Der Zürcher Bote vom 12. August 2011

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FREITAG, 12. AUGUST 2011 NR. 31/32 53. JAHRGANG

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THOMAS MATTERUNTERNEHMERMEILEN

Es ist eine Tatsache:Der Schweizer Wirt-schaftsstandort ist aufauslän-dische

Arbeitnehmer angewie-sen. Ohne sie wäre dieSchweiz heute nicht da,wo sie steht. Darum hatunser Land schon im-mer grosszügig, aberkontrolliert Arbeits-kräfte aus dem Auslandaufgenommen. Die Wirtschaft und dieLandwirtschaft konnten je nach Be-schäftigungslage Personen aus demAusland rekrutieren – und zwar imGegensatz zu heute aus der ganzenWelt. In einem eingespielten Prozesshaben Bund und Kantone in Abspra-che mit der Wirtschaft die Höchstzah-len festgelegt. Die Unternehmen er-hielten in der Regel auf Antrag pro-blemlos die Bewilligung für jene Aus-länder, die sie benötigten. Und wennder Bund bei wirtschaftlicher Überhit-zung – etwa in den siebziger und neun-ziger Jahren – etwas bremste, musstedie Wirtschaft später eingestehen, dassdies spätere Entlassungen verhinderteund sich für den gesamten Werkplatzgünstig ausgewirkt hatte.

Kein Land hat volle Personen-freizügigkeitAls Liberale würden wir unsgrundsätzliche eine weltweite Perso-nenfreizügigkeit nicht ungern vorstel-len: Jeder könnte da wohnen und ar-beiten, wo es ihm gefällt und wo er ei-ne Stelle findet. Doch leider könntedies nur dann einigermassen funktio-nieren, wenn alle Staaten ungefährdieselben Voraussetzungen von Wohl-stand, Freiheit, Marktwirtschaft undSozialwerken hätten. Solange dermas-

sen grosse Unterschiede wie heuteherrschen, ist eine uneingeschränktePersonenfreizügigkeit nicht denkbar.Kein einziges Land der Welt kenntheute volle Personenfreizügigkeit. Diebesonders ausgeprägt wirtschaftslibe-

ralen Staaten wie dieUSA, Kanada, Austra-lien, Japan oder Neu-seeland kontrollierenihre Zuwanderung be-sonders streng.

Bei der ursprüngli-chen Personenfreizü-gigkeit mit den 15 «al-ten» EU-Staaten waren

zumindest Volkswirtschaften von eini-germassen vergleichbarer Leistung be-teiligt. Seither aber ent-wickelt sich die EU als«unbegrenzte Masse»und hat auch die osteu-ropäischen Staaten auf-genommen; auf demFahrplan stehen nun dieBal-kanländer sowie dieTürkei. Entgegen denVersprechen aus Bun-desbern durften dieSchweizer Stimmbürger nicht einmalmehr separat abstimmen.

Selbstverständlich hat die Personen-freizügigkeit für Schweizer FirmenVorteile: Sie können problemlos aus500 Millionen EU-Bürgern aus-wählen. Doch sollte die Wirtschaftwieder vermehrt sehen, dass die ein-zelnen Unternehmen auch Verantwor-tung gegenüber unserem Land und sei-ner Bevölkerung tragen. Es ist wichtig,dass ausländische Arbeitskräfte dasLand wieder verlassen, wenn sie keineArbeit mehr haben. Es geht nicht an,sie einfach unserem Sozialsystem zuüberlassen. Die heutige Sockelarbeits-losigkeit liegt selbst in Zeiten guterKonjunktur bei rund 3 Prozent unddürfte wohl bald auf 5 Prozent steigen.Gar kurzsichtig ist das Frohlocken, wirhätten dank der Zuwanderung die

AHV gesichert. Denn die Ausländerkommen ebenfalls ins AHV-Alter undmüssen dann durch immer neue Zu-wanderer finanziert werden.

Personenfreizügigkeit war nieWunsch der SchweizEs muss hier einmal klar und deutlichfestgehalten werden: Die Personenfrei-zügigkeit war nie ein Wunsch derSchweiz, auch nicht der SchweizerWirtschaft. Sie war eine Forderung derEU. Für EU-Bürger gibt es sehr vieleGründe, sich in der Schweiz niederzu-lassen: Löhne, stabile Währung, Ge-sundheitswesen, Bildung, Sozialleis -tungen, Sicherheit und Lebensqualitätsind bei uns weit besser als fast überall

sonst. Das angebliche«Jobwunder» Schweizbesteht zu einem gutenTeil nicht aus dem wert-schöpfenden Sektor; dieZuwanderung ge-schieht in staatlicheStellen des Gesund-heits-, Sozial- und Bil-dungswesens. Geradeals Unternehmer be-

trachte ich diesen Aspekt der Personen-freizügigkeit kritisch.

VOLKSINITIATIVE «GEGEN MASSENEINWANDERUNG»

Probleme der Masseneinwanderung aus UnternehmersichtDie SVP Schweiz hat die Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» (www.masseneinwanderung.ch) anlässlich einerPressekonferenz vom 25. Juli 2011 lanciert. Der Zürcher Bote druckt das Referat von Thomas Matter ab.

Begrenzung dank SVP-VolksinitiativeWas ist zu tun? Die Arbeitsbedingun-gen sind hierzulande so attraktiv, dasswir jederzeit Arbeits-kräfte finden, die gernebei uns arbeiten und le-ben. Wir müssen dieEinwanderung wiedersteuern, kontrollierenund damit begrenzenkönnen. Die SVP-Volksinitiative «gegenMasseneinwande-rung» verlangt, dass die Schweiz dieSteuerungsmöglichkeit bei der Ein-wanderung wieder zurückerhält. Diesgeschieht dadurch, dass unser Landjährlich Höchstzahlen für die Aufent-haltsbewilligungen bestimmt. Dabeiist sicherzustellen, dass es keine Um-gehungsmöglichkeiten gibt. Der Texthält denn auch fest, dass alle Auslän-der-Kategorien miteinbezogen wer-den, also beispielsweise auch Grenz-gänger. Wir wollen in der Bundesver-fassung festhalten, dass Einwanderungvor allem dann möglich ist, wenn esden gesamtwirtschaftlichen Interessender Schweiz nützt. Schweizerinnenund Schweizer haben bei der Arbeits-

suche Vorrang. Auch muss bei einemStellenangebot des Arbeitgebers oderbei Selbständigerwerbenden ein guteswirtschaftliches Fundament vorliegen,

und es sollen nur Leuteeinwandern, die über ei-ne Existenzgrundlageverfügen. Ein grosserVorteil dieser Regelungliegt darin, dass Nicht -europäer nicht längerdiskriminiert werden.Denn es ist durchausmöglich, dass ein Spe-

zialist aus den USA dringenderbenötigt wird als ein heute bevorzugterOsteuropäer. Wir Unternehmer erhal-ten damit den nötigen Spielraum, imInteresse unseres Wirtschaftsstandortsdie wirklich besten Kräfte aus derganzen Welt zu rekrutieren. SolltenVolk und Stände die Initiative anneh-men, wird sich das Initiativkomiteeauf Gesetzesebene dafür einsetzen,dass die Bewilligungen für diebenötigten Arbeitskräfte rasch und un-bürokratisch erteilt werden, dass dieseZuwanderer aber bei Verlust des Ar-beitsplatzes unser Land ebenso raschund unbürokratisch wieder verlassenmüssen.

Es ist wichtig, dass ausländische Arbeitskräfte das Land wieder verlassen,

wenn sie keine Arbeit mehr haben.

Wir müssen die Einwanderung wiedersteuern, kontrollieren und damit begrenzen können.

Die Personenfreizügigkeitwar nie ein Wunsch

der Schweiz, auch nicht derSchweizer Wirtschaft.

Sie war eine Forderung der EU.

2 EIDGENÖSSISCHE POLITIK Der Zürcher Bote • Nr. 31/32 • Freitag, 12. August 2011

VON CHRISTOPH

MÖRGELI

Zum Nationalfeier-tag verkündete Mi-cheline Calmy-Reyfeierlich: «Die

Schweiz befindet sich in derschwierigsten Lage seit sechzigJahren.» Stunden später verliessunsere Bundespräsidentin ihr kri-sengeschütteltes Land. Und jet-tete mit ihrem Tross zur nächstenKrise – den Lagern der somali-schen Hungerflüchtlinge in Kenia.So wie sie zuvor die Tsunami-Krise, die Haiti-Krise und viele an-dere Krisen besucht hatte. UnsereAussenministerin ist da, wo dieKrise ist. Nur ihre Unterstelltenstöhnen, die Krise sei da, woCalmy-Rey ist.

Der übliche Propagandacoupder polyglotten Genferin: Egotrip,SP-Wahlveranstaltung und Be-werbung für ein künftiges Uno-Mandat zugleich. Sie wolle sicheinen «persönlichen Eindruck»vom Flüchtlingselend verschaffenund sei über «das Ausmass scho-ckiert», sagte die Aussenministe-rin vor gespenstisch leeren Zelteneines noch nicht eröffneten La-gers. Die Zeitung La Libertédeckte auf, dass Calmy-Rey alsangeblich «wahrer Henri Dunantdes 21. Jahrhunderts» die Flücht-lingslager mit einem Konvoi vonzehn Wagen abfuhr, ohne ihrFahrzeug zu verlassen. Nach we-nigen Stunden war der Kurztripvorbei. Denn nach dem afrikani-schen Hungerlager lockte in As-cona das opulente «Dîner républi-cain» des Ringier-Konzerns.

Die meisten Schweizer hättendie fürs Afrika-Reisli verschwen-deten Steuergelder wohl lieberden Hungeropfern gespendet.Anders die linken Hofberichter-statter. Etwa Cristina Karrer vomSchweizer Fernsehen, zugleichAutorin der Wochenzeitung undder Gewerkschaftspostille Work.Oder alt Botschafter FrançoisNordmann (SP), der jubelte,Calmy-Reys Reise diene bestimmtdazu, «hier bei uns das Bewusst-sein für das Drama am Hornwachzurütteln». Für den Marxis-ten Jean Ziegler ist das Hunger-sterben nichts anderes als«Mord», begangen durch «Gross-spekulanten», «Konzernmogule»und «Bankhalunken».

Wahr ist: Einzig eine kapitalis-tische Gesellschaftsordnung kanndie Menschen dieser Welt eini-germassen ernähren. Die sozialis-tisch-marxistischen Rezepte dergenannten Salonlinken bedeutenMassenarmut, Hunger und Tod.Wahr ist auch: Der Kapitalismusist nicht einfach nur gut. Genauwie die Art unserer Nahrungsauf-nahme, Verdauung und Ausschei-dung nicht in jeder Hinsicht er-freulich ist. Aber es gibt für unsMenschen keine andere Möglich-keit. Die Alternative hiesse Hun-gertod.

Sie ist da, wo die Krise ist CHAOS IM ASYLWESEN

Unerträgliche Situation im Asylbereich muss endlich entschieden angegangen werdenErneut ist es diese Woche zu einem Vorfall mit einem renitenten Asylbewerber gekommen. Der gemäss Medienberichten offenbar bereits frühergewalttätig gewordene Mann aus Nigeria hat in seiner Arrestzelle Feuer gelegt und damit unter anderem weitere Insassen und das Personal deskantonalen Gefängnisses in Teufen/AR in Gefahr gebracht.

MARTIN BALTISSERGENERALSEKRETÄRSVP SCHWEIZ

Die Situation mit pö-belnden und randalie-renden Asylbewerberneskaliert zusehends.

Und die zuständige Bundesrätin undihre Beamten schauen weiter zu. Sohaben allein die Asylgesuche aus Ni-geria im Juli gegenüber dem Vormonatum nicht weniger als 46,3 Prozent zu-genommen, weil sich weiter herum-spricht, wie lasch die Behörden in derSchweiz mit abgewiesenen und krimi-nellen Asylsuchenden umgehen. Drin-gendes Handeln ist nun endlich gefor-dert.

Die Zahl der Asylgesuche zeigt wei-ter rasant nach oben. Nimmt man dieSituation bis Ende Juli als Massstab,dürfte die Zahl der Asylgesuche bisEnde Jahr auf rund 20 000 ansteigen.Damit wären wir wieder bei den trau-rigen Rekordzahlen der Ära Metzlerangelangt! Statt zu handeln, kündigtdie zuständige Bundesrätin eine Re-form nach der anderen an. Sie über-spielt damit ganz offensichtlich ihre ei-gene Überforderung und jene des zu-ständigen Bundesamtes.

Dies zeigt sich nun auch anhand deraktuellen Lage in den Kantonen undGemeinden. Die neue Welle von Asyl-bewerbern aus Afrika bringt insbeson-dere Kriminalität und Gewalt in unserLand. Kaum ein Tag vergeht ohne Mel-

dungen über neue Vorfälle und Über-griffe. Die SVP verlangt von Bundes-rätin Sommaruga, hier gegenüber derBevölkerung endlich Transparenz zuschaffen und über die entsprechendenZahlen im Detail zu informieren.

Danach braucht es endlich entschie-denes Handeln. Ausschaffungen müs-sen konsequent erfolgen. Die man-gelnde Konsequenz bei den Ausschaf-fungen hat dazu geführt, dass die Asyl-zahlen aus Nigeria im Juli wiederhochgeschnellt sind. Eine lasche Praxisspricht sich in den Herkunftsländernsofort herum. Renitente Asylbewerbersind umgehend in Vorbereitungshaft zunehmen und schnellstmöglich auszu-schaffen. Wirtschaftsmigranten gilt esgrundsätzlich bereits an der Grenze ab-

zuweisen. Dazu sind die Grenzen wie-der konsequent zu schützen.

Mit der Beschleunigung der Verfah-ren ist endlich vorwärts zu machen. Eskann nicht sein, dass ein Verfahren füreinen abgewiesenen Asylsuchendenderzeit rund 1400 Tage, also über 3½Jahre dauert. Eine Einschränkung derBeschwerdemöglichkeiten und Rechts-behelfe ist endlich dringend umzuset-zen. Für eine Beschleunigung der Ver-fahren darf nicht der Bau von neuenBundeszentren, der – wenn überhauptrealisierbar – Jahre in Anspruch neh-men wird, abgewartet werden. Raschespolitisches Handeln ist angesagt.

Frau Bundesrätin, erwachen Sieendlich, bevor die Situation weiter es-kaliert!

E i n l a d u n g z u r ö f f e n t l i c h e n V e r a n s t a l t u n g

Montag, 15. August 2011 20.00 Uhr, Restaurant Blue Monkey / Zunfthaus zur Schneidern, Stüssihofstatt 3, 8001 Zürich

Gesprächssleitung:Edgar Schuler, Redaktor Tages-Anzeiger

Kontradik torisches Podium zum kantonalen

Sozialhilfegesetz

Veranstalter: SVP der Stadt Zürich

Schweizer wählen SVP

Nationalrat Alfred Heer (SVP), Zürich

Nationalrat Daniel Vischer (Grüne), Zürich

Wir freuen uns auf Ihr Erscheinen!

odiumsdisskussionEinladung zur P

odiumsdisskussion

Samuel Ramseyertung:eiGesprächsl

odiumsdisskussion

aufgenommne A

Referendum Sozialhilfegesetz:

Einladung zur P

asse 40, 8105 Roostroos, RGZ RDienstag 16. August 2011, 20.00 Uhr

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odiumsdisskussion

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ezirk DielsdorfSVP B

lenliselal, WSPP,atantonsrK

Ruedi Lais

, WädenswilSPP,antonsrätinK

Julia Gerber Rüegg

Barbara Steinemann

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ezirk Dielsdorf

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Julia Gerber Rüegg

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Barbara Steinemann

Die SVP Feuerthalenlädt ein zumGespräch mit

StänderatskandidatChristoph Blocher

Sonntag, 21. August 2011, 10.30 Uhr(Türöffnung 9.45 Uhr)

Mehrzweckhalle Stumpenboden, Feuerthalen(Anfahrtswege sind markiert, Parkplätze vorhanden)

Mit einem Kurzreferat von Ulrich Schlüer,Nationalrat SVP, Flaach

Festbeiz mit einheimischen Weinen und feinen Würsten vom Grill, bedient durch die SVP Feuerthalen

Musikalische Umrahmung durch das Grenzland Quintett, Rafz

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen.

Schweizer wählen SVP:

Im Kanton Zürich Liste 1Im Kanton Schaffhausen Liste 4

Die SVP Rafz lädt alle ein zum

SVP-Grillabendin der Sagihalle von Sigrist Rafz Holz + Bau AG

mit GastreferentenNatalie Rickli, Nationalrätin SVP,

Christoph Mörgeli, Nationalrat SVP,

20. August 2011, ab 18.00 Uhr

Natalie Rickli, Nationalrätin SVP und Christoph Mörgeli, NationalratSVP, halten Referate zu aktuellen Themen. Anschliessend nehmen Sie gerneStellung zu Ihren Fragen. Nutzen Sie diese Chance!

Eröffnungskonzert: Musikgesellschaft Rafz 19.30 UhrVolkstümliche Musikunterhaltungab 22.00 Uhr Barbetrieb

Internet: www.svp-rafz.ch

Parolen zur Volksabstimmungvom 4. September 2011

Kantonale Vorlagen

1 A. Beschluss des Kantonsrates: Sozialhilfegesetz(Änderung vom 12. Juli 2010; Informationen und Auskünfte; vorläufig Aufgenommene)

1 B. Gegenvorschlag von Stimmberechtigten

Stichfrage:

Falls die Vorlagen A und B mehr zustimmende als ablehnende Stimmen erhalten: Welche Vorlage soll in Kraft treten? Vorlage B

2. Gesetz über die hauswirtschaftliche Fortbildung (Aufhebung vom 6. Dezember 2010)

3. Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum (Aufhebung vom 17. Januar 2011

4. Kantonale Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich»

JA

NEIN

Der Zürcher Bote • Nr. 31/32 • Freitag, 12. August 2011 KANTON ZÜRICH 3

KANTONSRATHANS FREIFRAKTIONSPRÄS.SVP KT. ZÜRICH

Das im Jahr 2003 ge-nehmigte PJZ-Gesetzstand vor dem Aus, es

konnte nicht vollzogen werden. Infolgeeines Referendums stehen wir heutevor dem Schlussgang, um den KantonZürich vor einer sicherheitspolitischenund raumplanerischen Fehlleistung zubewahren.

Ein Trauerspiel von allem Anfang an Das Spiel dauert bereits 10 Jahre. DieVorlage aus dem Jahr 2002 war derAuftakt zu einem Kampf um einen Ne-benschauplatz. Die Kasernenwiesemusste befreit werden. Mit einem Pau-kenschlag wurde vom Regierungsratdie Zentralisierung von Polizei undJus tiz angekündigt. Die operative Tä-

VOLKSABSTIMMUNG ZUM PJZ-GESETZ VOM 4. SEPTEMBER 2011

Mit einem Ja den Schlussgang gewinnenAm 4. September entscheiden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Aufhebung des Gesetzes fürein Polizei- und Justizzentrum. Mit 95 zu 74 Stimmen wurde diese Gesetzesaufhebung vom Kantonsrat be-schlossen. Die Abstimmung drängte sich auf, nachdem der Kantonsrat einen vom Regierungsrat beantrag-ten Objektkredit von 568 Millionen Franken für diesen Polizei- und Justizpalast abgelehnt hat.

tigkeit der zentralen Abteilungen derKantonspolizei inkl. Einsatzzentralesoll in Zukunft über eine Zu- und Weg-fahrt wesentlich erhöht werden. DieseZentralisierung wurde in ein Gesetzverpackt und mit einem Rahmenkreditvon 490 Millionen versiegelt. Als Ar-chitekt der Gesetzesvorlage zeichnetealt Regierungsrat Notter, verkündetwurde die frohe Botschaft als Befrei-ungsschlag von der ehemaligen Baudi-rektorin Fierz.

Mit kräftigem Rückenwind für dieBefreiung des Kasernenareales wurdedie Vorlage 2003 vom Volk abgeseg-net. Nicht überraschend sprengte in derFolge die Planung von fünf HektarenRaumflächen den Rahmenkredit. DieNotbremse musste gezogen werden,das Projekt wurde abgespeckt. Beigleichbleibendem Gebäudevolumenmussten verschiedene zentrale Einrich-tungen der Kantonspolizei ohne Be-rücksichtigung der Folgekosten ausge-lagert werden. Die gesetzliche Grund-

lage war nicht mehr erfüllt, die Kosten-überschreitungen wurden vom Parla-ment nicht mehr akzeptiert.

Gefängnisplätze auf bestens erschlossenem BaulandZur Schonung von landwirtschaftli-chem Kulturland ist verdichtetesBauen raumplanerisch unumgänglich.500 Gefängniszellen auf einem Arealzu realisieren, das mit dem ÖV im Sie-ben-Minutentakt bedient wird, ist ab-soluter Blödsinn.

Eine Infrastruktur der Polizei undJustiz, deren Auftrag auch in Zukunftvom Bürger an der wahrnehmbarenPräsenz- und Reaktionszeit gemessenwird, zeichnet sich durch ein dezentra-les Dispositiv aus. Mit einem Ja zurAufhebung des Gesetzes für ein Poli-zei- und Justizzentrum ist diese unsin-nige Zentralisierung vom Tisch, ebensoein Landkauf von über 100 MillionenFranken zu Lasten unserer Steuer-zahler.

JA

JA

JA

ZU TEUER!ZU PROTZIG!

1

Überparteiliches Komitee «Gegen Steuergeldverschleuderung»

JADeshalb am 4. September

zur Aufhebung des Gesetzes für ein Polizei- und Justizzentrum

SVP Kanton Zürich – Nationalratswahlen 23. Okt. 2011

Schulungskurs «Leserbriefe»für alle Parteimitglieder und InteressiertenLeserbriefe sind das ungefilterte Sprachrohr für die geschriebene Volksmei-nung. Leserbriefe sind kurz und informativ. Leserbriefe sind gratis. Leserbriefesind wirkungsvoll. Leserbriefe werden gelesen. Leserbriefe schreiben könnenSie einfach lernen – wir zeigen Ihnen, wie!

Die SVP des Kantons Zürich lädt alle Parteimitglieder und Interessierten zurTeilnahme an den Leserbriefkursen ein:

Montag, 15. August, 19.30 bis 21.30 UhrRestaurant L’aq (ehem. Seerose), Usterstrasse 39, 8330 Pfäffikon

Leitung: Hans Fehr, Nationalrat / Gregor A. Rutz, Kantonsrat

Antworttalon

❏ Ja, ich nehme am Schulungskurs «Leserbriefe» am 15. August teil.

Vorname/Nachname:Adresse:Telefon/Fax:E-Mail:

Vielen Dank für Ihre möglichst rasche Antwort an

SVP Kanton ZürichNüschelerstrasse 35, 8001 Zürich

E-Mail: [email protected]: 044 217 77 65

Letzter Kurs!

➔ Weil mehr als eine halbe Milliarde für Gefängnisse und Polizeibüroszu teuer ist.

➔ Weil das geplante Zentrum zu gross und zu protzig ist.

➔ Weil durch das Polizei- und Justizzentrum über 30 Standorte der Kantonspolizei geschlossen werden. Das schafft nicht mehr, sondern weniger Sicherheit.

Darum JA stimmen:

4 AUS DEN SEKTIONEN Der Zürcher Bote • Nr. 31/32 • Freitag, 12. August 2011

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LESERBRIEF

MC SVP

Donaureise mit dem Motorradclub der SVPEMIL GRABHERRPRÄSIDENT MC SVP

Mitten ins FadenkreuzAuf der Agenda des Motorradclubs derSVP war die obligate Sommerreiseeingetragen. Vom Wetter stand danichts geschrieben. Niemand konnte zuBeginn des Jahres schon voraussagen,dass ein Hundewetter fast ganz Europaheimsuchen würde. Aber auch demEuro ging es gar nicht gut, was unswiederum nicht störte. Es war einekurzfristige, schwierige Entscheidungdie Reise trotzdem in Angriff zu neh-men, zumal wir ein ganzes Hotel fürdie zwei Duzend Teilnehmer in Donau-wörth gebucht hatten.

Unser Vize, Christian Meier, plantedie Reise ins Fadenkreuz von Schwa-ben, Franken und Bayern, wie er unsgeschichtlich versiert erklärte. DieRoute führte uns von Wülflingen überAndelfingen nach Tuttlingen, wo dieStrecke der reizvollen Donau entlang-führte. Auch die Regenwolke hatte die-sen Weg gewählt, sodass wir zwischen-durch Lücken in der Regendecke ab-warten mussten. Nachdem sich dieMotorradstiefel von Christian allmäh-lich mit Wasser gefüllt hatten, be-schlossen wir die Mittagsrast einzu-schalten. Zum Glück, wie sich nachdem Essen herausstellte. Ab nun ginges trockenen Rades weiter, auch wennnicht gerade die Sonne auf uns nieder-brannte. Sigmaringen, Ulm und unserZiel, Donauwörth, stand auf der Favo-ritenliste meines Navigationsgerätes,welches im regelmässigen Wider-spruch mit dem auf Karten lesen spe-zialisierten Vize stand. Es hatten immer

beide Recht, den viele Wege führennach Rom, wie bereits der Zisterzien-sermönch Alanus ab Insulis schon vorrund 900 Jahren richtig erkannte.

ReichsstrassenfestFahrverbotsschilder und Wegweiserzeigten uns am Ziel, dass ein grosses,offensichtlich geschichtsträchtigesStadtfest im Gange war. Und da unserHotel mitten im Epizentrum der Fest-gemeinschaft lag, schien uns die ange-schriebene Ausnahmebewilligung fürAnwohner gerade passend. Entlang derfestlich geschmückten Reichsstrassewaren Verkaufsstände, Spezialitäten-Hütten und Festbeizen aufgebaut. Da-zwischen Musikbühnen. Vorab war je-doch Zimmerbezug angesagt. Wasnicht bereits auf der zweiten Weg -etappe zu trocknen vermochte, wurdenun abgestreift und nach einer ange-nehmen Dusche gegen frische Wäscheausgetauscht.

Als nächster Treffpunkt war die Gar-tenwirtschaft eines feinen Speiselokalsvereinbart worden. Ein gemütlicherApéro und dann an den grossen Tisch,welcher die Wirtsleute für die grosseSchar aus der Schweiz hergerichtethatten. Gesprächsstoff gab es wie im-mer genügend und wer danach nochLust hatte, konnte sich auf der Fest-meile bis in alle Nacht vergnügen.

Gemütliche Fahrt durch eine reizvolle LandschaftBei schönstem Wetter durchstreiftenwir am nächsten Tag die reizvolle Re-gion rund um Donauwörth. SchöneWälder, schmucke Dörfer mit auffal-lend vielen Solarpanels auf den Dä-

chern kreuzten unseren Weg. Und ir-gendwo fanden wir, wie so oft auf un-seren Streifzügen, einen wunderschö-nen Landgasthof. Diesmal mit eigenerBrauerei und währschaften Spezialitä-ten auf der Speisekarte. Ein richtigesVergnügen, dem Nachbarn in den Tel-ler zu schauen, um zu sehen und zu rie-chen, was er da Köstliches bestellt hat.Da wir ja trotz Nichtmitgliedschaft inder EU, immerhin kräftige Beitrags-zahler sind, wagten wir uns an dieschmackhaften Pfifferlingssaucen.

Vorbei an säulenartigen MonumentenTrotz gegenteiligem Wetterbericht blie-ben wir auch am dritten und letzten Tagunserer Reise vom Regen verschont.Und so konnten wir für den Heimwegmehrheitlich schöne Landstrassenwählen. Auch unsere deutschen Nach-barn kennen diese säulenartigen Monu-mente am Wegesrand in denen Blitzge-räte nisten. Es galt also auch hier, denTacho unserer kraftvollen Maschinenvon Zeit zu Zeit zu konsultieren. Einletzter Halt und ein gemütlicher Ab-schiedstrunk auf der Raststätte Kempt-thal, dort wo es Tag und Nacht nachMaggis klarer Fleischbrühe duftet.

Entgegen schlechten Vorzeichenfand einmal mehr eine schöne Tour einunfallfreies und erlebnisreiches Ende.Ein herzlicher Dank an die unverdros-senen Teilnehmerinnen und Teilneh-mer.

Als Gast begleitete uns Elvira mitihrer schweren Harley auf dieserfeuchtfröhlichen Sommerreise. Jetzt istsie Mitglied. Herzlich willkommen imClub.

SVP-Familienfestauf dem Bundesplatz

am Samstag, 10. September 2011 in Bern

Programmablauf:ab 13.00 Uhr Besammlung auf dem Bundesplatz14.30 Uhr Beginn politischer Teil mit Bundesrat Ueli Maurer und a. Bundesrat Christoph Blocher15.40 Uhr Gemütlicher Ausklang mit Musik, Essen und Trinken Spiel und Spass für Kinder17.00 Uhr Ende der Veranstaltung

Wir laden alle Mitglieder und Sympathisanten der „SVP-Familie“ inklusive ihren Kindern und Grosskindern zu einem Fest mit viel Folklore auf dem Bundesplatz ein und freuen uns auf eine schöne und würdige Veranstaltung. Wir wollen gemeinsam für eine eigenständige Schweiz mit freien Bürgerinnen und Bürgern einstehen, die in unserer direkten Demokratie das letzte Wort haben.

Schweizer wählen SVPSVP Schweiz, www.svp.ch, [email protected], Tel: 031 300 58 58, PC-Konto: 30-8828-5

Bezirk AffolternHeinrich Aberli, Bonstetten, [email protected]

Bezirk AndelfingenJürg Grau, Andelfingen, [email protected]

Bezirk BülachErich Bollinger, Rafz,[email protected] Kasper, Kloten, [email protected] Wohlgemuth, Kloten, [email protected]

Bezirk DielsdorfSamuel Ramseyer, Niederglatt, [email protected]

Bezirk DietikonEveline Stählin, Oberengstringen,[email protected] Wüthrich, Weiningen, [email protected]

Bezirk HinwilAnnelies Schneider-Schatz, Adetswil,[email protected]

Bezirk HorgenMartin Arnold, Oberrieden,[email protected] Weisskopf, Adliswil, [email protected]

Bezirk MeilenWerner Furrer, Küsnacht, [email protected] Zollinger, Stäfa, [email protected]

Bezirk PfäffikonStefan Krebs, Pfäffikon, [email protected] Manz, Bauma, [email protected]

Bezirk UsterAnita Borer, Uster, [email protected] Walder, Dübendorf, [email protected]

Winterthur Land/StadtKarin Egli-Zimmermann, Elgg, [email protected]ürg Stahl, Brütten, [email protected] Staufer, Winterthur, [email protected]

Stadt ZürichPia Castegnaro, Zürich, [email protected] Mettler, Zürich, [email protected]

Über die Abfahrtsorte, Abfahrtszeitenund die Fahrkosten geben Ihnen die Carverantwortlichen gerne Auskunft.

Für Fragen oder Hilfe bei der Anmeldung:[email protected]. 044 217 77 66

Mit dem Car ans SVP-FamilienfestMelden Sie sich noch heute an:

Vertrag mit dem Volkam Samstag, 27. August im Theater 11,

Thurgauerstrasse 7 in Zürich-Oerlikon

Programmablauf:ab 10.00 Uhr Türöffnung11.00 Uhr Beginn politischer Teil mit Bundesrat Ueli Maurer und a. Bundesrat Christoph Blocher und vielen Unterhaltungs- teilen12.45 Uhr Gemütlicher Ausklang mit Musik, Essen und Trinken

Wir laden die Delegierten der SVP Schweiz und alle Mitglieder zum Wahlauftakt ein. Die Kandidatinnen und Kandidaten der SVP für den National- und Ständerat unterzeichnen den Vertrag mit dem Volk. Sie geben damit ihr Wahlversprechen gegenüber dem Volk für eine freie und unabhängige Schweiz ab.

Schweizer wählen SVPSVP Schweiz, www.svp.ch, [email protected], Tel: 031 300 58 58, PC-Konto: 30-8828-5

Verpassen Sie diesen Wahlauftakt nicht! Die Sitzzahl ist beschränkt! Bestellen Sie heute Ihre Gästekarte [email protected]!

Alle sind herzlich eingeladen.

Marschhalt kurz nach der Schweizer Grenze. Aufgrund der Satelli-tenbilder wollen wir eine Regenpause abwarten.

Gemeinsames Nachtessen aller Teilnehmer/innen im gepflegtenHotel Traube, Donauwörth.

Jetzt anmelden!

SVP KANTON TESSIN

800 Bundesfeier-Gäste in Campo Blenioem. Eine Rekordzahl von rund 800Männern, Frauen und Kindern habenam 1. August auf dem grossen Bauern-betrieb von Gianni Martinelli inCampo Blenio in der Nähe von Biascaeine eindrückliche, fröhliche Familien-Bundesfeier mit Politik, Polenta, Vinound Musik erlebt. Seit einigen Jahrenführen die SVP des Kantons Tessinund die Lega dei Ticinesi eine gemein-same Feier zusammen mit vielen Gäs -ten an diesem wunderschönen Ortdurch. Ehrengast und Hauptredner wardieses Jahr Nationalrat Hans Fehr, derdie Tessiner mit einem akzentfreienItalienisch, mit markanten Aussagenund Humor begeisterte.

Fehr lobte die Tessiner Regierungfür ihr Rückgrat gegenüber der Arro-ganz des italienischen FinanzministersTremonti, indem sie nicht nur geredet,sondern gehandelt habe und einen Teilder Steuererträge der 50 000 italieni-schen Grenzgänger zurückbehalte.«Der Bundesrat, der vor ausländischem Druck immer wieder kuscht und sogar

unsere Volksrechte aufweichen willund Volksentscheide geradezu sabo-tiert, könnte von der Tessiner Regie-rung viel lernen», betonte Fehr unterApplaus. Entscheidend dafür, dass esder Schweiz vergleichsweise gut gehe,sei die Tatsache, dass bei uns das Volkdas letzte Wort habe. «Es ist unsereAufgabe, dafür zu sorgen, dass es sobleibt.» Darum brauche die Schweizeine noch stärkere SVP, die im Tessinhin und wieder mit der Lega zusam-menarbeite – so beispielsweise, umdem (noch) parteilosen Ständeratskan-

Hans Fehr bei der 1.-August-Ansprache in Campo Blenio.

didaten Sergio Morisoli zum Erfolg zuverhelfen.

SVP-Präsident Pierre Rusconi undLega-Chef Giuliano Bignasca präsen-tierten dann unter dem Jubel der Anwe-senden die Listen ihrer Nationalrats-kandidaten. Bei der SVP (UDC/Unione Democratica di Centro) sinddies: Marco Chiesa, Lugano; Dr. Or-lando del Don, Bellinzona; Lara Filip-pini, Monteceneri; Gianni Martinelli,Blenio; Eros Mellini, Lugano; LucaPaltenghi, Caslano; Gabriele Pinoja,Ronco s/Ascona; Pierre Rusconi, So-rengo.

Bereits im September 2008 warnte derLuzerner SVP-Nationalrat Josef Kunzvor der sich abzeichnenden Krise aufdem Finanzmarkt. Dieser weisen Weit-sicht schloss sich seine SVP im Natio-nalrat an und beschloss eine parlamen-tarische Initiative, welche die National-bank verpflichten soll, jederzeit min-destens 1000 (tausend) Tonnen Goldals Währungs-Reserve zu behalten. Zujenem Zeitpunkt waren von den an-fänglich gelagerten 2600 Tonnen Goldbereits die Hälfte verkauft worden zumdamaligen Kilopreis von Fr. 24000.–,heutiger Kurs über Fr. 4l700.–. Durchdiesen unüberlegten Verkauf verlor dieNationalbank Dutzende von MilliardenFranken. Mit diesem Erlös wurde wei-ter gesündigt. Man kaufte (angeblichzur Stützung der Währung) DutzendeMilliarden von Euro zum Einstands-wert von Fr. l.40, welche mit heutigem

Kurs bereits auf Fr. 1.15 gefallen sind.Von der Führungsriege der National-bank wurde vergessen, dass in den letz-ten Jahrzehnten nur Gold all die Wäh-rungs-Turbulenzen heil überstandenhat. Daher scheint mir sehr wichtig,dass bei den kommenden National-und Ständeratswahlen Leute mit ho-hem Fachwissen und Verstand, wiezum Beispiel a. Bundesrat ChristophBlocher in den Ständerat gewählt wer-den. Mit dem neuen Rat muss den«Zauber-Lehrlingen» der National-bank besser auf die Finger geschautund im Notfall die Zügel straffer ge-führt werden. Grosser Dank geht anLandwirt und Nationalrat Josef Kunz,Grosswangen, für sein mutiges Auftre-ten zum Wohle der ganzen Nation.

Walter Egli, Zürich

Wie ein SVP-Landwirt die Nationalbank (SNB)vor weiteren Milliarden Verluste bewahrte

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SVP Schweiz, www.svp.ch, [email protected], Tel. 031 300 58 58, PC-Konto: 30-8828-5

Der Zürcher Bote • Nr. 31/32 • Freitag, 12. August 2011 AKTUELL 5

FRANKENSTÄRKE

«Währungsgewinne weitergeben?»HANS KAUFMANNNATIONALRAT SVPWETTSWIL

Gemäss «Schätzun-gen» unbekannter Her-kunft sollen den Konsu-menten und Unterneh-

men gemäss Presseberichten jährlichzwischen CHF 10 Mrd. und CHF 20Mrd. verloren gehen, weil die Wäh-rungsgewinne von Herstellern und Zwi-schenhändlern nicht weitergegebenwürden. Diese CHF 15 Mrd. entspre-chen rund 5 Prozent des nominellen Pri-vatkonsums 2010 von CHF 317 Mrd.bzw. 2,7 Prozent des Bruttosozialpro-duktes. Bezogen auf die Gesamtim-porte von CHF 174 Mrd. errechnet sichein «Währungsgewinn» von 8,5 Pro-zent. Deshalb fordern die Linke und so-gar bürgerliche Parteiexponenten einestaatliche Regelung der Importpreise,damit die vermuteten Währungsgewinneden Konsumenten zugutekommen.Staatliche Preisregulierungen sind einmassiver Eingriff in die Handels- undGewerbefreiheit und sind deshalb abzu-lehnen. Dass selbst vermeintlich bürger-liche Bundesräte, wie Volkswirtschafts-minister Schneider-Ammann, diesemAnsinnen der vereinigten Linken aufge-sessen sind, verwundert schon etwas.Offensichtlich wurden die Folgen sol-cher Massnahmen nicht zu Ende ge-dacht. Erzwungene Preisreduktionenwirken sich in vielfacher Weise auf un-sere Volkswirtschaft aus:

1. Vorerst sei festgestellt, dass derKonsumentenpreisindex vom Juli 2011

bereits Preiserosionen anzeigt, auchwenn ein Teil dieser Preissenkungen auftemporäre Ausverkäufe zurückzuführenist. Ferner ist zu bedenken, dass vieleImporteure und Detailhändler noch aufWaren sitzen, die sie zu wesentlich hö-heren Wechselkursen eingekauft haben.Währungsschwankungen wirken sichnicht nur auf die Exporte, sondern auchauf die Importpreise erst mit Verzöge-rung aus. Es ist somit durchaus wahr-scheinlich, dass günstigere Importe mitzunehmender Konkurrenz im Inlandund abflachender Konjunktur nach undnach zu stärkere Preisreduktionen fürImportware führen werden. Wenn je-doch die ausländischen Produzentenihre Exportpreise in die Schweiz erhö-hen, dann fallen die Währungsgewinneim Ausland an und es stehen derSchweiz keine Instrumente zur Verfü-gung, Preise dieser ausländischen Ge-sellschaften zu regulieren.

Im Juli ist der Konsumentenpreisin-dex innert Monatsfrist um 0,8 Prozentgefallen. Massive monatliche Preis-rückgänge verzeichneten insbesondereTextilien (bis 25 Prozent) und Schuhe(bis 11 Prozent), aber auch Produktewie Fernseher (–5 Prozent) oder Heizöl(–4 Prozent). Seit Jahresbeginn beträgtder Indexrückgang 0,3 Prozent. Dazubeigetragen haben vor allem die Preis-nachlässe für Bekleidung und Schuhe(–12,7 Prozent), Freizeit und Kultur(–2,5 Prozent), Hausrat (–1,8 Prozent),Nahrungsmittel (–1 Prozent). Preistrei-bend waren hingegen die Erdölpro-dukte (+4,6 Prozent), die Restaurant-und Hotelpreise (+1,6 Prozent) und die

öffentlichen Dienstleistungen (+0,7Prozent). Die administrierten Preise,die immerhin 21 Prozent des Konsu-mentenpreisindex ausmachen, verteu-erten sich um 0,8 Prozent, die Mietenmit 19 Prozent Indexgewicht um 0,7Prozent.

2. Sinken die Preise für Importgütermassiv, dann entsteht zusätzlicherWettbewerbsdruck für das heimischeGewerbe und die Hersteller von mitden Importen vergleichbaren Gütern.Damit werden zusätzlich jene Sektorenins Elend getrieben, die bisher nochBeschäftigung und Steuereinnahmensicherten. Am starken Franken oder anden Problemen der Exportwirtschaftändert sich durch erzwungene Preis-nachlässe auf Importgüter nichts.

3. Sinkende Preise im erhofften Aus-mass von über 5 Prozent können eineDeflation auslösen. Deshalb hat ja dieSNB bereits bei einem Euro -Kurs vonCHF 1.45 milliardenweise Euros ge-kauft, um eine Preis/Lohnspirale nachunten zu verhindern. In der Schweizwirkt sich ein sinkender Konsumenten-preisindex besonders ungünstig aus,weil sehr viele andere Preise davon ab-hängen. So stellt sich beispielsweisedie Frage der Anpassung der AHV-Renten oder der Alimenten an eine ne-gative Teuerung. Und letztlich wird einsinkender Konsumentenpreisindexkeine Lohnerhöhungen aus Teuerungs-gründen mehr zulassen. Es stellt sichsogar die Frage, ob die Löhne an einenegative Teuerung angepasst werdenmüssen. Die Schweiz ist das einzigeLand in Europa, das mit 0,5 Prozent

Teuerung im Juli eine Inflation unter 1 Prozent aufweist. Bleibt der Index aufdem heutigen Niveau bis Ende 2012 un-verändert, dann resultiert 2011 eine In-flation von 0,3 Prozent, im nächstenJahr eine Deflation von 0,4 Prozent.

4. Eine tiefe oder eine negativeTeuerung führt in der Regel auch zutiefe Zinsen, was zwar für die Schuld-ner ein Segen ist. Aber gleichzeitigwird das Ertragspotenzial der Pensi-onskassen, der Lebensversicherungenund der privaten Sparguthaben ge-schmälert. Der Umwandlungssatz derPen sionskassen (Rente in Prozent desAlterskapitals) beinhaltet jedoch einefixe Annahme eines jährlichen Ertrages(technischer Zinssatz) der je nachKasse bei zirka 3,5 Prozent bis über 4Prozent. In der Ansparphase muss diePensionskasse den Versicherten zudemeinen vom Bundesrat jährlich festge-legten Mindestzins gewähren. Für2011 wurde dieser auf 2 Prozent fest-gelegt. Bis zum 8. August resultiertenjedoch für die Pensionskassen je nachRisikofreudigkeit (25 Prozent bis 60Prozent Aktienanteil, ohne Liegen-schaften) Verluste von 6,2 Prozent bis16,4 Prozent statt ein 7-Monats-Soller-trag von 2,5 Prozent bis 3 Prozent. DerDeckungsgrad vieler Kassen wird so-mit wieder massiv absinken. Jene, dieam wenigsten zur Banken- und Staats-finanzkrise beigetragen haben, werdensomit am stärksten unter den tiefenZinsen zu leiden haben. Tiefe Zinsenverleiten zu Investitionen mit geringerProduktivität, was volkswirtschaftlichbetrachtet, nicht sinnvoll ist. Steigen

die Zinsen eines Tages wieder, dannstehen solche Unternehmen rasch vordem Aus. Tiefere Zinsen auf Kapital-anlagen bedeuten auch tiefere Steuer-einnahmen. Wenn auf den über CHF700 Mrd. Spar-, Depositen und übrigenVerpflichtungen gegenüber Kundennur schon 0,1 Prozent weniger Zinser-träge resultieren, bedeutet dies CHF700 Mio. weniger steuerbares Einkom-men und damit zum Verrechnungs-steuersatz von 35 Prozent gerechneteben auch CHF 245 Mio. wenigerSteuererträge.

5. Wenn es tatsächlich zutrifft, dassausländische Produzenten, SchweizerImporteure, der Zwischen- und Detail-handel Währungsgewinne in Höhe vonCHF 15 Mrd. abkassieren, dann gilt esFolgendes zu beachten. Würde es sichbei diesen abgeschöpften Währungsge-winnen um «reine Gewinne» handeln,dann würde daraus ein Steuerertrag vonüber CHF 2 Mrd. resultieren. Dazukommen CHF 15 Mrd. Umsatz, derwiederum Mehrwertsteuererträge (8Prozent) von rund CHF 1,2 Mrd. ab-wirft. Ein grosser Teil der vermeintli-chen oder echten Währungsgewinneversickert somit beim Staat. Diese Er-träge würden bei einer Durchsetzungder Währungsweitergabe an die Konsu-menten inskünftig entfallen. Wahr-scheinlich wird sich dann die Linkewiederum wundern, warum ihnen nie-mand gesagt hat, dass tiefere Preiseauch zu tieferen Mehrwertsteuereinnah-men führen. Und der Bundesrat solltesich heute schon überlegen, wie er dieseSteuerausfälle kompensieren will.

FRAPPIERENDE KONZEPTLOSIGKEIT

Der Bundesrat prüft, laviert und vertagtGemeinhin gilt eine starke Währung als Ausdruck in die Fähigkeit der Regierung des betreffenden Landes. Die gegenwärtige Frankenstärke kann unmöglich damit zu tun haben. DieSchweizer Landesregierung gibt ein klägliches Bild ab. Als wäre es eine Heldentat, lässt man ausrichten, dass man für eine Sitzung sogar die Ferien unterbrochen habe. Beschlossenwurde im Prinzip nur, dass man weiter prüfen will, und dass man das Heil in interventionistischen Massnahmen sucht.

CLAUDIO ZANETTIKANTONSRAT SVPZOLLIKON

Die Landesregierunglässt mitteilen, dass siedie Ansicht der SNB,wonach der Schweizer

Franken erheblich überbewertet sei. Esseien darum energische Interventionenim Rahmen der Geldmarktpolitik nötig.Was heisst überbewertet? Wann ist et-was überbewertet? Im Kölschen gibt esdie Redensart, dass ein Pferd so vielwert ist, wie der Jecke dafür zahlt.

Im freien Markt richtet sich ein Preisnach Angebot und Nachfrage, und nie-mand interessiert sich dafür, ob derschweizerische Bundesrat diesen für an-gemessen erachtet. Es ist nun einmal so,

dass der Preis für einen Schweizer Fran-ken steigt, weil unsere Währung derzeitsehr gefragt ist, und ein Ende der Nach-frage nicht abzusehen ist. Für eine La-gebeurteilung ohne Scheuklappenwürde auch gehören, der Frage nachzu-gehen, weshalb der Euro offenbar täg-lich an Attraktivität verliert. Es ist offen-sichtlich, dass der Bundesrat aus politi-schen Gründen nicht offen sagt, dass dieeuropäische Währungsunion und damitdie Kunstwährung Euro auf konzeptio-nellen Fehleinschätzungen beruht unddarum im Rahmen der geltendenRechtslage nie funktionieren kann. Umin Brüssel niemanden zu verärgern, undweil er nach wie vor das strategischeZiel «EU-Beitritt» im Visier hat, be-gnügt sich der Bundesrat mit der Rolledes Spielballs. Immerhin wird festge-

halten, dass man die Lage der Schweizim internationalen Vergleich als besserals in den meisten Nachbarstaaten er-achtet. Bleibt der Vollständigkeit halberanzufügen, dass es sich bei den erwähn-ten Nachbarstatten allesamt um Mitglie-der der EU handelt.

Zwar werden wortstark «energischeInterventionen im Rahmen der Geld-marktpolitik» gefordert, doch was solldas heissen? Sollen den bereits vernich-teten Milliarden von Franken, die demSchweizervolk gehörten, noch weiterenachgeworfen werden?

Mit keinem Wort geht der Bundesratauf die Vorschläge von SVP und FDPein, die in seltener Geschlossenheit in-terne Massnahmen, im Sinne bewährterordnungspolitischer Grundsätze fordern.Statt eine substantielle Kosten- und

Steuersenkung und Massnahmen zumAbbau der überbordenden Bürokratie indie Wege zu leiten, setzen die vierFrauen und drei Männer, die derzeit dieLandesregierung bilden, auf staatlichenInterventionismus. Sie wollen nicht we-niger nehmen, sondern mehr geben –und zwar etwas, das zuvor jemand ande-rem weggenommen werden muss.

Konkret liest sich das so: «Der Bun-desrat hat Anfang Jahr bereits eine Un-terstützungspolitik beschlossen. Am 16.Februar 2011 sprach er zusätzliche Mit-tel für die touristische Landeswerbungund die Technologie- und Innovations-förderung und beschloss eine Verlänge-rung zusätzlicher Instrumente derSchweizerischen Exportrisikoversiche-rung (SERV). Bereit steht zudem das In-strument der Kurzarbeitsentschädigung,

welches im Rahmen der Stabilisierungs-massnahmen noch bis Ende Jahr läuftund allenfalls verlängert werden könnte.Langfristig setzt der Bundesrat auf einekonsequente Umsetzung der wachs-tumspolitischen Massnahmen wie eineweitere Verbesserung des Marktzugangszur Europäischen Union sowie Freihan-delsabkommen mit China, Indien undRussland, welche noch vor Ende 2012abgeschlossen werden sollen.

Der Bundesrat prüft auch weitereMassnahmen. Er erinnert daran, dasssolche Massnahmen im richtigen Mo-ment getroffen werden müssen und sichnicht nur kurzfristig, sondern auch mit-tel- und langfristig positiv auswirkenmüssen. Der Bundesrat wird sich in denkommenden Wochen weiter mit diesemThema beschäftigen.»

odiumsdisskussionEinladung zur P

odiumsdisskussion

Bruno Zuppigertung:eiGesprächsl

odiumsdisskussion

aufgenommne A


Einladung zur P

Gasthof Hirschen, ZürichstrDonnerstag 18. August 2011, 20.00 Uhr

wilnHiat, rNational, Bruno Zuppiger

odiumsdisskussion

sylbewerber?aufgenommne A


lwiasse 2, 8340 HinGasthof Hirschen, ZürichstrDonnerstag 18. August 2011, 20.00 Uhr

atNationalrAlfred Heer

ganisation: SVP HinOr

, ZürichSPP,antonsrätinK

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Karin Maeder-Zuberbühler

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, ZürichSVPP,

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Zürcher SVP-Schiessen 2011in Hinwilvom 30.9. bis 2.10. mit politischem Grossanlass

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Schweizer wählen SVP SVP Bezirk Bülach

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung

B e g r ü s s u n g :Tommy Hafner, SVP Glattfelden, Präsident

M o d e r a t i o n :Hans-Ulrich Lehmann, SVP Nationalratskandidat, neu

E s r e f e r i e r e n :

Alfred Heer, SVP Nationalrat, bisher

Daniel Vischer, GPS Nationalrat, bisher

T h e m a :

«Sozialhilfegesetz»

Mittwoch, 24. August 201120.00 Uhr, ab 19.30 Uhr AperoHotel Riverside, Spinnerei, Lettenstrasse, Zweidlen ZH

mit Apero!

GEMEINDERATROGER LIEBI PARTEIPRÄSIDENTSVP STADT ZÜRICH

Seit 2007 hat die SVPauf die bevorstehendenSchwierigkeiten insbe-

sondere bei Banken und Vermögens-verwaltern hingewiesen und auch deut-lich gemacht, dass die goldenen Zei-ten, die bis 2007 herrschten, wohl niemehr erreicht werden können. Die SVPwarnte vor politischen Kurzschluss-handlungen – sprich übermässigen Re-gulierungen – aufgrund exzessivenTreibens einzelner Banken und vor denAuswirkungen des kampflos aufgege-benen Bankkundengeheimnisses.

Die Quittung für das NichtstunLeider standen wir in dieser Hinsichtalleine, vertraten doch gerade FDP-Stadtrat Vollenwyder in seiner bekann-ten, gesundbeterischen Art, aber auchseine Parteikollegin Regierungs-präsi-dentin Gut die Meinung, dass dies alles

6 STADT ZÜRICH Der Zürcher Bote • Nr. 31/32 • Freitag, 12. August 2011

VON ROLF A. SIEGENTHALER

Gelegentlich kommtman sich alt vor. Oderhätten Sie gewusst,dass in diesem Jahr dieStreetparade schon

zum zwanzigsten Mal stattfindet?Tatsächlich startete dieser heutigeRiesenanlass mit 1000 Teilnehmernund sieben kleineren Lastwägelchenim Jahr 1992 als Demo. Anscheinendwar es damals noch nicht möglich, inder Stadt Zürich eine Bewilligung füreinen Tanzanlass auf der Strasse zubeantragen. So gab der InitiantMarek Krynski einfach eine Bewilli-gung ein für eine «Demonstration fürLiebe, Friede, Freiheit, Grosszügigkeitund Toleranz». Auf der offiziellenHomepage www.streetparade.chkann der Interessierte die Geschichtedes heute wohl grössten Anlasses inder Stadt nachvollziehen. Bereits1993 kamen 10 000 Leute und alsStadtrat Robert Neukomm die Durch-führung 1994 verbieten wollte, weilnur ein kleiner Teil der Bevölkerunginteressiert und die Nebenwirkungenfür die Stadt zu belastend seien, ern-tete er so viel Unverständnis, dass erauf seinen Entscheid zurückkam. Esfand sich keine Partei, die mitNeukomm einig war, auch nicht wirvon der SVP. Es kamen dann 30 000Leute. Zum zehnjährigen Jubiläumschlug die Streetparade alle Er-wartungen. Eine Million Raver undSchaulustige wurden seither nichtmehr erreicht. Eine solche Menge anLeuten lässt auch an Risiken denken.Was würde passieren, wenn ein At-tentat verübt würde, was, wenn einePanik ausbräche? Die Ordnungs- undRettungsdienste würden vor un -glaubliche Probleme gestellt und dieFührung einer derartigen Menschen-menge ist nicht einfach lösbar. DieLeute müssen irgendwie anreisen, un-terkommen, verpflegt werden undsich erleichtern. Hotelbetten sindweitgehend ausgebucht, Camping-plätze ohnehin voll und die Restau-rants dürfen in der Innenstadt aufguten Umsatz hoffen. Die Entsorgungkostet den Veranstalter Fr. 300000.–,was auf den generell beeindru-ckenden Infrastrukturaufwand desGrossanlasses hinweist. Die Streetpa-rade hat ihre finanzielle Sorglosigkeitlängst verloren. Ohne Sponsorenkönn ten die Kosten nicht getragenwerden. Die letzten Jahre mitschlechtem Wetter führten zu De-fiziten. Der Riesensause droht dasAus, wenn es nochmals schlechtesWetter mit kleiner Beteiligung undwenig Konsumation gibt. Nach den21 Paniktoten anlässlich der Love Pa-rade in Duisburg letztes Jahr, zeitlichunmittelbar vor der Streetparade, ka-men die Fragen nach den Risiken erstrichtig auf. Engpässe wie die Quai -brücke liegen auf der Umzugsrouteund können nicht durch Seitengassenumgangen werden. Es besteht dieGefahr, dass Menschen an Geländernoder auch Love Mobiles zerdrücktwerden. Die Streetparade ist trotzallem ein faszinierendes Phänomen.Es ist zu hoffen, dass auch ihrzwanzigstes Jubiläum ohne ernsteZwischenfälle verläuft. Vielleicht seheich mir das diesmal sogar aus derNähe an – es wäre meine Première.

Fadegrad

Streetparade zumZwanzigsten

LESERBRIEFE

DIE GOLDENEN ZEITEN SIND VORBEI

Finanzplatz und Stadt Zürich habenweiter zu kämpfenDie jüngsten Zahlen der beiden Grossbanken UBS und Credit Suisseund die damit verbundenen Ankündigungen über massive Stellenstrei-chungen überraschen die SVP der Stadt Zürich leider nicht.

dem Finanzplatz wenn überhaupt nurkurzfristig schade.

Die SVP der Stadt Zürich forderteden Stadtrat in mehreren Fraktionser-klärungen dazu auf, vorbehaltlos zumFinanzplatz Schweiz und damit zumWirtschaftsstandort Zürich zu stehen.Dazu gehört eben auch der bedin-gungslose Kampf gegen Überregulie-rungen und den ausländischen, na-mentlich deutschen, Angriff auf dasBankkundengeheimnis. Leider ist indieser Hinsicht nichts geschehen. DieQuittung zahlen nicht nur die Ange-stellten der Banken und Vermögensver-walter generell, sondern auch die Steu-erzahler der Stadt Zürich im Allgemei-nen. Der Finanzplatz dürfte, wie vonder SVP seit Jahren prognostiziert,mindestens mittelfristig als Steuer-Goldesel ausfallen.

Budgets ohne AufwandssteigerungenUnser Vorwurf an den Stadtrat und anlinke Parteien, in Sachen FinanzplatzTotengräberei zu betreiben, bewahrhei-

SVP der Stadt Zürich

Abstimmungsparolen vom 4. September 2011

Städtische Abstimmungsvorlagen

Die SVP der Stadt Zürich hat folgende Parolen beschlossen:

– Volksinitiative «Zur Förderung des öV, Fuss- und Veloverkehrs in der Stadt Zürich». Gegenvorschlagdes Gemeinderats zur Volksinitiative «Zur Förderungdes öV, Fuss- und Veloverkehrs in der Stadt Zürich»

Volksinitiative

Gegenvorschlag

Stichfrage leer lassen

– Wohnbauaktion 2011, Rahmenkredit von 30 Mio. Franken und Änderung Kreditanteil von 5 Mio. Franken der Wohnbauaktion 2005

– Einzelinitiative von Jacqueline Rizzo betreffend Gemeinderatswahlen mit tieferer Sperrklausel, Änderung der Gemeindeordnung

NEIN

NEIN

NEIN

NEIN

tet sich offenbar leider, denn UBS undCS sind bei weitem und nachweislichnicht die einzigen Betroffenen dieserSituation.

Die SVP der Stadt Zürich fordertden Stadtrat deshalb nachdrücklich undzwingend auf, sich endlich vorbehalt-

los und öffentlich für einen starken Fi-nanzplatz ohne Einmischung von aus-sen stark zu machen und die städti-schen Budgets 2012 und 2013 ohneDefizit und dabei gegenüber dem ver-abschiedeten Budget 2011 keine Auf-wandssteigerungen zu planen.

Am 4. September stimmen die Stimm-bürger im Kanton Zürich darüber ab,ob das Gesetz über Hauswirtschaftli-che Fortbildung abgeschafft werdensoll.

Mit der Abschaffung könnte derKanton etwa eine Million Franken spa-ren! Geld, welches heute die effektivenKurskosten senkt: kantonsweit, mode-rat und nur bei Themen wie Hauswirt-schaft, Kulturtechniken, Elternbildungund Staatskunde.

Allerdings wären die Gemeindendann auch nicht mehr verpflichtet, eineErwachsenenbildung anzubieten. Da-mit ginge ein wertvolles Netzwerk ver-loren. Ein dynamisches Netzwerk,welches dafür sorgt, dass auch Leutemit kleinem Portemonnaie Sprach-kurse, PC-Kurse oder Kochkurse besu-chen können. Erwachsenenkurse orga-nisieren, heisst sich nach den Bedürf-nissen der Kursteilnehmenden zu ori-entieren, und gute, engagierte Kurslei-ter zu finden. Nachbargemeindenschliessen sich zusammen, um mit ei-ner effizienten Organisation Kosten zusparen. Das Gesetz, welches die Ge-

meinden verpflichtet, diese Fortbil-dungsschule zu führen, ist wie das Si-cherheitsnetz. Fällt dieses Netzwerkweg, wird die Fortbildungsschule inden Gemeinden wohl in Kürze dankSchlagwörtern wie Liberalismus, Ei-genverantwortung und Einsparungenersatzlos gestrichen.

Lebenslanges Lernen fängt für Vielebeim Angebot der Erwachsenenbil-dung an. Die Fortbildungsschule findetin der Region statt, in Räumen, dieman kennt. Diese Kurse sind ein genia-les, leicht zugängliches Angebot für in-teressierte und engagierte Gemeinde-mitglieder. Sie vermitteln Wissen undKontakte, sind der Anfang für weiter-führende Bildungsangebote oder fürehrenamtliche Arbeit in der Gemeinde,in der Nachbarschaft.

Der Zweck, eine Million zu sparen,heiligt die Mittel des einfachen Ein-stiegs ins lebenslange Lernen nicht.

Darum stimme ich NEIN zur Ab-schaffung der HauswirtschaftlichenFortbildung!

Margreth Rinderknecht, Wallisellen

Nein zur Abschaffung der HauswirtschaftlichenFortbildungWenn das Gegenteil nicht stimmt

Dialektik ist die rhetorische Kunst derDiskussion in Rede und Gegenrede.Wer über mehrere Jahre in einem Par-lament sass und die Diskussionen sorg-fältig mitverfolgte, weiss was Rhetorikbedeutet. Im Zürcher Stadtparlamentz.B. war es das politische Urgestein derAlternativen, Niklaus Schär, der dieseArt von irreführender Gesprächsfüh-rung geschickt beherrschte. An einemvereinfachten Beispiel dargelegt,konnte man z.B. erklären, dass eineWiese grün sei. Schär antwortete dar-auf: «Das stimmt nicht, der See istblau!» In komplexeren Zusammenhän-gen erkannten die Zuhörer nicht, dassseine Reaktionen eigentlich keine kon-krete Antwort auf die gemachten Aus-sagen war, sondern eine negierendeAntwort, verbunden mit einer richtigenAussage, die aber gar keinen konkretenBezug zur Sache nahm.

Oder nehmen wir die regelmässigpraktizierte Gesprächsrhetorik von Cé-dric Wermuth, SP, im Tele Züri, wenner, wiederum an einem Beispiel aufge-zeigt, behauptet, dass es billiger sei, ei-nem Einbrecher den Gegenwert desDiebesguts direkt auszubezahlen, alswenn man noch zusätzlich die Kostender Einbruchsschäden zu tragen habe.Auch diese Aussage ist wahr. Manmuss sich also angewöhnen, die Aus-sagen, übrigens vorab aller Linken,sorgfältig zu hinterfragen und derenGültigkeiten zu überprüfen. Stimmtdas Gegenteil von dem was sie sagenoder nicht einmal das?

Kriegsrhetorik der LinkenUntersucht man die gegenwärtigeKriegsrhetorik der Linken im Fall Anders Behring Breivik, sekundiertvon der Pseudopolitologin RegulaStämpfli, verhält es sich ähnlich.

So behaupten sie, die Art des Politi-sierens der SVP sei für die grausameTat in Norwegen mitverantwortlich.Wir würden damit den Nährboden fürderart abscheuliche Vorfälle ebnen.Solche Behauptungen muss man als

demokratisch denkender Mensch sehrernst nehmen und auf deren Gültigkeithin gründlich überprüfen. Auf welchergedanklichen Logik sind solche Be-hauptungen aufgebaut?

Norwegens sozialistischer PremierStoltenberg hat die einzig richtige Ant-wort darauf schon bei seiner erstenStellungnahme vorweggenommen.

«Wir werden nicht aufhören, die Di-versität unserer Gesellschaft zu för-dern, und wir begrüssen jede öffentli-che Debatte, auch wenn sie schwierigwerden könnte. Aber Gewalt werdenwir niemals akzeptieren.»

Das Gegenteil ist der FallDas muss auch unsere Antwort auf dieunhaltbaren Vorwürfe sein. Wer die de-mokratische Meinungsvielfalt unter-drückt, provoziert in Tat und Wahrheitsolche Schandtaten und nicht jene, dieauf wunde Punkte in der Gesellschafthinweisen. Rund ein Drittel unsererWählerinnen und Wähler stehen hinterder Politik der SVP und damit hinterder grössten Partei dieses Landes. Waswir mit Plakaten, Flyers, Kommuni-qués u.a. an Botschaften mitteilen, sinddie Sorgen und Nöte eines grossenTeils unserer Bevölkerung.

Die Antworten, die wir darauf erhal-ten sind Ausgrenzung, Diffamierungenund Verleumdungen. Extremismuskönnte man eingrenzen, wenn man dielegitimen Ansprüche der SVP verhält-nisgerecht akzeptieren würde. Das be-ginnt bei den Sitzansprüchen im Bun-desrat und endet beim Respekt in derGemeinde.

Es stellt sich somit durchaus dieFrage nach den Ursachen und Zusam-menhängen solcher Straftaten, sofernman diese nicht einfach den geistigenVerwirrungen eines Einzelgängers zu-schreiben will. Gültige Antwortendazu werden unsere Jugendlichen sicher nicht in einem sozialistisch-in-doktrinären Trainingslager erhalten.Weder hier noch anderswo.

Emil Grabherr, Weggis

Sozialistische Rhetorik im Vorwahlkampf

Der Unmut vieler Reisenden, über dieschrillen Politplakate am Zürcher HB,ist sehr verständlich. Tausende fleis-sige, unbescholtene Pendler, tagtäglichund manchmal bis an die Grenzen derBelastbarkeit vom Arbeits- und All-tagskampf absorbiert, wollen mitRecht nicht auch noch durch aufdring-

liche Politplakate an das klägliche Ver-sagen der von ihren Steuergeldern be-zahlten, verantwortlichen Politiker, er-innert werden. Hoffentlich werden dieanstehenden Wahlen, solche Plakatebald überflüssig machen.

Orfeo Giuliani, Jonen

Polit-Werbung

Massenzuwanderung, Kriminalität und Ausschaff ungsinitiative:Was läuft falsch in Bundesbern?

Moderation: Rafael Wohlgemuth (Nationalratskandidat JSVP)

Montag, 22. August 2011, 20.00 UhrRestaurant Goldener Kopf, Marktgasse 9, 8180 Bülach

Hans FehrNationalrat

SVP

Gregor RutzNationalratskandidat

SVP

Patrick WalderNationalratskandidat

JSVP

Pascal TheilerNationalratskandidat

JSVP

Diesen Slogan zitierte US-PräsidentObama bei jeder Wahlveranstaltung.Dass die Aussagen der Kandidaten vorder Wahl und der Realität nach demWahlsieg oft sehr verschieden sind, istnichts Neues. Obama hätte dieser Aus-sage jedoch zwei Wörter hinzufügen

sollen, nämlich «go bankrupt». SeinWahlslogan übersetzt lautet dann, «ja,wir können Pleite gehen». Womit erdie Zukunft seines Landes richtig vor-ausgesehen hätte.

Otto Weiersmüller, Uetikon

Yes we can

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SVP-VERANSTALTUNGEN

Bezirk Andelfingen / FeuerthalenSonntag, 21. August 2011, 10.30 Uhr, Mehrzweck-halle Stumpenboden, Feuerthalen, Gespräch mitStänderatskandidat Christoph Blocher, Kurzreferatvon NR Ulrich Schlüer. Musikalische Umrahmungdurch das Grenzland Quintett Rafz, Festbeiz miteinheimischen Weinen und Würsten vom Grill.Türöffnung 9.45 Uhr, Parkplätze vorhanden undsignalisiert.

Bezirk Bülach / GlattfeldenMittwoch, 24. August 2011, 20.00 Uhr, Hotel Ri-verside, Spinnerei, Lettenstrasse, Zweidlen ZH. Öf-fentliche Podiumsdiskussion mit SVP NationalratAlfred Heer und Daniel Vischer, Nationalrat Grüne,zum Thema Sozialhilfegesetz. Moderation durchNationalratskandidat Hans-Ulrich Lehmann. Ab19.30 Uhr Apéro.

Bezirk Bülach / NürensdorfFreitag, 7. Oktober 2011, Herbstausflug mit Be-sichtigungen der Mosterei Möhl in Arbon und derStadlerrail in Bussnang. Jeder Mann/Frau ist herz-lich willkommen. Mehr Infos und Anmeldung un-ter www.svp-nuerensdorf.ch.

Bezirk Bülach / RafzSamstag, 20. August 2011, ab 18.00 Uhr, in derSagihalle von Sigrist Rafz Holz + Bau AG, SVP-Grillabend. Als Gastreferenten anwesend sind Na-talie Rickli, Nationalrätin SVP und Christoph Mör-geli, Nationalrat SVP. Sie halten Referate zu aktu-ellen Themen. Anschliessend nehmen sie gerneStellung zu Ihren Fragen. Nutzen Sie dieseChance! Eröffnungskonzert: MusikgesellschaftRafz 19.30 Uhr, volkstümliche Musikunterhaltungab 22.00 Uhr. Barbetrieb.

Bezirk DielsdorfDienstag, 16. August 2011, 20.00 Uhr, GZ Roos,Roosstrasse 40, Regensdorf, Podiumsdiskussionzur Abstimmung vom 4. September 2011: Teilre-vision Sozialhilfegesetz: Sozialhilfe für abgewie-sene Flüchtlinge?». Pro: Julia Gerber Rüegg, Kan-tonsrätin SP, Wädenswil, Ruedi Lais, KantonsratSP, Wallisellen. Contra: Alfred Heer, NationalratSVP, Zürich, Barbara Steinemann, KantonsrätinSVP, Watt-Regensdorf. Gesprächsleitung: SamuelSamseyer, Bildungsrat, Niederglatt.

Bezirk Dielsdorf / Boppelsen und OtelfingenSamstag, 27. August 2011, Besuch des bekanntenMuseums in Oberhasli. Abfahrt Otelfingen: 9.00Uhr beim Parkplatz Restaurant Höfli. Abfahrt Bop-pelsen: 9.10 Uhr beim Parkplatz Volg. Überfahrtnach Oberhasli mit dem bekannten Postauto. Da-nach eine Führung durch das Museum von zirka2 Stunden. Im Anschluss Verpflegung vor Ort mitheissem Fleischkäse und Kartoffelsalat. Freie Be-sichtigung der ganzen Anlage bis zur Abfahrt umzirka 15.30 Uhr. Preis pro Person, Führung inklu-sive Essen Fr. 28.–. Getränke nicht inbegriffen. DerTransport wird von den Sektionen übernommen.Melden Sie sich so früh wie möglich an, spätes-tens aber bis am Freitag, 19. August 2011. Wirhoffen auf eine rege Teilnahme an diesem interes-santen Anlass. SVP Otelfingen: Mario Leisi, Telefon: 044 845 09 21 / E-Mail: [email protected] / Bächlenstrasse 62, 8112 Otelfin-gen. SVP Boppelsen: Eveline Mäder / Telefon: 044845 12 72 / 079 282 07 95 / E-Mail: eveline.

[email protected] / Otelfingerstrasse 4a, 8113Boppelsen.

Bezirk Dielsdorf / NiederglattSamstag, 3. September 2011, 9.00–12.00 Uhr, Be-zirkssparkasse Niederglatt, Standaktion.

Mittwoch, 14. September 2011, 6.15–8.15 Uhr,Bahnhof Niederglatt, Tirggel und NR-Broschürenan Pendler verteilen.

Samstag, 24. September 2011, 9.00–12.00 Uhr,Entsorgungsstelle Niederglatt, Standaktion.

Montag, 10. Oktober 2011, 19.30–22.00 Uhr,Mehrzweckhalle Eichi, Vortrag von alt BundesratChristoph Blocher.

Bezirk Dielsdorf / Schöfflisdorf-Oberwenigen-SchleinikonDienstag, 6. September 2011, 20.00 Uhr, Gemein-dehaus Oberwenigen, Vortrag- und Diskussions-abend mit Nationalratskandidatin Anita Borer undNationalratskandidat Hans Egloff, Präsident HEV.

Bezirk Hinwil / Gossau – 75 Jahre SVPGossau mit RisottoplauschSonntag, 11. September 2011, 11.00 Uhr, BadiGossau, Risotto- und Grillplausch mit einem mu-sikalischen Auftakt und Apéro. Um ca. 11.45 Uhrerfolgt die Begrüssung durch den OK-Präsidentenund anschliessend die Ansprache des Sektionsprä-sidenten Armin Giger. Nach dem gemeinsamenMittagessen geht es mit Grussbotschaften weiter.Als Ehrengast konnte der Präsident des Schwei-zerischen Gewerbeverbandes, Nationalrat BrunoZuppiger, gewonnen werden. Seine Ansprachesteht im Zentrum der Feier. Als Höhepunkt der Ver-anstaltung wird um ca. 14.00 Uhr ein Pedaloren-nen mit anschliessender Siegerehrung durchge-führt. Gegen 16.00 Uhr dürfte der offizielle Teilvorbei sein und bei gemütlichem Beisammenseinlassen wir die Feier langsam ausklingen.

Bezirk Hinwil / HinwilDonnerstag, 18. August 2011, 20.00 Uhr, GasthofHirschen, Zürichstrasse 2, Hinwil, öffentliche Ver-anstaltung zur kantonalen Abstimmung vom 4.September 2011: «Sollen abgewiesene Asylbe-werber Sozialhilfe nach Skos erhalten?» Pro: KarinMäder-Zuberbühler, Kantonsrätin SP, Rüti, ErikaZiltener, Kantonsrätin SP, Zürich. Contra: AlfredHeer, Nationalrat SVP, Zürich, Barbara Steine-mann, Kantonsrätin SVP, Watt-Regensdorf. Ge-sprächsleitung: Bruno Zuppiger, Nationalrat.

Bezirk Horgen / KilchbergSamstag, 27. August 2011, 13.00–18.00 Uhr,Gutsbetrieb Uf-Stocken, Stockenstrasse 86, Kilch-berg, Standaktion. Alle Nationalratskkandidatensind herzlich eingeladen.

Dienstag, 6. September 2011, 20.00 Uhr, Ref.Kirchgemeindehaus, Stockenstrasse 150, Kilch-berg, Wahlveranstaltung. Referent: NationalratChristoph Mörgeli. Weitere Nationalratskandida-ten stellen sich vor.

Bezirk Horgen / WädenswilMittwoch, 7. September 2011, 20.00 Uhr, im Et-zelzentrum, Wädenswil, Podiumsdiskussion. Teil-nehmer: Nationalrätin Natalie Rickli (SVP), Kan-tonsrat Gregor Rutz (SVP) sowie Nationalrat Da-niel Jositsch (SP) und Kantonsrätin Julia GerberRüegg (SP).

Bezirk Meilen / HerrlibergSonntag, 25. September 2011, 12.00 Uhr, Festzelt,bei der Kirche Wetzwil ob Herrliberg, ab 14.00Uhr: Christoph Romer fühlt StänderatskandidatChristoph Blocher auf den Zahn, im Vorfeld ab12.00 Uhr: Podiumsdiskussion mit den National-ratskandidaten Christoph Mörgeli, Claudio Za-netti, Gregor Rutz, Thomas Matter, Natalie Rickliund Anita Borer, Moderation Christoph Romer(Moderator STAR TV, CC Talk). Einlass und Apéroab 11.00 Uhr, Festwirtschaftsbetrieb und Musik.

Bezirk Pfäffikon / BaumaFreitag, 23. September 2011, 20.00 Uhr, GasthofTanne, Bauma, Wahlveranstaltung zu den Natio-nalratswahlen mit Nationalrat Ulrich Schlüer undKantonsrat Gregor Rutz. Thema: «Sexualisierungder Volksschule, Ausschaffungsinitiative wie wei-ter?»

Bezirk Winterthur / Dinhard und RickenbachDonnerstag, 8. September 2011, 20.00 Uhr, Turn-halle Primarschulhaus Rickenbach, Polit-Talk. Be-grüssung: Nationalrätin Natalie Rickli, SVP. Phi-lippe Pfiffner, Chef vom Dienst TeleTop im Ge-spräch mit a. Bundesrat Dr. Christoph Blocher,Ständeratskandidat, SVP. Anschliessend an dieDiskussion sind alle herzlich zu einem Apéro ein-geladen.

Bezirk Winterthur / HettlingenDonnerstag, 3. November 2011, 20.00 Uhr, Ge-meindesaal Hettlingen, Vortrag von Frank Urba-niok (Gerichtspsychiater) über «Straftäter – wassind das für Menschen, was können wir tun». Ein-tritt ist frei. Weitere Infos unter www.svp-hettlin-gen.ch

Bezirk Winterthur und SVP SeuzachMontag, 22. August 2011, 20.00 Uhr (Türöffnung19.30 Uhr, zu Beginn Apéro, offeriert von der SVPSektion Seuzach), Alterszentrum Geeren, Kirchhü-gelstrasse 5, Seuzach, Podiumsdiskussion zur Ab-stimmung vom 4. September 2011: «Referendumzum Sozialhilfegesetz: Sozialhilfe für abgewieseneAsylbewerber?». Pro: Martin Naef, Kantonsrat SP,Zürich, Patrick Angele, Gemeinderat SP, Düben-dorf. Contra: Barbara Steinemann, KantonsrätinSVP, Watt-Regensdorf, Karin Egli-Zimmermann,Kantonsrätin SVP, Elgg. Gesprächsleitung: FredyKradolfer, Winterthurer Zeitung.

Stadt ZürichMontag, 15. August 2011, 20.00 Uhr, RestaurantBlue Monkey / Zunfthaus zur Schneidern, Stüssi-hofstatt 3, Zürich. Kontradiktorisches Podium mitSVP Nationalrat Alfred Heer und Daniel Vischer,Nationalrat Grüne, zum kantonalen Sozialhilfege-setz. Gesprächsleitung: Edgar Schuler, Tages-An-zeiger. Veranstalter ist die SVP der Stadt Zürich.

VORANKÜNDIGUNGZürcher SVP-Schiessen 2011 in HinwilFreitag, 30. September 2011 bis Sonntag, 2. Ok-tober 2011, SVP-Schiessen in Hinwil mit politi-schem Grossanlass. Jetzt anmelden unter Telefon055 251 41 41 oder www.svp-schiessen.ch.

SVP-KANTONSRATSFRAKTIONKantonsrat / FraktionMontag, 22. August 2011, 13.00 Uhr, Sitzung,Zunfthaus zur Haue.

SVP-STAMMBezirk Bülach / EmbrachJeweils am letzten Sonntag im Monat, ab 10.30bis 12.00 Uhr, Restaurant Rose, Oberembrach.

Bezirk Dielsdorf / DielsdorfJeden ersten Dienstag im Monat, ab 19.30 Uhr,Restaurant Löwen, Dielsdorf.

Bezirk Hinwil / WetzikonJeweils am letzten Donnerstag im Monat, ab19.30 Uhr, Restaurant Sternen, Bertschikerstrasse10, Medikon (Wetzikon ZH).

Bezirk Horgen / OberriedenJeden 3. Donnerstag im Monat, ab 19.00 Uhr, BarGalerie zur Zinne, Oberrieden.

Bezirk Meilen / KüsnachtJeden Sonntag, von 10 bis 12 Uhr, RestaurantSchützenstube, Küsnacht.

Bezirk Meilen / MännedorfJeden ersten Samstag im Monat, 11.00 bis 12.00Uhr, Restaurant Widenbad, Männedorf (ausge-nommen August).

Bezirk Pfäffikon / WeisslingenJeweils am letzten Samstag im Monat, ab 10.30Uhr, Nöggis Bierhanä, Neschwil.

Bezirk Uster / UsterJeden ersten Samstag im Monat, 11.00 bis 12.00Uhr, Landgasthof Puurehuus, Wermatswil.

Bezirk Winterthur / SeuzachJeden ersten Sonntag im Monat, ab 10.00 Uhr,Restaurant Bernergüetli, Seuzach.

Junge SVP Kanton ZürichJeden ersten Samstag im Monat, 20.00 Uhr Par-teihöck, im Raum Zürich, Standort und Detailswerden auf unserer Homepage: www.jsvp-zh.chaufgeschaltet.

Junge SVP Stadt und Bezirk WinterthurJeden ersten Freitag im Monat, ab 20.00 Uhr, inder First Choice Bar, Winterthur.

Stadt Winterthur / SeenJeden ersten Dienstag im Monat, ab 19.00 Uhr,Restaurant Kafi Burehus, Winterthur-Seen.

Stadt Winterthur / WülflingenJeweils Samstagmorgen, ab 11.00 Uhr, RestaurantHirschen, Winterthur-Wülflingen.

Stadt Zürich / Kreis 3Jeden ersten Montag im Monat, 19.00 Uhr, Res-taurant Falcone, Birmensdorferstrasse 150, Zürich-Wiedikon.

Stadt Zürich / Kreis 4/5Jeden ersten Donnerstag im Monat, ab 19.00 Uhr,Restaurant Zum Goldenen Fass, Zwinglistrasse 7,Zürich.

Stadt Zürich / Kreis 6Jeden ersten Montag im Monat, 19.00 Uhr, Res-taurant Neubühl, Winterthurerstrasse 175, Zürich.

Stadt Zürich / Kreis 10Jeden zweiten Montag im Monat, ab 19.00 Uhr,Guido’s Restaurant, Alte Trotte, Limmattalstrasse88, Zürich.

Stadt Zürich / Kreis 1 und 2Samstag, 24. September 2011, 9.00–11.00 Uhr,Restaurant Muggenbühl, Muggenbühlstrasse 15,Zürich, Puurezmorge mit SVP-Nationalratskandi-daten

Dienstag, 4. Oktober 2011, 12.00–14.00 Uhr, Res-taurant Muggenbühl, Muggenbühlstrasse 15, Zü-rich, Polit-Lunch mit SVP-Nationalratskandidaten

Stadt Zürich / Kreis 3Samstag, 13. August 2011, 9.00–11.30 Uhr,Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdor-ferstrasse 155/157, Standaktion. Weitere Stand-aktionen (jeweils am Samstag, 9.00 bis 11.30Uhr):20. August 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdorferstrasse 320.17. September 2011: Schmiede Wiedikon (vor Rei-sebüro), Birmensdorferstrasse 155/157.8. Oktober 2011: Schmiede Wiedikon (vor Reise-büro), Birmensdorferstrasse 155/157.15. Oktober 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Birmensdorferstrasse 320.22. Oktober 2011: Schmiede Wiedikon (vor Reisebüro), Birmensdorferstrasse 155/157.5. November 2011: Migros M-Märt Wiedikon, Bir-mensdorferstrasse 320.12. November 2011: Schmiede Wiedikon (vor Rei-sebüro), Birmensdorferstrasse 155/157.19. November 2011: Migros M-Märt Wiedikon,Birmensdorferstrasse 320.Für weitere Informationen besuchen Sie bitte un-sere Homepage www.svp3.ch.

Donnerstag, 8. Dezember 2011, ab 19.30 Uhr,Restaurant Schützenruh, Uetlibergstrasse 300,Jass- und Kegelabend.

Stadt Zürich / Kreis 9Samstag, 13. August 2011, 9.00–11.30 Uhr, Lin-denplatz vor dem alten Brunnen (Seite Badeners-trasse), Standaktion zu den Abstimmungsvorla-gen vom 4. September 2011.

Samstag, 20. August 2011, 9.00–11.30 Uhr, Albis-riederstrasse 365, vor Migros, Standaktion zu denAbstimmungsvorlagen vom 4. September 2011.

Samstag, 27. August 2011, 9.00–11.30 Uhr, Lin-denplatz, vor dem alten Brunnen (Seite Badeners-trasse), Standaktion zu den Abstimmungsvorla-gen vom 4. September 2011.

Donnerstag, 15. September 2011, ab 19.00 Uhr,Mercure Hotel Stoller, Badenerstrasse 357, Zürich,«Wahlhöck» zu den nationalen Wahlen vom 23.Oktober 2011.

Freitag, 4. November 2011, ab 19.00 Uhr, Restau-rant Sternen Albisrieden, Jägerstübli, Albisrieder-strasse 371, Zürich, Raclette-Plausch.

Stadt Zürich / Kreis 10Samstag, 13. August 2011, 10.00–12.00 Uhr, vorder Migros, Höngg, Standaktion mit der Frauen-gruppe SVP Stadt Zürich und Nationalratskandi-datin Susanne Brunner. Benutzen Sie die Gelegen-heit, Susanne Brunner persönlich kennen zu ler-nen. Es werden Ihnen Kaffee und die berühmtenselbst gebackenen Kuchen offeriert. Wir freuenuns auf Ihren Besuch.

Stadt Zürich / Kreis 7Dienstag, 11. Oktober 2011, 19.15 Uhr, Restau-rant Lake Side, Bellerivestrasse 170, am Zürich-horn, 20.00 Uhr: Ständeratskandidat ChristophBlocher im Gespräch mit Roger Köppel, Weltwo-che, 19.15 Uhr: Podium mit den Nationalratskan-didaten Alfred Heer, Mauro Tuena, Hans-Ueli Vogt,Thomas Matter und Susanne Brunner, Moderationdurch Roger Köppel, Weltwoche. Türöffnung undWillkommensapéro ab 18.30 Uhr, Parkplätze vor-handen.

SVP-FRAUEN

Frauengruppe SVP Stadt ZürichSamstag, 13. August 2011, 10.00–12.00 Uhr, vorder Migros, Höngg, Standaktion mit der Kreispar-tei 10 und Nationalratskandidatin Susanne Brun-ner. Benutzen Sie die Gelegenheit, Susanne Brun-ner persönlich kennen zu lernen. Wir offerieren Ih-nen Kaffee und unsere berühmten selbst geba-ckenen Kuchen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Montag, 22. August 2011, 19.30 Uhr, Hotel Mer-cure Stoller, Albisriederplatz, Zürich, Mitglieder-versammlung.

Dienstag, 4. Oktober 2011, 19.30 Uhr, Hotel Mer-cure Stoller, Albisriederplatz, Zürich, Mitglieder-versammlung.

Montag, 30. Januar 2012, 19.00 Uhr, Hotel Mer-cure Stoller, Albisriederplatz, Zürich, Generalver-sammlung.

SVP-Frauen Kanton ZürichDonnerstag, 22. September 2011, 19.30 Uhr (Tür-öffnung 19.00 Uhr), Restaurant Elefant, Witiko-nerstrasse 279, Zürich-Witikon (www.restaurant-elefant.ch), öffentliche Podiumsdiskussion mit Na-tionalrätin Natalie Rickli und den Nationalrats-kandidatinnen Kantonsrätin Anita Borer, Kantons-rätin Barbara Steinemann, Kantonsrätin KarinEgli-Zimmermann, Kantonsrätin Jacqueline Hofer,alt Kantonsrätin Susanne Brunner. Thema: «Be-drohen kriminelle Ausländer und Scheinasylantenunsere Demokratie?» Begrüssung: Irene Roost,Vorstand SVP-Frauen Kanton Zürich. Moderiertwird das Podium von Röbi Blaser, TV Schweiz5(www.schweiz5.ch). Kontakt: KantonsrätinJacqueline Hofer, [email protected], www.svpfrauen.ch. Parkhaus: Einkaufszentrum Zürich-Witikon.

Donnerstag, 17. November 2011, Weihnachtsan-lass. Weitere Details folgen.

WEITERE POLITISCHEVERANSTALTUNGEN

Samstag, 27. August 2011, ab 10.00 Uhr (Türöff-nung), im Theater 11, Thurgauerstrasse 7, Zürich-Oerlikon, «Vertrag mit dem Volk». Wir laden dieDelegierten der SVP Schweiz und alle Mitglieder

8 VERANSTALTUNGEN Der Zürcher Bote • Nr. 31/32 • Freitag, 12. August 2011

ISSN 1660–6701Organ: Schweizerische Volksparteides Kantons ZürichErscheint jeden Freitag

Abonnementspreis jährlich:Parteimitglieder Fr. 48.–Nichtmitglieder Fr. 58.–+2,5% Mehrwertsteuer

Redaktion: Seite 1–8 Dr. Yves Gadient (gad.)Tel. 044 217 77 64Fax 044 217 77 [email protected]

Inseraten-Annahme:print-ad kretz gmbh, Fredi KretzGeneral-Wille-Strasse 147, Postfach, 8706 FeldmeilenTel. 044 924 20 70, Fax 044 924 20 [email protected]

Inseratenschluss:Dienstag 17.00 UhrInsertionspreis 95 Rp., Gelegenheitsinserate(private) mind. 20 mm, 2-spaltig, Fr. 30.–+ 8% Mehrwertsteuer

Druck und Abonnementsdienst:Stutz Druck AGEinsiedlerstrasse 29,8820 WädenswilTel. 044 783 99 11, Fax 044 783 99 [email protected]

IMPRESSUM

zum Wahlauftakt ein. Die Kandidatinnen und Kan-didaten der SVP für den National- und Ständeratunterzeichnen den Vertrag mit dem Volk. Sie ge-ben damit ihr Wahlversprechen gegenüber demVolk für eine freie und unabhängige Schweiz ab.Programmablauf: 11.00 Uhr: Beginn politischerTeil mit Bundesrat Ueli Maurer und a. BundesratChristoph Blocher und vielen Unterhaltungsteilen.12.45 Uhr: Gemütlicher Ausklang mit Musik, Es-sen und Trinken. Verpassen Sie diesen Wahlauftaktnicht! Die Sitzzahl ist beschränkt! Bestellen Sieheute Ihre Gästekarte unter [email protected]!

Samstag, 10. September 2011, ab 13.00 Uhr, Be-sammlung auf dem Bundesplatz in Bern zum SVP-Familienfest. Wir laden alle Mitglieder und Sym-pathisanten der «SVP-Familie» inklusive ihrenKindern und Grosskindern zu einem Fest mit vielFolklore auf dem Bundesplatz ein und freuen unsauf eine schöne und würdige Veranstaltung. Wirwollen gemeinsam für eine eigenständigeSchweiz mit freien Bürgerinnen und Bürgern ein-stehen, die in unserer direkten Demokratie dasletzte Wort haben. Programmablauf: 14.30 Uhr:Beginn politischer Teil mit Bundesrat Ueli Maurerund a. Bundesrat Christoph Blocher. 15.40 Uhr:Gemütlicher Ausklang mit Musik, Essen und Trin-ken. Spiel und Spass für Kinder. 17.00 Uhr: Endeder Veranstaltung.

Montag, 12. September 2011, 16.00 Uhr, Bundes-haus, Bern, Diskussion zum Thema «Schweiz-EU»mit Referentinnen und Referenten von Parlamen-tariern des Deutschen Bundestages und den Na-tionalräten Hans Fehr und Christa Markwalder so-wie Prof. Thomas Cottier, Uni Bern.

SVP UriFreitag, 16. September 2011, 19.00 Uhr, SporthalleBürglen UR, «Ürner Chilbi» mit den GastreferntenBundesrat Ueli Maurer und Ständerat Adrian Am-stutz. Musikalische Unterhaltung mit Oesch’s dieDritten, Diana und Echo vom Lizä. Vorverkauf: Ti-ckets für 30 Franken sind an den folgenden Vor-verkaufsstellen erhältich: Rest. Schützenhaus, Bür-glen, 041 870 12 10; Tabak-Shop Gnos, Altdorf,041 870 26 76 oder 041 870 17 00 oder Metzge-rei Paul Zurfluh, Schattdorf, 041 870 11 40. Ver-anstalter ist die Eventgruppe SVP Uri.

MOTORRAD-CLUB SVP

AusfahrtenSonntag, 21. August 2011, 4. Ausfahrt: NähereAngaben folgen.

Sonntag, 11. September 2011, 5. Ausfahrt: Treff-punkt: Parkplatz, Seedamm, Rapperswil. Pro-gramm: Ausfahrt ins nahe Österreich (Vorarlbergund Bregenzerwald).

HöcksDienstag, 20. September 2011, 19.30 Uhr, 5. Höck, Besenbeiz Oberembrach, Oberembrach.

JahresschlusstreffenFreitag, 7. Oktober 2011, 20.00 Uhr, RestaurantOberes Triemli, Zürich.

Motorrad-LandsgemeindeSamstag, 17. September 2011, 10.00 Uhr, Treff-punkt auf dem Parkplatz Sihlbrugg. GemeinsameFahrt zur Landsgemeinde auf dem Ratenpass(Ausweichdatum: 24. September 2011). Pro-gramm: Eintreffen 10.30 bis 11.30 Uhr. Landsge-meinde: 12.00 bis 13.30 Uhr. Kurze Ansprachenund Verabschiedung einer Resolution. Alt Bundes-rat Christoph Blocher wird als Referent auftreten.Weiter anwesend sind die Nationalräte Hans Fehr(SVP/ZH) und Walter Wobmann (SVP/SO). Ge-tränke und Verpflegung sowie Country- und Rock-musik.

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Wir freuen uns auf Sie!Alexander Segert, Geschäftsführer 8600 Dübendorf / ZH, Tel. 043 499 24 [email protected], www.goal.ch

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Der Zürcher Bote vom 12. August 2011

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