KW 16/2013 - Der "Riesaer."

Schade, dass Filmkameraskeine Düfte aufnehmen

können! Dann kämen die Fern-sehzuschauer des MDR imDezember zu einem ganz be-sonderen Erlebnis, wenn siedabei zuschauen, wie einigeFrauen aus der Lebenstraum-gemeinschaft in JahnishausenBärlauch-Pesto herstellen! Seit einigen Monaten ist dasTeam um Regisseurin HeikeBittner im Auftrag des MDRimmer mal wieder in Jahnis-hausen zu Gast und verfolgtmit Kamera und Mikrofon dasLeben im früheren Rittergut. Wohin mit mir, wenn ich altbin? Auf diese Frage wolltedie MDR-Redaktion Antwor-ten finden und vergab den

Auftrag dafür an Heike Bittnervon der Meinwerk-Filmproduk-tion. Bei ihren Recherchenstieß sie auf das Jahnishause-ner Lebens- und Wohnpro-jekt. „Ich finde das hier sehr le-bensnah, nicht abgehobenoder elitär. Alles läuft organi-siert und demokratisch“, be-

gründet Heike Bittner ihreBegeisterung für die Lebens-traumgemeinschaft. Inzwi-schen kennt sie sich hier aus,erlebte die Sorge um dieSchwäne im Winter, war beiden Beratungen zur Bespie-lung der Hofbühne im Som-mer gemeinsam mit dem Kul-turwerk dabei, genießt jetztden späten Frühlingsbeginnim Küchenhof mit dem an

Knoblauch erinnernden Ge-ruch des Bärlauch. Währenddie Frauen die grünen Blätterschneiden, mit Sonnenblu-menkernen und Öl mischenund zu einer leckeren Massemixen, erzählen sie von ihremLeben in der Gemeinschaft,von Erlebnissen, Eindrücken.Daraus entstehen vier 25-mi-nütige Filme, die gegen Jah-resende im Vorabendpro-

gramm gezeigt werden. Nochbis Oktober kommen die Film-leute immer wieder, wenn esin Jahnishausen etwas zu ent-decken gibt. Dann haben siealle vier Jahreszeiten „im Kas-ten“ und lassen die MDR-Zu-schauer an ihren Erlebnissenmit einer bemerkenswertenGemeinschaft und deren Vor-stellungen vom „Zusammen-Leben“ teilhaben. H.B.

Riesaer.NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.

Ausgabe Nr. 16/2013 · Freitag, 26. April 2013

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A

Kurz undbündig.Starke Frauen und MännerZur 7. Deutschen Meister-schaft im Fitness-Vierkampfwerden am Sonntag, 28. April,in der BSZ-Halle (Paul-Greif-zu-Straße) mehr als 50 Teil-nehmer erwartet. Die Männermessen sich im Klimmziehen,Beugestütz, Schlussdrei-sprung und Kniebeuge mitGewicht, die Frauen verglei-chen sich im Schlussdrei-sprung, Seilspringen, Ballstoßund Beinheben an der Spros-senwand. Der Wettkampf be-ginnt 11 Uhr. Im Anschlussgibt es ein Traditionstreffen.

Ein Großenhainer FabrikantDr. Schulze-Forster, Leiter derStädtischen Museen Großen-hains, stellt am Dienstag, 30.April, 17 Uhr im Stadtmuseumin einem Vortrag den Großen-hainer Textilfabrikanten Ri-chard Zschille (1847-1903)vor, der eine besondere Lei-denschaft für die „alte Kunst“,Mittelalter und Renaissancehatte. Noch heute zeugen vonden einstigen Sammlungendie Bestands- und Auktions-kataloge aus Berlin, Londonund Paris.

Filmteam dreht in Jahnishausen für den MDR

Bärlauch-Pesto ohne Duft

Margareta Klefenz, Monika Pauli und Susanne Bücker (v.l.) aus der Lebenstraumgemeinschaft Jahnishau-sen verarbeiten vor laufender Kamera würzigen Bärlauch aus eigener Ernte zu leckerem Pesto. Foto: H.B.

Alle Jahreszeiten„im Kasten”

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news.aus-riesa.de

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A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A

Riesaer. Ausgabe Nr. 16/2013 vom 26. April 2013

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Von der Sitzung des Stadtrates berichtetBrücken-NeubauNachdem in der vorigen Wo-che Wirtschafts-Staatssekre-tär Roland Werner den För-dermittelbescheid für denNeubau der Eisenbahnbrückeüber die Paul-Greifzu-Straßeund den Kreuzungsbau an derRostocker Straße übergebenhatte (wir berichteten), vergabder Stadtrat den Brückenbau

nun für eine Bruttosumme vonfast 1,8 Mio. Euro an die Bie-tergemeinschaft TS BauGmbH Glaubitz/SächsischeBau GmbH Dresden. Damitwird in diesem und dem kom-menden Jahr ein Vorhabenumgesetzt, das die Stadtschon seit 2006 beschäftigt.Die Bauüberwachung mit ei-nem vorläufigen Honorar in

Höhe von knapp 97.000 Eurowurde an die Schulze & RankIngenieurgesellschaft mbHaus Chemnitz vergeben.

Zweckverband aufgelöstDas Thema stand bereits zumdritten Mal auf der Tagesord-nung einer Stadtratssitzung.Nun stimmten die Stadträtemehrheitlich der Auflösung

des RIO-Zweckverbandes zu,der sein politisches Ziel er-reicht hat. Das Gebiet, dasfast vollständig der Stadt Rie-sa gehört, bietet die Chancezur Entwicklung eines Indus-triegebietes vor den Toren derStadt.

Aufsichtsräte neu gewähltNach dem Ausscheiden des

früheren Kämmerers MarkusMütsch wurden die Aufsichts-räte der städtischen Gesell-schaften FVG, Stadtwerkesowie Pflege- und Betreu-ungszentrum neu gewählt undBürgermeister Tilo Lindner alsMitglied in den Aufsichtsratder Wasserversorgung Rie-sa-Großenhain GmbH ent-sandt.

Landrat Arndt Steinbach(links) überreichte vor eini-

gen Tagen den Bescheid überdie Förderung des Kulturrau-mes in Höhe von 20.000 Euroan Riesas Oberbürgermeiste-rin Gerti Töpfer und DirkHaubold, Geschäftsführer desKulturwerk Riesa e.V. DasGeld ist eine Anteilsfinanzie-rung für den laufenden Ge-

schäftsbetrieb. Der Vereinleistet vor allem für Jugendli-che seit vielen Jahren eine her-vorragende Arbeit. Einen wei-teren Förderbescheid in Höhevon 29.000 Euro übergab derLandrat an die Oberbürger-meisterin sozusagen stellver-tretend für die FVG. Auchhierbei handelt es sich um ei-ne institutionelle Förderung.

Landrat übergab Förderbescheide

Kulturwerk gewürdigt

Inh. Andrea BollowAn der Heide 15 · 04874 Belgern OT WohlauTel./Fax 034224/49344Mobil 0175/9222963

T E R R A S S E N F E S TDienstag, 30. April 2013

Musik und ShoweinlageBeginn 19 Uhr

3,- Euro UnkostenbeitragBei schlechtem Wetter auf dem Saal.

HIMMELFHIMMELFAHRAHR TT

traditionelle traditionelle

HausmannskHausmannskost, ost,

HolzkHolzkohleohle gg rill undrill und

FFeldkücheeldküche..

VVon 10 - 14 Uhr on 10 - 14 Uhr

Damenshow Damenshow

aufauf dem Saal. dem Saal. Zu den Pfingstfeiertagen von 10 - 21 Uhr geöffnet.

T I S C H R E S E R V I E R U N G E N E R B E T E N !

Herzlichen Glückwunsch!Zum 90. GeburtstagHerzliche Glückwünsche zum 90. Ge-burtstag übermittelte die Oberbürger-meisterin Frau Hildegard Ramsdorf, Segouer Straße, dieam 20. April 1923 geboren wurde, und Frau GertrudTripke, Großenhainer Straße, die am 25. April 1923 gebo-ren wurde.

Straßenkunstfest in GröbaRund um die Gröbaer Ost-straße steigt ein Straßen-kunstfest mit Straßengalerie,Straßenkunst, Straßenmusik,Straßentheater und Straßen-gastronomie. Eintritt frei!Ü Mi., 1. Mai, 14 bis 18 Uhr

Klangprobe mit KisekiDer Berliner Klangsteinmusi-ker Jürgen Heidemann und dieGeigenvirtuosin Hoshiko Ya-mane aus Japan kreieren in ih-

ren Performances einen neu-en, zarten und liebevollen Ki-seki-Sound - jetzt auf derWechselbühne im „stern“.Vergleichbares gibt es derzeitnicht in der Musikszene. Mitseinen Klangsteinen sorgtHeidemann für vibrierende, er-dige Basstöne. Tickets in derRiesa Information und imWein-Café. Eintritt 8 Euro, er-mäßigt 5 Euro. Nur Restkartenan der Abendkasse.Ü Fr., 3. Mai, 20 Uhr

Veranstaltungstipps

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A SEITE 3

D I E R I E S E N K O L U M N E

Irgendwo drückt sich dochbestimmt noch ein Koch-buch herum, in das Sieschon lange nicht mehr hineingesehen haben oderdas schon Oma gehört hat?Nichts wie hin ins Nudel-center damit! Dort werdenbis zum 30. April nämlichKochbücher zum Weiterver-kauf für einen guten Zweckgesammelt. Eine Jury wähltbis zum zweiten Tag desFrühlingsmarktes der Teig-waren, dem 5. Mai, das ori-ginellste Buch aus. Der edleKochbuch-Spender kann soauch noch etwas gewinnen.Am 18. Mai erlebt er mit einer Person seiner Wahlunter dem Motto „An dieTöpfe fertig los” einen ganzbesonderen Kochkurs imNudelcenter. Also dann: FröhlichesKochbuch-Suchen wünscht der Riesaer Riese.

Der Aufsichtsrat der Elb-landkliniken hat am Mon-

tag beschlossen, dem Kreis-tag Meißen die Abberufungder beiden Vorstände MarkusH. Funk und Dr. med. StefanGeiger zu empfehlen. Auf sei-ner Juni-Sitzung wird derKreistag darüber entscheiden.Außerdem beschloss der Auf-sichtsrat, den Chefarzt derGynäkologischen Klinik amElblandklinikum Riesa, Prof.Dr. med. Dirk Kieback, mit so-fortiger Wirkung zu beurlau-ben. Die Geschäfte der Klini-ken leitet vorübergehendProkurist Frank Ohi.Die Entscheidung des Auf-sichtsrates war das Ergebniszahlreicher Beschwerden so-wohl von Ärzten des Kranken-hauses als auch in Riesa nie-dergelassenen Ärzten sowievon Mitarbeitern und Patien-ten über das Arbeitsklima unddie Personalpolitik am Klini-kum. Zudem standen Be-hauptungen im Raum, in Rie-sa seien möglicherweisemehrere hundert Mammogra-fie-Fehldiagnosen (Untersu-chungen der weiblichen Brustauf Karzinome) gestellt wor-den. Diese Aussage hat die

Kassenärztliche VereinigungSachsen nach umfangreicherNeuprüfung der Fälle inzwi-schen in scharfem Ton zu-rückgewiesen und die be-schuldigten Radiologenumfänglich rehabilitiert.Riesas OberbürgermeisterinGerti Töpfer hat die Entschei-dung des Aufsichtsrats „mitgroßer Erleichterung“ aufge-nommen. „Das ist ein Befrei-ungsschlag aus einer uner-

träglichen Situation“, sagtesie am Dienstag vor Medien-vertretern. Es sei wichtig,dass Frank Ohi jetzt von vielenSeiten große Unterstützungerhalte. „Ich bin überzeugt,dass sich viele Leute an allendrei Standorten Meißen, Ra-debeul und Riesa richtig insZeug legen werden, damit dieElblandkliniken insgesamtwieder auf einen guten Weggebracht werden“, sagte die

Oberbürgermeisterin. Zumgeplanten Neubau des Riesa-er Krankenhauses gab esauch verlässliche Signale vonder Staatsregierung. „Ich ha-be gleich am Dienstagmorgenmit dem Sozialministerium te-lefoniert. Dort wurde mir versi-chert, dass der Freistaat zumRiesaer Neubau steht und alledavon ausgehen, dass allesplanmäßig umgesetzt wird“,so Töpfer. U.P.

Riesaer bei Deutscher MeisterschaftDrei Sportler des SC Riesa wurden vom sächsischen Ver-band für die Deutsche Meisterschaft im Duathlon an diesemWochenende in Cottbus nominiert. In der Klasse Elite/U 23ist Christoph Richter dabei, bei der A-Jugend geht MarvinSchilling und bei der B-Jugend Arian Kaselowski für die Rie-saer Farben an den Start.

Elblandkliniken: Vorstände sollen abberufen werden

Keine Abstriche am Neubau

Das Krankenhaus steht weder am Abgrund noch sind die Wege in die Zukunft zugemauert. Eine neue Füh-rung soll die Klinik wieder in ruhiges Fahrwasser steuern und auch alle Investitionen umsetzen. Foto: U.P.

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S ASEITE 4


18. RIESAER AUTOMEILE

auf der Hauptstraße,Sonnabend, 4. Mai,

9 bis 17 Uhr



Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Riesa

Zweckverband Industrie- und Gewerbegebiet RIORathausplatz 101589 Riesa

Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung der VerbandsversammlungDie Sitzung der Verbandsversammlung Zweckverband Industrie- und Gewerbegebiet RIOfindet am Mittwoch, dem 8. Mai 2013, 14.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses,Rathausplatz 1, 01589 Riesa öffentlich statt.Tagesordnung:1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Feststellung des Jahresabschlusses 2012 – BV 01/2013 (ö)3. Auflösung des Zweckverbandes – BV 02/2013 (ö)

Riesa, 10. April 2013

Gerti TöpferVerbandsvorsitzende

Öffentliche BekanntmachungDer vom Stadtrat der GroßenKreisstadt Riesa in seiner Sit-zung am 24. April 2013 gebil-ligte und zur Auslegung be-schlossene Entwurf derErgänzungssatzung „Dr.-Kurt-Fischer-Straße” Riesa-Poppitz,bestehend aus der Planzeich-nung mit Textteil und der Be-gründung in der Fassung vomApril 2013 liegt vom 6. Mai2013 bis einschließlich 7.Juni 2013 in der Stadtverwal-tung Riesa, 01589 Riesa,Friedrich-Engels-Straße 13 im Stadtbauamt, Sachgebiet Stadtplanung, EG im Zimmer 0.12 zuden nachfolgend aufgeführten Zeiten öffentlich aus: montags 9.00 - 15.00 Uhr, dienstags 9.00 -18.00 Uhr, donnerstags 9.00 - 16.00 Uhr, mittwochs und freitags 9.00 - 13.00 Uhr.Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zurNiederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können beider Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben.Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendun-gen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oderverspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 3 Absatz 2Satz 2 Halbsatz 2 BauGB).


Gerti TöpferOberbürgermeisterin

Öffentliche BekanntmachungDie Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm verpflich-tet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Lärmbelastung in besonders betroffenenBereichen zu analysieren und Aktionspläne aufzustellen, um hohe Lärmbelastungen durch denUmgebungslärm mittel- bis langfristig abzubauen, vorzubeugen oder zu mindern.Die Große Kreisstadt Riesa ist im Rahmen dieser EU-Umgebungslärmrichtlinie für die betroffe-nen Bereiche ebenfalls verpflichtet, eine Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung durchzuführen.Diesbezüglich hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Riesa in seiner Sitzung am 24. April 2013den Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch des Planungsent-wurfes des Lärmaktionsplanes der Lärmaktionsplanung der Stufe 2, bestehend aus dem Zwi-schenbericht einschließlich Anlagen in der Fassung vom 22. März 2013 gefasst.Dieser Zwischenbericht liegt vom 6. Mai 2013 bis einschließlich 7. Juni 2013 in der Stadtver-waltung Riesa, 01589 Riesa, Friedrich-Engels-Straße 13 im Stadtbauamt, Sachgebiet Stadtpla-nung, EG im Zimmer 0.12 zu den nachfolgend aufgeführten Zeiten öffentlich aus: montags 9.00- 15.00 Uhr, dienstags 9.00 - 18.00 Uhr, donnerstags 9.00 - 16.00 Uhr, mittwochs und freitags9.00 - 13.00 Uhr.Während der Auslegungsfrist können Anregungen bei der Stadtverwaltung Riesa schriftlich oderzur Niederschrift vorgebracht werden.



I M P R E S S U MHerausgeber: Stadt Riesa · Rathausplatz 1 · 01589 RiesaErscheinungsweise:wöchentlich, kostenlos für alle Haushalteim Stadtgebiet Riesaverantwortlich für den amtlichen Teil:Stadtverwaltung Riesa: Uwe Päsler Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733407E-Mail: [email protected]:Heike BertholdTel. 03525/735060E-Mail: [email protected]/Herstellung:polyprint Riesa GmbHGoethestraße 59 · 01587 RiesaTel. 03525/72710 · Fax 03525/727133E-Mail: [email protected] nächste Ausgabe:29.04.2013Verteilung:Bachmann DirektwerbungTel. 0151/56902526 · Fax 03525/739185E-Mail: [email protected]: Info-Telefon 03525/72710Fotonachweis: Heike Berthold, FotoliaDie nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am 03.05.2013.

Parkraum-einschränkungen

Montag, 29. April: Fr.-Mehring-Straße von Steger- bis Dr.-Külz-Straße; A.-Bebel-Straße vonPausitzer bis Dr.-Külz-Straße;Felgenhauerstraße von Hospi-talweg bis Meißner Straße.Dienstag, 30. April: Felgenhau-erstraße von Meißner bis Pop-pitzer Straße; Hospitalweg vonSteger- bis Dr.-Külz-Straße;Straße der Freundschaft vonPausitzer Straße bis Straße derEinheit.Donnerstag, 2. Mai: PausitzerStraße von Goethe- bis Haupt-straße; Klötzerstraße von R.-Breitscheid- bis Bahnhofstraße;K.-Marx-Ring von Klötzer- bisBerliner Straße.Freitag, 3, Mai: Karl-Marx-Ringvon Hochhäuser Bahnhofstraßebis Berliner Straße; Beethoven-straße beidseits von R.-Koch-bis Pestalozzistraße; Puschkin-platz gegenüber Passagen.

Straßenbau- und Sperrmaßnahmenin und um Riesa

SteinstraßeIn der Zeit vom 29.04.2013bis zum 08.05.2013 ist dieSteinstraße in Höhe derHausnummern 10/12 wegender Herstellung von Medien-anschlüssen voll gesperrt.OststraßeAm 01.05.2013 ist die Ost-straße zwischen der Haus-nummer 19 und der Mozart-straße voll gesperrt. Grund istdas Straßenkunstfest desKulturwerk Riesa e.V..Dr.-Külz-Straße zwischenAugust-Bebel-Straße undStraße der Freundschaft /Am HangBis zum 31.08.2013 erfolgtdie Vollsperrung in o. g. Stra-ßenbereichen wegen derVerlegung von Trinkwasser-und Gasleitung. Die Arbeitenwerden in zwei Bauabschnit-ten ausgeführt. Der 1. Bau-abschnitt bezieht sich aufdie Dr.-Külz-Straße zwischenAugust-Bebel-Straße undStraße der Freundschaft undder 2. Bauabschnitt auf dieStraße Am Hang zwischenStraße der Freundschaft undSchwalbenweg. In beidenBauabschnitten ist die Zu-fahrt in die Straße derFreundschaft gewährleistet.

Eine Umleitung wird ausge-schildert.LauchhammerstraßeBis zum 16.07.2013 erfolgtdie Vollsperrung der Lauch-hammerstraße zwischen derStraße Am Kutzschensteinund der Stahlwerkerstraßewegen Straßen- und Tiefbau-arbeiten. Die Umleitung wirdüber die Heinrich-Schön-berg-Straße, Uttmannstraßeund Paul-Greifzu-Straße ge-führt. Die Zufahrt zum IDG-Gebäude wird jederzeit ge-währleistet.Hohe StraßeBis zum 31.05.2013 erfolgtdie Vollsperrung der HohenStraße zwischen der PausitzerStraße und der Pestalozzistra-ße. Grund für die Sperrungsind Kanalbauarbeiten unddie Auswechslung der Trink-wasserleitung. Die Zufahrtzum Hotel „Wettiner Hof“ wirdjederzeit gewährleistet.Raubaer Straße, Lom-matzschBis zum 29.06.2013 ist dieRaubaer Str. zwischen demKreisverkehr und dem Orts-ausgang Lommatzsch wegenStraßenbauarbeiten voll ge-sperrt. Die Umleitung wirdüber Schwochau geführt.


Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Riesa

Aufgrund § 14 Abs. 1 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1, § 9 a und§ 17 Polizeigesetz des Freistaa-tes Sachsen (SächsPolG) in derFassung der Bekannt- machungvom 13.08.1999 (SächsGVBl.S. 466) zuletzt geändert durchArtikel 20 des Gesetzes vom27.01.2012 (SächsGVBl. S.130) erlässt die Große Kreis-stadt Riesa als Ortspolizeibehör-de durch Beschluss des Stadt-rates am 24.04.2013 folgendePolizeiverordnung:

§ 1 Geltungsbereich und Ziel

(1)Diese Verordnung gilt für dasGebiet des Mannheimer Plat-zes, des Alexander-Puschkin-Platzes, des Käferberges undder Hauptstraße. Der abge-grenzte Geltungsbereich istaus der Flurkarte (Anlage 1der Verordnung) ersichtlich.

(2)Ziel dieser Verordnung ist es,Gefahren aufgrund alkohol-bedingter Straftaten gegen-über dem Leben, der körper-lichen Unversehrtheit unddem Eigentum abzuwehren,durch die die öffentliche Si-cherheit und Ordnung ge-fährdet oder gestört werden.

§ 2Verbotenes Verhalten

Im Geltungsbereich dieser Poli-zeiverordnung ist Folgendes ver-boten:1. Konsum alkoholischer Ge-

tränke,2. zum Zwecke des Konsums

innerhalb dieser Flächen al-koholhaltige Getränke mitzu-führen.

§ 3Zeitliche Beschränkungen

Das in § 2 benannte verboteneVerhalten wird innerhalb einerWoche auf folgende Tage undauf folgende Uhrzeiten be-schränkt:

Mannheimer Platz und Haupt-straßeDienstag bis Sonntag von 10:00Uhr bis 22:00 Uhr

Alexander-Puschkin-PlatzDienstag bis Sonntag von 9:00Uhr bis 17:00 Uhr und 20:00Uhr bis 24:00 Uhr

KäferbergMontag bis Freitag von 8:00 Uhrbis 20:00 Uhr

§ 4Ausnahmen

Ausnahmen vom Verbot nach§ 2 i. V. m. § 3 dieser Verord-nung kann die Oberbürgermeis-terin der Großen KreisstadtRiesa zulassen.

§ 5 Ordnungswidrigkeiten

(1)Ordnungswidrig im Sinnevon § 17 Abs. 1 des Sächs-PolG handelt, wer vorsätzlichoder fahrlässig 1. entgegen § 2 Nr. 1 i. V. m.

§ 3 alkoholische Getränkekonsumiert,

2. entgegen § 2 Nr. 2 i. V. m.§ 3 zum Zwecke des Kon-sums im Geltungsbereichdieser Polizeiverordnungalkoholische Getränke zumVerzehr mit sich führt.

(2)Ordnungswidrigkeiten kön-nen nach § 17 Abs. 1 und 2des Gesetzes über Ord-nungswidrigkeiten mit einerGeldbuße von mindestens5 € und höchstens 1.000 €und bei fahrlässigen Zuwi-derhandlungen mit höchs-tens 500 € geahndet wer-den. Die Vollzugsbehörde

gemäß § 17 Abs. 3 desSächsPolG ist die GroßeKreisstadt Riesa.

§ 6In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

(1)Diese Polizeiverordnung trittam Tage nach ihrer öffentli-chen Bekanntmachung inKraft.

(2)Diese Polizeiverordnung trittam 30.11.2013 außer Kraft.



Anlage 1 entsprechend § 1

Hinweise gemäß § 4 Abs. 4und 5 der GemeindeordnungVerordnungen, die unter Verlet-zung von Verfahrens-, Formvor-schriften zu Stande gekommensind, gelten ein Jahr nach ihrerBekanntmachung als von An-fang an gültig zu Stande gekom-men.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Verord-

nung nicht oder fehlerhaft er-folgt ist,

2. Vorschriften über die Öffent-lichkeit der Sitzungen, dieGenehmigung oder Bekannt-machung der Verordnungverletzt worden sind,

3. der Oberbürgermeister demBeschluss gemäß § 52 Abs.2 SächsGemO wegen Ge-setzwidrigkeit widersprochenhat,

4. vor Ablauf der in Satz 1 ge-nannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehör-

de den Beschluss bean-standet hat oder

b)die Verletzung der Verfah-rens- und Formvorschriftgegenüber der Gemeindeunter Bezeichnung desSachverhaltes, der dieVerletzung begründen soll,schriftlich geltend gemachtworden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2Nr. 3 oder 4 geltend gemachtworden, so kann auch nach Ab-lauf der in Satz 1 genannten Fristjedermann diese Verletzung gel-tend machen.



Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Riesa gem. § 9 a des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot

Anlage 1 Hauptstraße

Anlage 1 Mannheimer Platz Anlage 1 Alexander-Puschkin-Platz Anlage 1 Käferberg

KW 16/2013 - Der "Riesaer."

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