren.

Zusammen lebenIn Hohenems wohnen Menschen aus über 60 verschiedenen Nationen und Kulturen. Alle haben das Recht, dass man ihnen re-spektvoll und gleichberechtigt begegnet. Gegenseitiges Zuhören und Verstehen tragen zu einer besseren Kommunikation in der Gesellschaft bei. Durch das ge-meinsame Wohnen, über Generationen hinweg, wird letztlich unser Zusammenle-ben an Qualität gewinnen.

p Bernhard AmannStadtrat für Soziales und Integration

KLARTEXTHOHENEMS

AUSGABE 2Zugestellt durch Post.at

1/2015

EMSIGEUND GRÜNE

HOHENEMS

EMSIGE UND GRÜNE HOHENEMS | emsigeundgruene.blogspot.com02

AUS DER GEMEINDE

Vergangenheit

Vor rund drei Jahren habe ich an dieser Stelle die Politik als „die Variable“, „die Initiative“ und als „die Hoffnungsvolle“ bezeichnet. In „die Hoffnungsvolle“ habe ich die Grundlagen meines politischen Handels beschrieben:Die Natur bewahren, die Vielfalt unserer Kulturen fördern und für ein respektvolles Miteinander eintreten. Es freut mich sehr,

dass „die Hoffnungsvolle“ viel Nahrung von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Hohenems, durch Ihre Teilnahme am Prozess Vision Stadt Hohenems erhalten hat.

Gegenwart

In diesem Prozess haben sich Menschen gefunden, die Hohenems in der Zukunft sehen. Sie handeln motiviert, miteinander

und für unser aller Zusammensein. Auch ich bin seit Beginn Teil des Prozesses Vision Stadt Hohenems. Dabei wird mir immer wieder bewusst, dass die Verän-derung die viel größere Herausforderung ist als im Bekannten zu verharren. Die gemeinsam erarbeiteten Leitsätze helfen uns jetzt schon, die Herausforderungen anzunehmen. Sie werden uns auch wei-terhin begleiten.

Zukunft

Die Vision Stadt Hohenems hat klar aufgezeigt, dass Ziele visualisiert und daraus abgeleitete Projekte von Anfang an mit Offenheit und unter Einbeziehung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger geplant und umgesetzt werden sollen.

Die Emsigen und Grünen unterstützen seit jeher diese Art des Handelns. So wird es uns gemeinsam gelingen, die Natur zu bewahren, an der Vielfalt der Kulturen zu wachsen und uns respektvoll zu begeg-nen.

Ich möchte mich wieder beim Team der Emsigen und Grünen bedanken und bei allen, die uns im Zeichen der Demokratie, der Vielfalt und des Respekts unterstützen.

p Karl-Friedrich PeterKlubobmann Emsige und Grüne

charly.peter@gruene.at

VISION STADT HOHENEMS –GEMEINSAM HANDELN

DIE GRÜNEN VORARLBERG | vbg.gruene.at 03

100 TAGE SCHWARZ-GRÜN

• Erhöhung des Heizkosten- zuschusses

• gestaffelte Kinderbetreuungstarife• getrennte Stimmzettel für die

Gemeindevertretungs- und die Bürgermeisterwahl.

Wir bewahrten Haltung, mussten aber die Vorgangsweise ändern. Der Heiz-kostenzuschuss wurde erhöht und wird nächstes Jahr neu aufgesetzt. Gestaf-felte, für Armutsgefährdete kostenfreie Kinderbetreuungstarife werden mit den Gemeinden verhandelt. Und die ge-trennten Stimmzettel, die vor der Ge-

Am 15. Oktober 2014 wurden Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker als erste grüne Regierungsmitglieder in der Geschichte Vorarlbergs angelobt. Die Koalition setzt Schwerpunkte – Gemeinsame Schule, Energieauto-nomie, Armutsbekämpfung – und begründet eine neue politische Kultur. Kostproben?

• „Vorarlberg ist ein offenes Land.“ (Europa)

• „… keine Diskriminierung gleichge-schlechtlicher Partnerschaften … gerechte Teilung der Familien- und Erwerbsarbeit zwischen Männern und Frauen …“ (Familie)

• „… qualitativ hochwertige und existenzsichernde Arbeitsplätze …“ (Erwerbstätigkeit von Frauen fördern)

• „… qualitätsvolles, sozial gerechtes und leistbares Wohnen für alle.“ (Wohnen)

• „In der Vielfalt liegt die Chance für die Weiterentwicklung unseres Landes.“ (Integration)

Die Umstellung verlief turbulent. SP und FP unterzogen die neue Koalition einigen Belastungstests.Sie brachten drei Anträge ein, die wir in der Vergangenheit unterstützt hatten:

Seit Mitte Oktober sind mit Katharina Wiesflecker und Johannes Raucherstmals zwei Grüne Teil der Vorarlberger Regierung.

100 TAGE GRÜNE REGIERUNGS-BETEILIGUNG IN VORARLBERG

DIE RICHTUNG STIMMT:

meindewahl im März nicht mehr in Kraft treten könnten, werden im Rahmen der Überarbeitung des Gemeindegesetzes beschlossen.

Regieren will gelernt sein

Regierung und Opposition unterschei-den sich grundlegend: die Opposition versucht, gut argumentierte Beschlüsse herbeizuführen.Regierungsparteien müssen außerdem für die nötigen Finanzmittel sorgen und die zur Umsetzung notwendigen Sys-tempartner ins Boot holen.

Zu den GratulantInnen zählten auch die ehemalige Landtagsabgeordnete Sabine Mandak und Bundessprecherin Eva Glawischnig.

100 TAGE SCHWARZ-GRÜN

04

Die Regierungsverhandlungen haben den Unterschied gezeigt: Während wir grüne Ziele und Projekte durchgesetzt haben, hat die FPÖ laut ÖVP-Klubob-mann Frühstück (Landtag, 12. 11.) „ganz niedrige Hürden“ gelegt und sich mit einem Regierungsprogramm von „ein paar Seiten“ zufrieden gegeben.Egger bestätigt das auf Facebook: „… es gab bei uns keine Hürden.“

Was haben wir weitergebracht?

Das Hypo-Debakel belastet die öffent-lichen Haushalte mit etwa 15 Milliarden. Das Bildungsministerium kann die Ge-haltskosten der LehrerInnen aus dem laufenden Budget nicht mehr bedecken. Das Land muss mit Vorsicht planen.

Das Budget 2015 war bei Regierungsbil-dung weitgehend fertig. Dennoch haben wir in unseren Ressorts – Umwelt und So-ziales – Handlungspielraum. Stichworte: Ausbau des Nahverkehrs und des Radwe-genetzes, übertragbare Jahreskarte. Das Sozialressort kämpft mit Strukturproble-men und mit hohen Kostensteigerungen, daher die Priorität auf Armutsprävention:

Senkung der Wohnkosten, bessere Bil-dung, Ausbau der Kinderbetreuung oder aktive Arbeitsmarktpolitik.

Der Mindestlohn von 1.500 Euro brutto im Bereich des Landes wird umgesetzt. Das ist frauenpolitisch besonders wichtig.

Katharina Wiesflecker arbeitet an einem regionalen Aktionsplan Gleichstellung, der u. a. ordentliche Beschäftigungsver-hältnisse für die MitarbeiterInnen der Mobilen Hilfsdienste beinhalten wird.

Ein schwarz-grünes Zukunftsprojekt ist die Bildungsreform. Das Forschungs-projekt ist eindeutig: Die Schullaufbah-nentscheidung wird verschoben und die gemeinsame Schule wird kommen – offen ist nur, wie und wann. Im Mai wird jedenfalls der Bund aufgefordert, den Weg für die Modellregion Vorarlberg freizumachen. Innerhalb eines Jahrzehnts soll das dreigliedrige Schulsystem in eine Schule für alle übergeführt werden.

Vieles ist in Vorbereitung oder auf Schiene. Der Solaranlagenausbau wird vorangetrieben – die Genehmigung wird vereinfacht. Das hoffnungslos überalterte Gemeindegesetz wird überarbeitet.

Und in der Flüchtlingspolitik hat Vorarl-berg einen neuen Weg eingeschlagen. Mit Unterstützung der Gemeinden und der BürgerInnen kann die Asylquote Ende Jänner erfüllt werden. Auch wir Grüne leisten unseren Beitrag.

Also alles paletti? Noch lange nicht. Aber die Richtung stimmt. Ein kleines Gedankenexperiment kann dabei helfen. Was hätte Schwarz-Blau nach 100 Tagen vorzuweisen? Erfüllung der Asylquote?

DIE GRÜNEN VORARLBERG | vbg.gruene.at

Dank einem Ergebnis von 17,14% der Stimmen bei der Landtagswahl im September 2014 sind die Grünen im Vorarlberger Landtag mit sechs Abgeordneten vertreten. V.l.n.r.: Christoph Metzler, Daniel Zadra, Sandra Schoch, Adi Gross, Vahide Aydın und Nina Tomaselli.

IMPRESSUM

Klartext HohenemsNr. 2 (1/2015)

Redaktion: Ekkehard Muther

Herausgeber:Emsige und Grüne Hohenemsemsigeundgruene.blogspot.com

Für den Inhalt verantwortlich:Emsige und Grüne Hohenems,Sohl 1, 6845 Hohenems

Fotos:Die Grünen Vorarlberg,Emsige und Grüne Hohenemsbzw. wie angeführt

Bankverbindung: Hypo Hohenems,IBAN: AT70 5800 0195 0340 7011,BIC/SWIFT: HYPVAT2B

Fehlanzeige. Klimaschutz? Wenig. Schi-liftausbau? Schon eher. Gemeinsame Schule? Gegen Strache und die ÖVP wohl kaum. Sozialschmarotzerdebatte? Sicher-lich. Politisches Klima? Europa-, auslän-der- und frauenfeindlich.

LH Wallner wusste genau, warum er sich für Schwarz-Grün entschieden hat. Er will 2019 wiedergewählt werden. Dazu muss er Vorarlberg modernisieren. Und das geht nur mit uns.