Je Woche 10. Jahrgang ISSN 1862 - 1996

Kulturexpress unabhängiges Magazin

Ausgabe 30

20. – 26. Juli 2014

.

Zeitschrift für Kunst, Kultur, Philosophie, Wissenschaft und Wirtschaft Kulturexpress verpflichtet sich unabhängig über wirtschaftliche, politische und kulturelle Ereignisse zu

berichten. Kulturexpress ist deshalb ein unabhängiges Magazin, das sich mit Themen zwischen den Welten

aus Wirtschaft und Kultur aber auch aus anderen Bereichen auseinandersetzt. Das Magazin bemüht sich

darin um eine aktive und aktuelle Berichterstattung, lehnt jedoch gleichzeitig jeden Anspruch auf Vollständigkeit ab.

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ISSN 1862-1996

Finanzamt IV Frankfurt a/M

St-Nr.: 148404880 USt-idNr.: DE249774430

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Inhalt

Aktiv-Stadthaus auch Plusenergiehaus an der Speicherstraße am Frankfurter Westhafen feiert Richtfest

Die Erhebung wiederkehrender Beiträge zum Straßenausbau sind verfassungsrechtlich zulässig

27,5 Mio. Euro für den Frankfurter Hauptbahnhof. Umbau der Verteilerebenen und des Bahnhofvorplatzes

Im Plan liegenden Haushaltsverlauf 2014 prognostiziert Stadtkämmerer Uwe Becker für Frankfurt a/M

Frankfurter Kaiserdom wieder eingerüstet: Dach und Fassaden stehen vor Sanierung

Finanzielle Förderung im gesamten Stadtgebiet Frankfurt a/M möglich. Erneuerte Richtlinien zur energetischen Modernisierung

Kulturexpress ISSN 1862-1996 Ausgabe 30 - 2014

Aktiv-Stadthaus auch Plusenergiehaus an der Speicherstraßeam Frankfurter Westhafen feiert Richtfest Meldung: Presseinfo der Stadt Frankfurt a/M, den 25. 07. 2014

Mit dem ProjektSpeicherstraße setzt„Frankfurt wieder Maßstäbe“,machte OberbürgermeisterPeter Feldmann beimRichtfest für das Aktiv-Stadthaus am Freitag, 25. Juli,deutlich. „Frankfurt positioniertsich mit diesem Projekt erneutals Stadt der Energiewendeund des wissenschaftlichenFortschritts.“

Die ABG Frankfrurt Holding ist Schrittmacher dieser Innovation des Geschosswohnungsbaus, hobFrank Junker, Vorsitzender der Geschäftsführung des Unternehmens, beim Richtfest hervor. Mitdem Aktiv-Stadthaus erreichen „wir eine neue Stufe der Evolution der Energieeffizienz.“

Das Aktiv-Stadthaus ist als Energieplus-Gebäude mit 74 Wohnungen eine optimale Kombinationaus passiver Effizienz via Dämmung und aktiver Energiegewinnung. In der Nähe der Innenstadtsoll der Wandel vom Energie verbrauchenden zum Energie erzeugenden Gebäude gelingen. DasGebäude selbst gewinnt die Energie für Heizung, Dusche, Haushalt, Aufzug und Autofahren. Ausdem Kanal für das Abwasser wird die Rückgewinnung von Wärme möglich. Diese Energie wird imHaus für die Heizung und die Warmwasserbereitung genutzt. Dach und Fassade des Gebäudeswerden mit Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung belegt. Auf dem Dach kommen etwa1.000 Hocheffizienzmodule und an der Fassade 330 Module zum Einsatz. Der darin erzeugteStrom wird in einer Batterie im Haus gespeichert. Dadurch kann der Strom auch nachts genutztwerden. Geplant ist eine Batterie, die rund 160 Kilowattstunden Strom abgeben kann. Über einDisplay kann jeder Mieter des Aktiv-Stadthauses den jeweiligen Energieverbrauch mit deraktuellen Stromerzeugung vergleichen.

Nachhaltiges Bauen und gute Gestaltung müssen kein Widerspruch sein, unterstrich ManfredHegger. Er ist der Architekt des Aktiv-Stadthauses, hatte bis vor kurzem den Lehrstuhl fürEnergieeffizientes Bauen an der Technischen Universität Darmstadt inne und gilt als Vordenkerdes energieeffizienten Bauens. „Wir machen deutlich, dass Klimaschutz ein ebensoanspruchsvolles wie attraktives Projekt sein kann.“

Frankfurt bekommt das größte Plusenergie-Wohngebäude weltweit und ist damit Vorreiter imbundesweiten Netzwerk „Effizienzhäuser-Plus“, das vom Bundesbauministerium betrieben wird.Mit diesem Standard gelinge die Wende hin zum klimaneutralen Gebäude, betonte Hans-DieterHegner, Ministerialrat im Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. DieserStandard, der im Rahmen der Forschungsinitiative Zukunft Bau entwickelt wurde, soll mithilfestaatlicher Förderung in den nächsten Jahren im Gebäudesektor fest etabliert werden.

Der Bau des Aktiv-Stadthauses begann im August vorigen Jahres, Mitte 2015 soll es fertig sein.

Materialien zum Richtfest des Aktiv-Stadthauses

Fukushima brachte die Zäsur: Unter dem Eindruck derNuklearkatastrophe in Japan entschied die Bundesregierungden Ausstieg aus der Atomkraft. Bis 2050 soll der Strom aus

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Plakat des beteiligten Ingenieurbüros Bollinger+ Grohmann in seiner Ausstellung imDeutschen Architektur Museum, DAM vom 14.Juni bis 01. Sept. 2013

Erneuerbaren Energien (EE), also Wind und Sonne, kommenund 80 Prozent des Bedarfs decken. Die Innenstadt vonFrankfurt bietet zur energetischen Nutzung von Wind keinebesonders guten Bedingungen, aber für Solarzellen ist dasPotenzial auf Wohn- und Bürogebäuden längst nichtausgeschöpft. Innovationen könnten einenAnwendungsbereich für Solarzellen eröffnen, der besondersfür Frankfurt von Bedeutung ist: die Fassaden der Gebäudeund Hochhäuser. Solarzellen können zukünftig Teil derFassade sein und kostspielige andere Außenfassaden-Bausteine ersetzen.

Die ABG Frankfurt Holding geht dabei voran. Mitten inFrankfurt entsteht eines der innovativstenGeschosswohngebäude Europas: das „Aktiv-Stadthaus". Es istals Energieplus-Gebäude eine optimale Kombination auspassiver Effizienz via Dämmung und aktiverEnergiegewinnung. In zentraler Lage der Stadt soll der Wandelvom Energie verbrauchenden zum erzeugenden Gebäudegelingen.

Das Gebäude gewinnt die Energie für seine Bewohner fürHeizung, Dusche, Haushalt, Aufzug und Autofahren. Dach und

Fassade werden mit Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung belegt. Auf dem Dach kommenetwa 1000 Hocheffizienzmodule und an der Fassade 330 Module zum Einsatz. Der darinerzeugte Strom wird in einer Batterie im Haus gespeichert. Dadurch kann der Strom auch nachtsgenutzt werden. Geplant ist eine Batterie, die rund 160 Kilowattstunden Strom abgeben kann.

Über ein Display kann jeder Mieter des Aktiv-Stadthauses den jeweiligen Energieverbrauch mitder aktuellen Stromerzeugung

vergleichen. Das Ziel ist es, beides möglichst auf einander abzustimmen, ohne dass der Mietersich dabei einschränken muss. Dadurch soll die Ausnutzung des erzeugten Stroms im Aktiv-Stadthaus erhöht und möglichst wenig Strom aus dem öffentlichen Netz zugekauft werdenmüssen. Untersuchungen des Planungsunternehmens EGS-Plan haben ergeben, dass durch dieBatterie die Ausnutzung des im Aktiv-Stadthauses erzeugten Stroms um 15 bis 30 Prozent erhöhtwerden kann.

Die aus der Photovoltaik (PV) gewonnene elektrische Energie soll primär für die Nutzung imGebäude zur Verfügung stehen. Steht mehr elektrische Energie aus der PV zur Verfügung alsmomentan in Wohnungen und Haustechnik genutzt werden kann, so soll der Energiespeichergeladen werden. Nur bei tatsächlichem Überschuss erfolgt die Rückspeisung in das öffentlicheNetz.

Die Nutzung der elektrischen Energie aus demEnergiespeicher erfolgt ausschließlich in Zeitenmit geringem PV-Ertrag. Grundsätzlich erfolgtbei Bezug aus dem öffentlichen Netz keinLadevorgang des Energiespeichers.

Es ist ein Energiespeicher mit etwa 250 kWhvorgesehen, das entspricht einemEigennutzungsgrad des PV-Ertrages von rund

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50 Prozent. Die Auswahl derBatterietechnologie erfolgte nach demderzeitigen Stand der Technik mitBerücksichtigung von Lade- undEntladekennlinien mit Hinblick aufgegenseitigen Einfluss der Zellen bei „plötzlicher" Alterung, Wirtschaftlichkeit (Austausch- bzw.Ladezyklen) und größtmöglicher Ausnutzung der Speicherkapazität (Kennlinienverlauf DOD bisSOC).

Als Speichertyp ist eine Lithium-Eisen-Phosphat-Batterie (LiFePO/LFP) vorgesehen. Diegeplante Batterie des Aktiv-Stadthauses kann rund 160 Kilowattstunden Strom bereitstellen. Dasreicht aus für:

50 Fernseher für je 3 Stunden74 Kühlschränke für je 6 Stunden20 Spülmaschinen20 Laptops für je 2 Stunden10 Waschmaschinen20 Herdplatten für je 30 Minuten10 Wasserkocher für je 10 Minuten74 Wohnungen beleuchten (LED) für je 4 Stunden4 Elektroautos laden für je 2,5 StundenDas Aktiv-Stadthaus setzt Maßstäbe.

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Die Erhebung wiederkehrender Beiträge zum Straßenausbausind verfassungsrechtlich zulässigMeldung: Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, den 23. 07. 2014

Die Differenzierung zwischen Beitragspflichtigen und nicht Beitragspflichtigen mussaufgrund des zurechenbaren Vorteils des gerade vorliegenden Falles vorgenommenwerden. Mit einem zusätzlichen Beitrag soll die Nutzungsmöglichkeit dann abgegoltenwerden. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit dem am 23.Juli 2014 veröffentlichtem Beschluss entschieden.

Die benannte Vorschrift des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes ist beiverfassungskonformer Auslegung mit dem Grundgesetz vereinbar. Zur Prüfung der Frage, ob dieangegriffenen Beitragssatzungen den jetzt geklärten verfassungsrechtlichen Anforderungengerecht werden, werden die Verfahren an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalzzurückverwiesen.

Sachverhalt und Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerinnen wurden auf der Grundlage kommunaler Satzungen zuwiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen herangezogen. Dem Verfahren 1 BvR 668/10liegt ein Bescheid der Stadt Saarburg für das Jahr 2007 in Höhe von 146,30 € zu Grunde, demVerfahren 1 BvR 2104/10 ein Bescheid der Stadt Schifferstadt für das Jahr 2006 in Höhe von27,36 €. Die hiergegen gerichteten Klagen blieben vor den Verwaltungsgerichten imWesentlichen ohne Erfolg. Die Beschwerdeführerinnen wenden sich mittelbar auch gegen dieRechtsgrundlage der Beitragssatzungen in § 10a des rheinland-pfälzischenKommunalabgabengesetzes (KAG RP).

Wesentliche Erwägungen des Senats: 1. Der wiederkehrende Beitrag beruht auf einer gesetzlichen Grundlage, die dieKompetenzordnung des Grundgesetzes wahrt. Wiederkehrende Beiträge nach § 10a KAG RPsind keine Steuern, sondern nichtsteuerliche Abgaben, für die den Ländern nach den allgemeinenRegeln die erforderliche Sachgesetzgebungskompetenz zusteht (Art. 30, 70 ff. GG,Straßenausbaubeitragsrecht).

2. Die Verfassungsbeschwerden sind unbegründet, soweit sie sich grundsätzlich gegen dieMöglichkeit wenden, wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen nach § 10a KAG RPaufzuerlegen.

www.bundesverfassungsgericht.de

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Grundriss Wettbewerbsentwurf schneider + schumacher

Grundriss Wettbewerbsentwurf Topotek 1

27,5 Mio. Euro für den Frankfurter HauptbahnhofUmbau der Verteilerebenen und des BahnhofvorplatzesMeldung: Presseinfo der Stadt Frankfurt a/M, den 18. 07. 2014

Der Magistrat der Stadt Frankfurt a/Mhat am 18. Juli den städtischenFinanzierungsanteil für den Umbau derVerteilerebene des Hauptbahnhofs inHöhe von 27,5 Millionen Euro bewilligt. Hierzu wird ein Realisierungs- undFinanzierungsvertrag mit der Deutschen BahnAG (DB AG) abschlossen. Für das Projekt„Frankfurt am Main Hauptbahnhof -Neustrukturierung der Verteilerebene“ wirdderzeit mit rund 134,5 Millionen Eurogerechnet.

„Mit dem Umbau der Verteilerebene wirdBarrierefreiheit hergestellt und die Attraktivitätund das Erscheinungsbild des Hauptbahnhofsgesteigert. Davon profitieren Frankfurter,Pendler und Besucher der Stadt

gleichermaßen“, sagt Bürgermeister Olaf Cunitz und verweist auf die Kooperation zwischen Stadtund DB AG bei der Modernisierung und dem barrierefreien Umbau von mehreren Stationen imStadtgebiet: „Hierzu hatten wir im vergangenen Jahr Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 250Millionen Euro vereinbart, von denen 50 Millionen aus dem Stadtsäckel kommen.“

Neben anderen Projekten sollen die Hauptbahnhofsvorplätze und die sogenannte Verteilerebenefunktional an die aktuellen Anforderungen angepasst und gestalterisch verbessert werden.Zunächst soll die Verteilerebene (B-Ebene) neu strukturiert werden. Daran anknüpfend sollen dieVorplätze am Hauptbahnhof umgestaltet werden, wobei hierfür mit der entsprechendenVorplanung bereits begonnen wurde. Die beabsichtigte Modernisierung umfasst eine möglichstdurchgehende barrierefreie Gestaltung einschließlich der notwendigen Anpassung derBahnsteighöhen, die Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch Erneuerung derBahnsteigausstattung, die Modernisierung von Zugangsanlagen und die Verbesserung derKundeninformation sowie der Umsteigebeziehungen. „Die Wegebeziehungen zu den U-Bahnen, derS-Bahn und der oberirdischen Verkehrsstationsollen spürbar verbessert und klarer werden –da sind wir noch in Gesprächen mit der DBAG. So werden vorhandene Zugängefunktional überprüft und wo nötig verändert.Gleiches gilt für die bereits vorhandenenAufzugsanlagen, deren Zahl aber erhöht wird“,sagt Verkehrsdezernent Stefan Majer. „Miteiner einheitlichen barrierefreien Gestaltungdes Hauptbahnhofs ermöglichen wirbehinderten Menschen eine selbstbestimmteMobilität. Und auch Eltern mit Kinderwagen,Reisende mit schwerem Gepäck oderFahrradfahrer tun sich künftig beim Umsteigen

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deutlich leichter.“

Siehe auch: Wettbewerbspläne zur Umwandlung des Bahnhofsvorplatz im Bereich desFrankfurter Hauptbahnhof Siehe auch: schneider+schumacher ÜberarbeitungsentwurfSiehe auch: Topotek 1 Überarbeitungsentwurf

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Im Plan liegenden Haushaltsverlauf 2014 prognostiziertStadtkämmerer Uwe Becker für Frankfurt a/MFoto: © Kulturexpress, Meldung: Presseinfo der Stadt Frankfurt a/M, den 18. 07. 2014

Der Frankfurter Stadtkämmererprognostiziert eine aufhellendeErtragsentwicklung. Die Finanzlageder Stadt Frankfurt ist dank hoherSteuereinnahmen und einerverantwortungsvollenHaushaltsplanung stabil. Nach dem Verlauf der ersten vier Monatedes Jahres 2014 entspricht dieHaushaltsentwicklung bisher den

planerischen Erwartungen. „Wir sind weiterhin auf einem guten Weg und sehen eine weitereAufhellung gerade auf der Einnahmeseite. Wenn wir weiter erfolgreich an der Konsolidierungfesthalten und sich die Ertragsseite weiter positiv entwickelt, können wir das laufende Jahrwahrscheinlich deutlich besser meistern, als bisher geplant. Wie weit damit dann auch die Basisfür den Doppelhaushalt 2015/2016 gestärkt werden kann, der nach wie vor deutliche Defiziteausweist, werden wir im Herbst genauer sagen können“, sagt Stadtkämmerer Uwe Becker.

Der städtische Haushalt weist zum 30. April 2014 im ordentlichen und außerordentlichenErgebnis einen Überschuss von 15,23 Millionen Euro aus. Es wird derzeit erwartet, dass derFehlbetrag am Jahresende den Haushaltsansatz von 53,32 Millionen Euro nicht überschreitenwird. Die Entwicklung verläuft überwiegend plangemäß – mit Ausnahme erwarteterÜberschreitungen bei den Personalkosten vor allem in Folge der Tariferhöhung.

Wie in den Vorjahren bilden stabile Steuereinnahmen die Basis für den Haushalt. Von Januar bisApril 2014 wurden Steuern und steuerähnliche Erträge in Höhe von rund 719,7 Millionen Euround damit 32 Prozent des Haushaltssolls von 2,22 Milliarden Euro erzielt. Die Steuererträgeliegen rund 175 Millionen Euro über dem Niveau des Vergleichszeitraums des Vorjahres, in demSteuererträge von 544,68 Millionen Euro erreicht wurden.

Den größten Anteil der Steuereinnahmen macht weiterhin die Gewerbesteuer aus. DieGewerbesteuererträge beliefen sich in den ersten vier Monaten des Jahres auf rund 521,7Millionen Euro, was rund 34 Prozent des Planwerts von 1,54 Milliarden Euro entspricht. Damitliegen die Gewerbsteuererträge deutlich über dem Vergleichswert des Vorjahres: Ende April 2013betrugen die Erträge lediglich 375,9 Millionen Euro.

Das Wachstum der Stadt stellt Frankfurt vor neue Herausforderungen. Bis zum Jahresendewerden auf Basis der Hochrechnung Investitionen in Höhe von rund 210 Millionen Euro für denBildungsbereich und rund 160 Millionen Euro für den Verkehr erwartet. „Wir investieren damit indie Substanz unserer Stadt und sichern zukünftigen Generationen Handlungsspielräume. Wirsichern die Attraktivität Frankfurts und wollen auch weiterhin die Balance aus wirtschaftlicherStärke und sozialer Sicherheit für die Menschen gewährleisten“, betonte Becker.

Der Schuldenstand hat sich im Vergleich zum Jahresbeginn in den ersten vier Monaten desJahres um 68,4 Millionen Euro auf rund 1,55 Milliarden Euro erhöht. Gleichzeitig ist von einerweiteren Reduzierung der Rücklage, die nach dem Ausgleich des Defizits des Jahres 2013 rund339 Millionen Euro beträgt, auszugehen. „Um diesen Entwicklungen entgegen zu treten, sindweitere Weichenstellungen erforderlich. Wir werden weiter konsequent konsolidieren, Prioritätensetzen, Maß halten und nur dringend notwendige Ausgaben tätigen, um unsere

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Handlungsfähigkeit gerade vor den Herausforderungen unserer weiter wachsenden Stadt zusichern".

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Frankfurter Kaiserdom wieder eingerüstet: Dach und Fassadenstehen vor SanierungMeldung: Presseinfo der Stadt Frankfurt a/M, den 21. 07. 2014 Foto: Kulturexpress

Der Kaiserdom St. Bartholomäus ist eines der FrankfurterWahrzeichen, doch auch Baudenkmäler kommen in die Jahre.Deshalb werden Dach und Fassade saniert. „Der FrankfurterKaiserdom ist nicht nur ein beeindruckendes und prächtigesBauwerk, sondern auch Teil unserer Stadtgeschichte und –identität. Der Erhalt des Domes ist daher von großer Bedeutung“,sagt Kirchendezernent Uwe Becker.

Aufgrund der Bauarbeiten kommt es in derunmittelbaren Umgebung des Doms zu Beeinträchtigungen. Fürvoraussichtlich zwölf Monate ist eine Sperrung derKannengießergasse Richtung Osten im Bereich des Domplatzeserforderlich. Die öffentlichen Parkflächen an der Nordseite desDoms und in der Kannengießergasse werden gesperrt. Auch dieAußengastronomie des östlich vom Dom gelegenenGastronomiebetriebes kann wegen der Baustelle nureingeschränkt betrieben werden. Zum Schutz der Dombesuchersowie der Passanten sind spezielle Schutztunnel an den großenDomportalen erforderlich.

Zuletzt wurde das Dach in den Jahren 1950/51 nach denZerstörungen des Zweiten Weltkrieges neu eingedeckt. Die heutigen Schäden sind vor allem aufzu kurze Schiefernägel zurückzuführen, mit denen in den Nachkriegsjahren die Schiefersteinebefestigt wurden. Diese sind teilweise nicht mehr vorhanden, oder haben keinen Halt mehr.Dadurch kommt es am Dom seit einigen Jahren zu undichten Stellen, die zu Schäden an derhistorischen Bausubstanz führen. Vor rund zehn Jahren wurden alte lose Schiefer abgenommenund durch provisorische Dachpappen ersetzt, um die verkehrssicherheit zu gewährleisten. Von2003 bis 2005 wurden als erster Baubschnitt bereits die Dächer und Fassaden des Hochchoresmit den beiden Dachreitertürmen saniert. Die Kosten hierfür beliefen sich auf rund zwei MillionenEuro. Als zweiter Bauabschnitt in drei Teilabschnitten sollen nun das Nordquerhaus, dasLanghaus und das Südquerhaus bearbeitet werden.

Unter anderem werden die Fassaden eingerüstet und die Natursteinelemente saniert. DieDachflächen werden mit Naturschiefer in altdeutscher Schieferdeckung neu eingedeckt, derstählerne Dachstuhl aus den 1870er Jahren wird statisch ergänzt und gesichert.

Die Kosten der Dach- und Fassadensanierung betragen rund 6,5 Millionen Euro. DieFertigstellung ist für den Sommer 2017 geplant. „Die Sanierung ist eine Investition in dasGedächtnis unserer Stadt. Mir persönlich liegt der Kaiserdom als ein Ort der Stille und Besinnungmitten in der Frankfurter Innenstadt sehr am Herzen. Dieser Ort soll auch für nachfolgendeGenerationen in gutem Zustand gehalten werden“, betonte Becker.

Der Kaiserdom ist eines der ältesten Baudenkmäler der Stadt. Seine Baugeschichte begann im 7.Jahrhundert und fand ihr Ende Anfang des 16. Jahrhunderts. Doch erst nach dem Dombrand von1867 fand die Architektur der Kirche ihr heutiges Aussehen. 1356 wurde der Dom zur Wahlkircheder deutschen Könige und von 1562 an auch der Kaiser des Heiligen Römischen Reichesdeutscher Nation bestimmt. Kultexpress ISSN 1862-1996 vom 22. Juli 2014

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Finanzielle Förderung im Stadtgebiet Frankfurt a/M möglich Erneuerte Richtlinien zur energetischen ModernisierungMeldung: Presseinfo der Stadt Frankfurt a/M, den 21. 07. 2014 Das „Frankfurter Programm zur energetischen Modernisierung desWohnungsbestandes, Verbesserung des Wohnumfeldes und Stadtbildpflege“ hat sichbewährt und wurde von den Beteiliigten angenommen. Bis jetzt konnten in 46Förderfällen zum Teil kombinierte Bauvorhaben zur Energieeffizienz (29),Barrierefreiheit (10), Wohnumfeldverbesserung (9) und Stadtbildpflege (3) mitstädtischen Mitteln gefördert werden. Darüber hinaus bestehen derzeit rund 80weitere Anfragen, die bisher noch nicht zu Anträgen geführt haben. 120 Anfragenmussten bisher abgelehnt werden, weil sich die Liegenschaften nicht im Fördergebietbefanden, 30 davon betrafen barrierefreie Maßnahmen.

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat nun der Änderung der seit Ende des Jahres 2010 geltendenRichtlinien für das Förderprogramm zugestimmt. „Wenn es sich um umfassendeModernisierungsprojekte oder um Vorhaben zur Barrierefreiheit handelt, können wir künftig imganzen Stadtgebiet und nicht nur in den bisher geltenden Ortsteilen fördern“, fasst BürgermeisterOlaf Cunitz die wichtigsten Änderungen zusammen. „Außerdem werden die Fördermöglichkeitenfür die Herstellung von Barrierefreiheit verbessert.“ Nicht zuletzt wird der Titel des Programmsgeändert, der nunmehr lautet: „Frankfurter Programm zur Modernisierung desWohnungsbestandes. Richtlinien zur Förderung der energetischen Modernisierung, Verbesserungder Barrierefreiheit, und des Wohnumfeldes und der Stadtbildpflege

Synopse zur Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaumitteln im FrankfurterProgramm zur energetischen Modernisierung des Wohnungsbestandes, Verbesserung des

Wohnumfeldes und Stadtbildpflege

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